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2025-05-10 11:16:27 UTC
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Papageier on Nostr: nprofile1q…vgp7a Erklärt sich eigentlich von selbst, denn ein Verbotsverfahren ...

Erklärt sich eigentlich von selbst, denn ein Verbotsverfahren dauert Monate, wenn nicht Jahre. Wie stellt Schuster sich das denn vor? Dass die AfD für gewaltsamen Umsturz einen Fünfjahresplan aufstellt, damit das BVerfG noch Zeit hat, sie zu verbieten? Oder das BVerfG eine einstweilige Verfügung auf Nichtdurchführung eines geplanten bewaffneten Umsturzes erlässt, und die AfD hält sich dran?

Bei manchen hohen Amtsträgern fragt man sich ja schon...