Nostr notes by Bundesregierung

Gemeinsame Herausforderungen, vertiefte Partnerschaften: ...

2026-10-26T13:40:20Z

Gemeinsame Herausforderungen, vertiefte Partnerschaften: Bundeskanzler Friedrich Merz reist vom 26. bis 30. Oktober erstmals in seiner Amtszeit nach Singapur, Japan und Südkorea. Ziel ist es, die Beziehungen zu Deutschlands engen Partnern weiter zu stärken.

Im Mittelpunkt stehen die wirtschaftliche und sicherheitspolitische Zusammenarbeit, offene und regelbasierte Handelsbeziehungen sowie Zukunftstechnologien wie Künstliche Intelligenz und Halbleiter.

Mehr Unabhängigkeit, gute Arbeitsplätze und eine starke ...

2026-10-23T10:50:11Z

Mehr Unabhängigkeit, gute Arbeitsplätze und eine starke Wirtschaft: Dafür will die Bundesregierung Deutschland als Standort für Mikroelektronik weiter stärken.

Denn Mikrochips stecken in fast allem, was unseren Alltag prägt: in Autos, Smartphones, medizinischen Geräten und modernen Maschinen.

Mit der Mikroelektronik-Strategie der Bundesregierung wollen wir den Transfer von Chip-Forschung in die Produktion voranbringen und Investitionen in neue Produktionsstätten anreizen.

Mehr Lebensqualität und ein stärkerer Zusammenhalt: Genau darum ...

2026-10-22T14:18:20Z

Mehr Lebensqualität und ein stärkerer Zusammenhalt: Genau darum geht es im dritten von insgesamt fünf Kapiteln unseres Aktionsplans Nachhaltigkeit. Drei Missionen stehen dabei im Mittelpunkt: Gesundheit, Wohnen und das gesellschaftliche Miteinander.

Investitionen von rund 230 Milliarden Euro in Deutschland! Das ...

2026-10-21T10:04:24Z

Investitionen von rund 230 Milliarden Euro in Deutschland! Das haben internationale Unternehmen beim ersten "Invest in Germany Summit" angekündigt: Ein starkes Signal für den Wirtschaftsstandort, von dem wir alle profitieren.

Wir haben beim Summit mit CEOs, Investorinnen und Investoren sowie Mitgliedern der Bundesregierung darüber gesprochen, welche Stärken Deutschland auszeichnen – und wie wir noch bessere Bedingungen für Investitionen schaffen können.

Heute startet der Invest in Germany Summit 2026! Am 19. und 20. ...

2026-10-19T13:57:48Z

Heute startet der Invest in Germany Summit 2026! Am 19. und 20. Oktober kommen rund 200 internationale und nationale CEOs in Berlin zusammen, um mit uns über Investitionschancen, Herausforderungen und die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Deutschland zu sprechen.

Deutschland bietet wichtige Voraussetzungen für Investitionen: Finanzstabilität, einen verlässlichen Rechtsstaat, eine starke Industrie, qualifizierte Fachkräfte und exzellente Forschung.

Wir wollen die Altersvorsorge zukünftiger Generationen sichern. ...

2026-10-16T08:59:26Z

Wir wollen die Altersvorsorge zukünftiger Generationen sichern. Ein wichtiger Baustein dafür ist die Frühstartrente, der der Bundestag heute zugestimmt hat. Denn Deutschland wird immer älter. Das bedeutet, dass immer weniger Erwerbstätige für mehr Rentner aufkommen müssen. Die Frühstartrente unterstützt den frühen Vermögensaufbau für das Alter und ergänzt die gesetzliche Rente.

Digital ausweisen und zwar europaweit mit der digitalen ...

2026-10-15T14:55:35Z

Digital ausweisen und zwar europaweit mit der digitalen Brieftasche (EUDI-Wallet) "d-you". Mit dem „Digitalen Identitätengesetz“ hat der Bundestag jetzt einer wichtigen gesetzlichen Grundlage zugestimmt, damit die EUDI-Wallet fristgerecht umgesetzt werden kann.

Damit soll das Smartphone zum Sammelpunkt für wichtige Dokumente wie dem Personalausweis, dem Führerschein oder der Geburtsurkunde werden. Im Januar 2027 soll die digitale Brieftasche in Deutschland nutzbar sein.

Kinder und Jugendliche sollen online besser geschützt werden. ...

2026-10-14T11:42:30Z

Kinder und Jugendliche sollen online besser geschützt werden. Dafür hat die Bundesregierung heute Eckpunkte für einen stärkeren digitalen Jugendschutz beschlossen.
Künftig sollen Kinder unter 13 Jahren keine Social-Media-Plattformen nutzen dürfen. Für 13- bis 18-Jährige sollen bestimmte Funktionen eingeschränkt werden. Außerdem wollen wir die Altersverifikation verbessern und Kinder fit für den Umgang mit KI machen.

Süßgetränke sind beliebt, zu viel Zucker ist aber ungesund. ...

2026-10-14T09:34:06Z

Süßgetränke sind beliebt, zu viel Zucker ist aber ungesund. Deshalb plant die Bundesregierung eine Steuer auf zuckerhaltige Getränke. Das hat das Bundeskabinett heute beschlossen.

Vorgesehen ist ein gestaffelter Steuersatz: Er steigt in zwei Stufen zusammen mit dem Zuckergehalt des Getränks. Das soll Hersteller dazu bewegen, den Zuckergehalt ihrer Produkte zu reduzieren und gesündere Alternativen für Verbraucher attraktiver machen.

Ob Hochwasser, Stromausfall oder andere Krisen: Wer vorsorgt, ...

2026-10-13T09:20:04Z

Ob Hochwasser, Stromausfall oder andere Krisen: Wer vorsorgt, kann im Ernstfall ruhiger reagieren, sich zunächst selbst versorgen und anderen helfen.
Der Internationale Tag der Katastrophenvorbeugung am 13. Oktober ist ein guter Anlass, die eigene Vorbereitung zu überprüfen. Was Sie für den Notfall bereithalten sollten, erfahren Sie im Ratgeber des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK): https://www.bbk.bund.de/ratgeber

Bärbel Bas hat Bundeskanzler Friedrich Merz aus persönlichen ...

2026-10-12T12:34:35Z

Bärbel Bas hat Bundeskanzler Friedrich Merz aus persönlichen Gründen um ihre Entlassung aus dem Amt der Bundesministerin für Arbeit und Soziales gebeten. Wir danken ihr für ihren Einsatz und die vertrauensvolle Zusammenarbeit. Für die kommende Zeit wünschen wir ihr und ihrer Familie viel Kraft.

1989 trat das geltende Produkthaftungsgesetz in Kraft. Das ist ...

2026-10-09T08:04:51Z

1989 trat das geltende Produkthaftungsgesetz in Kraft. Das ist schon eine Weile her, deshalb wird dieses Gesetz jetzt modernisiert und für die digitale Welt fit gemacht!

Künftig sollen auch Software und KI-Systeme unter die Produkthaftung fallen. Auch fehlerhafte Updates können bei der Haftung eine Rolle spielen, denn Hersteller tragen nach dem Verkauf weiter Verantwortung.

Wie kann der Staat digitaler und einfacher werden? Genau daran ...

2026-10-08T12:59:31Z

Wie kann der Staat digitaler und einfacher werden? Genau daran arbeitet das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS). Der aktuelle Jahresbericht des Ministeriums gibt einen Überblick über Projekte, die auf den Weg gebracht oder bereits umgesetzt sind. Sie verbessern digitale Angebote und sorgen dafür, die Voraussetzungen für einen modernen, leistungsfähigen Staat und Standort zu schaffen.

Ob in den eigenen vier Wänden oder im Netz: Gewalt verletzt ...

2026-10-07T12:15:27Z

Ob in den eigenen vier Wänden oder im Netz: Gewalt verletzt immer. Das nimmt die Bundesregierung nicht hin. Deshalb hat das Bundeskabinett heute zwei Beschlüsse auf den Weg gebracht, die den Schutz von Opfern häuslicher und digitaler Gewalt verbessern.

Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung ...

2026-10-07T09:27:58Z

Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) arbeitet kontinuierlich daran, die Verwaltung unseres Landes mit digitalen Lösungen einfacher und alltagstauglicher zu machen. Ein aktueller Bericht des Ministeriums zeigt, welche Projekte bereits auf dem Weg sind und wie digitale Angebote künftig Behördengänge und andere Verfahren erleichtern können.

Die E-Auto-Prämie kommt an. Seit Mai können Privatpersonen beim ...

2026-10-06T12:42:15Z

Die E-Auto-Prämie kommt an.
Seit Mai können Privatpersonen beim Kauf oder Leasing eines neuen Elektroautos eine staatliche Förderung erhalten. Inzwischen wurde die Prämie bereits für 100.000 Antragstellerinnen und Antragsteller bewilligt.
Die Förderung beträgt je nach Einkommen, Familiengröße und Fahrzeug zwischen 1.500 und 6.000 Euro. Insgesamt stehen dafür 3 Milliarden Euro zur Verfügung. Bis 2029 sollen rund 800.000 Fahrzeuge gefördert werden.

Wir gratulieren den beiden Deutschen Peter Hegemann und Georg ...

2026-10-05T14:12:16Z

Wir gratulieren den beiden Deutschen Peter Hegemann und Georg Nagel sowie dem US-Amerikaner Karl Deisseroth (v.l.n.r.) zum Nobelpreis für Medizin!

Die drei Wissenschaftler werden für ihre wegweisende Forschung auf dem Gebiet der Optogenetik ausgezeichnet. Mit ihrer Arbeit haben sie neue Möglichkeiten geschaffen, die Aktivität von Nervenzellen mithilfe von Licht gezielt zu untersuchen und zu steuern.

Seit dem 1. Oktober 2025 ist es für Arztpraxen, Kliniken und ...

2026-10-05T11:40:19Z

Seit dem 1. Oktober 2025 ist es für Arztpraxen, Kliniken und Apotheken gesetzlich erforderlich, die elektronische Patientenakte (ePA) zu nutzen. Sie ist mittlerweie Dreh- und Angelpunkt der digitalen Gesundheitsversorgung: Befunde lassen sich von Ärztinnen und Ärzten mit wenigen Klicks abrufen und auch Apotheken können anhand der Informationen in der ePA Medikamente gezielter empfehlen. Patientinnen und Patienten finden ihre Gesundheitsdaten direkt in der ePA-App auf Ihrem Smartphone.

Bundeskanzler Friedrich Merz ist erneut nach Kyjiw gereist. Dort ...

2026-10-04T18:57:15Z

Bundeskanzler Friedrich Merz ist erneut nach Kyjiw gereist. Dort setzte er ein klares und deutliches Signal: Deutschland steht auch in schwierigen Zeiten als verlässlicher Partner an der Seite der Ukraine.

Vor Ort kündigte er an, dass die Bundesregierung ein weiteres Paket militärischer Unterstützung über rund eine Milliarde Euro auf den Weg bringen wird. Zusätzlich stellt Deutschland der Ukraine vor dem Winter Energiehilfen in Höhe von 350 Millionen Euro bereit.

Autofahrerinnen und Autofahrer werden ab heute entlastet: Vom 1. ...

2026-10-01T06:11:25Z

Autofahrerinnen und Autofahrer werden ab heute entlastet: Vom 1. Oktober bis Ende 2026 gilt die Steuersenkung für Benzin und Diesel von rund 17 Cent pro Liter.
Insgesamt entlasten Bund und Länder Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft damit um rund 2,5 Milliarden Euro.

Heute anpacken, damit Deutschland morgen gut aufgestellt ist. ...

2026-09-30T09:44:41Z

Heute anpacken, damit Deutschland morgen gut aufgestellt ist.
Genau darum geht es im Aktionsplan „Nachhaltigkeit für ein modernes und zukunftsfähiges Deutschland“.

Im Mittelpunkt steht die Frage: Was müssen wir heute anpacken, damit Deutschland auch morgen gut aufgestellt ist? Dafür wurden 20 Missionen formuliert.

Tanken soll billiger werden. Dafür senkt die Bundesregierung ab ...

2026-09-29T11:20:49Z

Tanken soll billiger werden. Dafür senkt die Bundesregierung ab 1. Oktober die Energiesteuer auf Benzin und Diesel bis zum Jahresende um 14 Cent pro Liter. Einschließlich Umsatzsteuer ergibt sich eine Steuerentlastung von rund 17 Cent pro Liter. Damit werden alle, die tanken, um insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro entlastet.

Seit seiner Gründung 1951 in Karlsruhe hat das höchste Gericht ...

2026-09-28T13:17:59Z

Seit seiner Gründung 1951 in Karlsruhe hat das höchste Gericht unseres Staates die deutsche Demokratie und den Rechtsstaat entscheidend mitgeprägt. Seine Entscheidungen betreffen viele Bereiche unseres Alltags und zeigen: Das Grundgesetz ist die Grundlage unseres Zusammenlebens – und das Bundesverfassungsgericht ein verlässlicher Garant unserer Freiheit. Wir gratulieren zum 75-jährigen Jubiläum!

Ab dem 27. September gelten strengere Regeln, um irreführende ...

2026-09-27T07:33:04Z

Ab dem 27. September gelten strengere Regeln, um irreführende Werbung zu verhindern. Aussagen wie „umweltfreundlich“ oder „klimaneutral“ müssen künftig erläutert und belegt werden.
Auch für Nachhaltigkeitssiegel gibt klare Vorgaben: Sie müssen staatlich festgelegt sein oder auf einem transparenten und unabhängig kontrollierten Zertifizierungssystem beruhen. Selbst erfundene „Öko-Siegel“ werden damit verhindert. So sollen VerbraucherInnen vor irreführenden Umweltversprechen geschützt werden.

Die hohen Spritpreise in Deutschland belasten Bürgerinnen und ...

2026-09-25T13:24:48Z

Die hohen Spritpreise in Deutschland belasten Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft.
Bund und Länder haben sich deshalb darauf verständigt, die Energiesteuer auf Benzin und Diesel zu senken – so soll Tanken wieder günstiger werden. Heute wurde das Gesetz von Bundestag und Bundesrat beschlossen.

Ob im Zug, am Flughafen, an der Grenze oder auf See: Die Aufgaben ...

2026-09-25T13:18:30Z

Ob im Zug, am Flughafen, an der Grenze oder auf See: Die Aufgaben der Bundespolizei sind vielfältig. Damit sie diesen Aufgaben auch künftig gerecht werden kann, bekommt sie neue Befugnisse.

Künftig soll sie zum Beispiel gefährliche Drohnen erkennen und abwehren können. In Waffen und Messerverbotszonen im Bahnbereich sollen verdachtsunabhängige Kontrollen möglich werden. Auch bei der digitalen Gefahrenabwehr und der automatisierten Erkennung von Gefahren werden die Möglichkeiten erweitert.

Weniger Papierkram für Eltern: Heute hat der Bundesrat dem ...

2026-09-25T09:40:26Z

Weniger Papierkram für Eltern: Heute hat der Bundesrat dem Gesetz zum antragslosen Kindergeld zugestimmt. Ab 2027 soll das Kindergeld Schritt für Schritt ohne Antrag ausgezahlt werden. Los geht es im Frühjahr bei Familien, die bereits Kindergeld bekommen. Ende 2027 soll das auch beim ersten Kind möglich sein. Damit entlasten wir Eltern gerade in der Zeit nach der Geburt. Durch den Bürokratieabbau sollen so bis zu 300.000 Anträge jährlich wegfallen.

Der Sozialstaat muss für die da sein, die ihn wirklich brauchen, ...

2026-09-23T13:26:58Z

Der Sozialstaat muss für die da sein, die ihn wirklich brauchen, und nicht für jene, die ihn ausnutzen. Das Bundeskabinett hat heute den Aktionsplan der Bundesregierung gegen Sozialleistungsmissbrauch und Ausbeutung beschlossen. Sie nimmt damit insbesondere Zugewanderte aus EU-Staaten in den Blick, die den Sozialstaat ausnutzen.
Mit dem Aktionsplan will die Bundesregierung den Missbrauch von Sozialleistungen bekämpfen und so das Vertrauen in den Staat stärken.

Der Kaffee ist noch nicht mal ausgetrunken, da liegt der ...

2026-09-23T10:36:16Z

Der Kaffee ist noch nicht mal ausgetrunken, da liegt der Kassenbon oft schon im Müll.
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss soll sich das ändern: Ab 2028 soll die Pflicht zum Papierbon entfallen. Geschäfte sollen Belege künftig digital bereitstellen können, zum Beispiel per QR-Code auf dem Kassendisplay.
Das spart Papier und soll Händler von Bürokratie und Sachaufwand entlasten.

Wir wünschen allen Jüdinnen und Juden in Deutschland zum ...

2026-09-11T16:57:19Z

Wir wünschen allen Jüdinnen und Juden in Deutschland zum Neujahrsfest Rosch Haschana ein gutes neues Jahr!

Deutschland und die Vereinigten Arabischen Emirate bauen ihre ...

2026-09-11T11:10:08Z

Deutschland und die Vereinigten Arabischen Emirate bauen ihre wirtschaftliche Partnerschaft weiter aus. Ein Investitionspaket der Emirate stärkt den Austausch zwischen beiden Ländern und schafft neue Chancen. Die Milliardeninvestitionen in Projekte in den Bereichen Künstliche Intelligenz, digitale Infrastruktur und Energie zeigen, wie attraktiv der Wirtschaftsstandort Deutschland ist. Die Investitionen schaffen Arbeitsplätze in Zukunftstechnologien und tragen zu mehr Wachstum in Deutschland bei.

Vor 25 Jahren erschütterten die Terroranschläge vom 11. ...

2026-09-11T05:57:12Z

Vor 25 Jahren erschütterten die Terroranschläge vom 11. September die Vereinigten Staaten und die Welt. Die Terrororganisation al-Qaida verübte mehrere koordinierte Anschläge in den USA. Entführte Passagierflugzeuge wurden in das World Trade Center in New York und das Pentagon gesteuert. Ein weiteres Flugzeug stürzte in Pennsylvania ab.

Unser neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt: der zweifache ...

2026-09-03T13:28:11Z

Unser neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt: der zweifache Olympia-Sieger Ronald Rauhe.
Willkommen im Team!

Die Bundesregierung hat eine Vielzahl von Reformen auf den Weg ...

2026-09-03T07:45:04Z

Die Bundesregierung hat eine Vielzahl von Reformen auf den Weg gebracht. Ihr gemeinsames Ziel ist es, Wachstum zu schaffen, Arbeitsplätze zu sichern und den Zusammenhalt in Deutschland zu stärken. Dafür sind grundlegende Veränderungen notwendig.

Einen Überblick über die Reformvorhaben und den Stand ihrer Umsetzung findet ihr auf der Themenseite der Bundesregierung: https://bpaq.de/Reformen_fuer_Deutschland

Sophie gehört zu den Spitzenverdienern. Bei ihr steigt der ...

2026-09-02T09:26:52Z

Sophie gehört zu den Spitzenverdienern. Bei ihr steigt der Steuersatz: Ab 250.000 Euro zu versteuerndem Jahreseinkommen sind künftig 45 Prozent vorgesehen, ab 280.000 Euro 47 Prozent. Damit wird ein Teil der Entlastungen gegenfinanziert.

Die ersten Entlastungen werden ab 2027 spürbar, ab 2028 entfaltet die Reform ihre volle Wirkung.

(4/4)

Mit der neuen Einkommenssteuerreform will die Bundesregierung vor ...

2026-09-02T09:26:02Z

Mit der neuen Einkommenssteuerreform will die Bundesregierung vor allem kleine und mittlere Einkommen sowie Familien entlasten. Die Reform soll zum 1. Januar 2027 in Kraft treten und ein Entlastungsvolumen von rund 10 Milliarden Euro pro Jahr umfassen – das hat das Kabinett heute beschlossen.
Drei Beispiele für die konkreten Auswirkungen:

(1/4)

Cyberkriminelle erstellen immer häufiger Webseiten, die ...

2026-09-01T10:25:58Z

Cyberkriminelle erstellen immer häufiger Webseiten, die Behörden, Banken oder Unternehmen täuschend ähnlich sehen. Ihr Ziel: persönliche Daten und Logins abgreifen oder auch falsche Inhalte wie offizielle Informationen aussehen lassen.

Generell gilt: Wenn eine Webseite verdächtig wirkt, solltet ihr keine persönlichen Daten oder Logins eingeben und Informationen nicht ungeprüft weiterverbreiten.

Wenn wir gemeinsam anpacken, wird Deutschland wieder stärker und ...

2026-08-25T12:55:26Z

Wenn wir gemeinsam anpacken, wird Deutschland wieder stärker und wettbewerbsfähiger.
Als Bundesregierung wollen wir dafür die richtigen Voraussetzungen schaffen.
Bei der heute gestarteten Kabinettsklausur sprechen der Bundeskanzler, die Bundesministerinnen und Bundesminister gemeinsam mit Unternehmerinnen und Unternehmern darüber, wie wir unser Land zukunftsfest aufstellen und unsere Wettbewerbsfähigkeit stärken können.

Am 24. August feiert die Ukraine ihren Unabhängigkeitstag. Seit ...

2026-08-24T09:34:50Z

Am 24. August feiert die Ukraine ihren Unabhängigkeitstag.

Seit 1991 steht dieser Tag für die Unabhängigkeit und Souveränität des Landes. Auch in diesem Jahr fällt der Nationalfeiertag in eine Zeit, in der die Ukrainerinnen und Ukrainer weiterhin für ihre Freiheit, ihre Souveränität und das Recht auf eine selbstbestimmte Zukunft kämpfen müssen.

Deutschland steht fest an der Seite der Ukraine.

Feuerwehr, THW, Polizei, Bundeswehr, Landwirte und viele ...

2026-08-22T17:31:11Z

Feuerwehr, THW, Polizei, Bundeswehr, Landwirte und viele Freiwillige haben in Hürtgenwald Tag und Nacht gegen die Flammen gekämpft und damit Schlimmeres verhindert.
Heute hat Bundeskanzler Merz den Einsatzort besucht, um den Einsatzkräften für ihre Arbeit zu danken und sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen.
Der große Einsatz zeigt, wie viel Kraft in unserem Land steckt, wenn wir zusammenstehen, betonte der Kanzler.

Videospiele sind moderne Unterhaltung - und ein wichtiger Faktor ...

2026-08-21T09:37:14Z

Videospiele sind moderne Unterhaltung - und ein wichtiger Faktor für die deutsche Wirtschaft. Rund 900 Unternehmen entwickeln und vermarkten hierzulande Games.

Die Branche wächst – und die Bundesregierung stärkt sie unter anderem mit einer ausgeweiteten Spieleförderung von 125 Millionen Euro. Zudem wurde der maximale Zuschuss pro Projekt vervierfacht und beträgt nun bis zu 8 Millionen Euro.

Eine Paketbenachrichtigung. Eine Rechnung. Eine Nachricht der ...

2026-08-20T08:12:39Z

Eine Paketbenachrichtigung. Eine Rechnung. Eine Nachricht der Bank. Viele Betrugsversuche im Internet beginnen mit einer E-Mail oder Nachricht. Deshalb lohnt sich ein kurzer Check: Sieht die Absenderadresse echt aus? Erwarten Sie die Nachricht überhaupt? Will hier jemand, dass ich sofort reagiere?
Wer sich ein paar Sekunden Zeit nimmt, kann viele Betrugsversuche schon im Keim ersticken.

Mehr Infos gibt es beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI): https://bpaq.de/Phishing-erkennen

Die Sicherheitslage in Europa hat sich in den vergangenen Jahren ...

2026-08-18T10:01:49Z

Die Sicherheitslage in Europa hat sich in den vergangenen Jahren deutlich verschärft – vor allem durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Mit dem Neuen Wehrdienst stärken wir darum die Sicherheit unseres Landes und sorgen für mehr Personal.

Derzeit dienen rund 12.100 Freiwillig Wehrdienstleistende und Soldatinnen und Soldaten mit kurzer Dienstzeit im Rahmen des Neuen Wehrdienstes in der Bundeswehr. Das sind rund sechs Prozent mehr als im Vergleich zum Vorjahr.

Diese hat 14- und 15-Jährigen bislang erlaubt, in Begleitung ...

2026-08-17T11:55:02Z

In reply to nevent1q…p7rx
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Diese hat 14- und 15-Jährigen bislang erlaubt, in Begleitung eines Sorgeberechtigten alkoholische Getränke im öffentlichen Raum zu trinken oder zu erwerben. Mit dem Streichen dieser Regelung soll der präventive Schutz junger Menschen vor den erheblichen gesundheitlichen und sozialen Folgen des Alkoholkonsums gestärkt werden.

Damit setzen wir ein klares Zeichen: Früher Alkoholkonsum soll nicht normalisiert werden.

Jugendliche trinken heute deutlich weniger Alkohol als noch vor ...

2026-08-17T11:54:37Z

Jugendliche trinken heute deutlich weniger Alkohol als noch vor 20 Jahren. Prävention ist ein wichtiger Teil dieser Entwicklung. Gleichzeitig zeigen die aktuellen Zahlen: Wir müssen den Jugendschutz weiter stärken.
Deshalb wird eine Ausnahmeregelung im Jugendschutzgesetz gestrichen.

Entscheidend ist der Zeithorizont: Je länger eingezahlt wird, ...

2026-08-14T07:22:23Z

In reply to nevent1q…9dc6
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Entscheidend ist der Zeithorizont: Je länger eingezahlt wird, desto höher können die Erträge ausfallen.

Mit der Rentenreform wollen wir die Kapitalrente einführen. ...

2026-08-14T07:22:14Z

Mit der Rentenreform wollen wir die Kapitalrente einführen. Künftig sollen Teile der Rentenbeiträge automatisch auch am Kapitalmarkt angelegt werden. Dafür sollen Arbeitnehmer und Arbeitgeber ab 2028 einen zusätzlichen Beitrag zur Kapitalrente zahlen. Dieser soll stufenweise auf insgesamt 2 Prozent steigen. Das lohnt sich: Die Erträge sollen später zu einer höheren Rente beitragen. In Ländern wie Schweden ist dieses Modell bereits erfolgreich.

Heute erinnern wir auch an die Menschen, die ihr Leben für die ...

2026-08-13T10:17:44Z

In reply to nevent1q…rge4
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Heute erinnern wir auch an die Menschen, die ihr Leben für die Freiheit riskierten. Mindestens 140 Menschen starben an der Berliner Mauer. Die Stiftung Berliner Mauer geht insgesamt von mindestens 650 Todesopfern an der innerdeutschen Grenze aus. Darunter auch Menschen, die bei Fluchtversuchen über die Ostsee ums Leben kamen.

Soll man bleiben oder auf der Flucht das Leben riskieren? Vor 65 ...

2026-08-13T10:17:33Z

Soll man bleiben oder auf der Flucht das Leben riskieren? Vor 65 Jahren wird Berlin durch eine Mauer geteilt. Familien werden auseinandergerissen. Die Mauer zementiert für 28 Jahre die Trennung unseres Landes.

Der Bundesnachrichtendienst und das Bundesamt für ...

2026-08-12T18:27:11Z

In reply to nevent1q…ugjw
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Der Bundesnachrichtendienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz sollen mehr Möglichkeiten zur Aufklärung und Datenanalyse erhalten und unter bestimmten Voraussetzungen auch selbst aktiv gegen Bedrohungen vorgehen können. Dazu gehören beispielsweise Maßnahmen gegen IT-Systeme staatlicher Hackergruppen.
Mit den zusätzlichen Befugnissen wird auch die Kontrolle neu geregelt und gestärkt. Sie soll künftig beim Unabhängigen Kontrollrat gebündelt werden.

Die Frühstartrente soll Kinder schon ab dem 6. und bis zum 18. ...

2026-08-12T12:15:47Z

Die Frühstartrente soll Kinder schon ab dem 6. und bis zum 18. Lebensjahr mit einem Startkapital für ihre Altersvorsorge ausstatten. Das Bundeskabinett hat den entsprechenden Gesetzentwurf nun beschlossen.

Hier erfahrt ihr mehr dazu, wie die Renditechancen des Kapitalmarkts die private Altersvorsorge stärken: https://bpaq.de/Frühstartrente

Gleichzeitig machen wir die BAföG-Förderung einfacher ...

2026-08-12T09:10:39Z

In reply to nevent1q…esz2
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Gleichzeitig machen wir die BAföG-Förderung einfacher zugänglich:
Künftig soll der Antrag bundesweit einheitlich und vollständig digital über das Portal „BAföG Digital“ laufen. Es überprüft den Antrag automatisch auf Vollständigkeit und hilft beim Ausfüllen mit Vorauswahlen und Hilfstexten. Gleichzeitig kann die Verwaltung die Daten direkt übernehmen, Anträge schneller bearbeiten und Verfahren beschleunigen.

Wir erhöhen die BAföG-Förderung. Zum Sommersemester 2027 soll ...

2026-08-12T09:10:09Z

Wir erhöhen die BAföG-Förderung. Zum Sommersemester 2027 soll die Wohnkostenpauschale von 380 auf 440 Euro monatlich erhöht werden. Die BAföG-Sätze für Studierende sollen zudem schrittweise steigen: Ab dem Wintersemester 2027/28 von 475 Euro auf 503 Euro und im Sommersemester 2029 auf bis zu 563 Euro. Bei Schülerinnen und Schülern bzw. Azubis erfolgt auch ebenfalls eine entsprechende Anpassung. Das wurde im Kabinett beschlossen.

Morgen macht sich der Mond vor der Sonne breit. Am Abend ist ...

2026-08-11T11:45:26Z

Morgen macht sich der Mond vor der Sonne breit. Am Abend ist über Deutschland eine partielle Sonnenfinsternis zu sehen. Je nach Standort verdeckt der Mond dabei bis zu 90 Prozent der Sonne.
Wer das Naturschauspiel beobachten möchte, sollte allerdings nicht einfach nach oben schauen. Denn auch wenn nur noch ein kleiner Teil der Sonne zu sehen ist, kann der direkte Blick die Augen dauerhaft schädigen. Wie eure Augen geschützt bleiben, erfahrt ihr auch hier: https://bpaq.de/Sonnenfinsternis_2026 Weniger anzeigen

Unwetter, längere Stromausfälle oder andere Notlagen können ...

2026-08-10T08:32:29Z

Unwetter, längere Stromausfälle oder andere Notlagen können den Alltag kurzfristig auf den Kopf stellen. Daher ist es immer sinnvoll, Vorräte für einige Tage im Haus zu haben. Welche Vorräte du benötigst, hängt auch von deiner persönlichen Situation ab. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe zeigt, wie du dich gut vorbereiten kannst: https://bpaq.de/Ratgeber_Vorsorgen

Gleichzeitig sollen Menschen mit den höchsten Einkommen künftig ...

2026-08-06T11:24:52Z

In reply to nevent1q…m9dc
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Gleichzeitig sollen Menschen mit den höchsten Einkommen künftig einen höheren Beitrag leisten. Der Reichensteuersatz von 45 Prozent soll künftig bereits ab einem zu versteuernden Einkommen von 250.000 Euro gelten. Ab 280.000 Euro soll ein Reichensteuersatz von 47 Prozent greifen.

(4/4)

Konkret bedeutet das: Ab 2028 sollen zum Beispiel eine ...

2026-08-06T11:24:39Z

In reply to nevent1q…2fvg
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Konkret bedeutet das: Ab 2028 sollen zum Beispiel eine Pflegekraft und ein Busfahrer mit jeweils 2.800 Euro monatlichem Bruttoverdienst und zwei Kindern im Vergleich zu heute um rund 632 Euro pro Jahr steuerlich entlastet werden. Eine alleinerziehende Lehrerin mit zwei Kindern und einem monatlichen Bruttoverdienst von 5.000 Euro soll ab 2028 im Vergleich zu heute um rund 496 Euro pro Jahr steuerlich entlastet werden.

(3/4)

Beschäftigte mit kleinen und mittleren Einkommen sollen ...

2026-08-06T11:24:24Z

In reply to nevent1q…6wav
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Beschäftigte mit kleinen und mittleren Einkommen sollen steuerlich entlastet werden. Dafür sind Verbesserungen beim Grund- und Kinderfreibetrag, beim Kindergeld und beim Arbeitnehmer-Pauschbetrag vorgesehen.

(2/4)

Wer soll durch die geplante Steuerreform entlastet werden? Hier ...

2026-08-06T11:24:02Z

Wer soll durch die geplante Steuerreform entlastet werden? Hier zeigen wir anhand konkreter Beispiele, worauf sich die Regierungskoalition geeinigt hat und was nun gesetzlich bis zum 1. Januar 2027 umgesetzt werden soll.

(1/4)

Ein Unwetter zieht auf. Ein Großbrand bricht aus. Oder eine ...

2026-08-05T14:48:57Z

Ein Unwetter zieht auf. Ein Großbrand bricht aus. Oder eine andere Gefahr entsteht kurzfristig. In solchen Situationen zählt vor allem eins: verlässliche Informationen.
Mit der Warn-App NINA werden offizielle Warnmeldungen und Verhaltensempfehlungen direkt auf das Smartphone gesendet. So lässt sich im Ernstfall schnell nachvollziehen, was passiert ist und was zu tun ist.
Weitere Infos zur Warn-App findest du beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe: https://bpaq.de/Warn-App-NINA

Auch im Juli 2026 haben deutlich weniger Menschen in Deutschland ...

2026-08-05T12:26:36Z

Auch im Juli 2026 haben deutlich weniger Menschen in Deutschland Asyl beantragt als in den beiden Vorjahren 2024 und 2025. Der Rückgang setzt sich damit weiter fort. Im Vergleich zum Juli 2025 ging die Zahl der Asyl-Erstanträge um rund 50 Prozent zurück, gegenüber Juli 2024 sogar um rund 75 Prozent.

Wer Arbeit sucht, soll schneller und besser unterstützt werden. ...

2026-08-04T11:39:13Z

Wer Arbeit sucht, soll schneller und besser unterstützt werden. Deshalb will die Bundesregierung die Jobcenter stärken, die Arbeitsförderung in den Arbeitsagenturen weiterentwickeln und digitale Angebote ausweiten.

Alle Infos zu den Reformen, mit denen wir den Arbeitsmarkt stärken und zukunftsfest machen, findet ihr hier: https://bpaq.de/Arbeitsmarktreformen

Informationen verbreiten sich heute in wenigen Sekunden. Umso ...

2026-08-03T13:56:19Z

Informationen verbreiten sich heute in wenigen Sekunden. Umso wichtiger ist es, vor dem Weiterleiten kurz zu prüfen, ob eine Nachricht tatsächlich stimmt. Oft helfen schon einfache Fragen: Woher stammt die Information? Berichten auch andere verlässliche Quellen darüber?

Wer Informationen kritisch hinterfragt, trägt dazu bei, dass sich falsche oder irreführende Inhalte weniger schnell verbreiten.
Mehr Tipps zum Erkennen von Desinformation finden Sie hier: https://bpaq.de/Was_ist_Desinformation.

Defekte Waschmaschinen, Kühlschränke oder Smartphones sollen ...

2026-07-31T11:04:17Z

In reply to nevent1q…9c46
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Defekte Waschmaschinen, Kühlschränke oder Smartphones sollen künftig häufiger repariert statt ersetzt werden können. Ein neues Gesetz stärkt deshalb das Recht auf Reparatur.

(4/4)

Apotheken können künftig weitere pharmazeutische ...

2026-07-31T11:04:03Z

In reply to nevent1q…9c46
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Apotheken können künftig weitere pharmazeutische Dienstleistungen anbieten, zum Beispiel Blutabnahmen oder Schnelltests auf bestimmte Erreger.

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Erstklässlerinnen und Erstklässler haben ab sofort einen ...

2026-07-31T11:03:48Z

In reply to nevent1q…9c46
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Erstklässlerinnen und Erstklässler haben ab sofort einen Anspruch auf Ganztagsbetreuung. Dieser wird schrittweise auf weitere Grundschulklassen ausgeweitet. Das soll Kinder stärken sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtern.

Ab dem 2. August müssen Unternehmen in bestimmten Fällen KI-generierte Inhalte kennzeichnen. So können Verbraucherinnen und Verbraucher leichter erkennen, wenn Inhalte mithilfe von Künstlicher Intelligenz erstellt wurden.

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Neuer Monat, neue Gesetze: Ab dem 1. August ändert sich einiges, ...

2026-07-31T11:02:59Z

Neuer Monat, neue Gesetze: Ab dem 1. August ändert sich einiges, vom Recht auf Ganztagsbetreuung bis zur Kennzeichnungspflicht von KI-Inhalten.

(1/4)

Auch die Bundesregierung stärkt den Waldbrandschutz: Mit dem ...

2026-07-31T07:57:32Z

In reply to nevent1q…23wj
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Auch die Bundesregierung stärkt den Waldbrandschutz: Mit dem Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK) fördert sie das Programm „Klimaangepasstes Waldmanagement“. Es unterstützt private und kommunale Waldbesitzende dabei, Wälder widerstandsfähiger gegen Hitze, Trockenheit und andere Folgen des Klimawandels zu machen. Bereits rund 8.700 Waldbesitzende beteiligen sich daran – auf einer Fläche von knapp 1,7 Millionen Hektar Wald.

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Darauf sollten Sie achten: Parken Sie nicht auf trockenem Gras. ...

2026-07-31T07:56:47Z

In reply to nevent1q…23wj
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Darauf sollten Sie achten:
Parken Sie nicht auf trockenem Gras.
Halten Sie Rettungs- und Forstwege frei.
Beachten Sie Grill- und Feuerverbote. Auch Zigarettenkippen können einen Brand auslösen!
Entdecken Sie Rauch oder Feuer? Wählen Sie sofort die 112 und beschreiben Sie den Ort möglichst genau.

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Die schweren Waldbrände in Frankreich und Spanien führen uns ...

2026-07-31T07:56:33Z

Die schweren Waldbrände in Frankreich und Spanien führen uns vor Augen, wie wichtig Vorsorge und Prävention sind. Auch in Deutschland können Hitze und Trockenheit das Waldbrandrisiko erhöhen, denn: Je trockener der Wald, desto wichtiger ist ein achtsamer Umgang mit der Natur. Oft sind es nicht die offensichtlichen Dinge, sondern kleine Unachtsamkeiten, die Brände auslösen oder ihre Bekämpfung erschweren.

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Weniger Papierkram, mehr Zeit fürs Wesentliche: Wir ...

2026-07-30T15:29:14Z

Weniger Papierkram, mehr Zeit fürs Wesentliche: Wir modernisieren den Staat und sorgen dafür, dass Behördengänge einfacher, digitaler und schneller erledigt werden können. Alle Infos zu den Reformen, mit denen wir Deutschland modernisieren und zukunftsfest machen, finden Sie hier: https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/reformen-fuer-deutschland

Zur besseren Vorsorge investieren Bund, Länder und Kommunen in ...

2026-07-30T08:41:18Z

In reply to nevent1q…mvtu
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Zur besseren Vorsorge investieren Bund, Länder und Kommunen in mehr Hitzeschutz, zum Beispiel durch klimaangepasste Städte und Kommunen, Hitzeschutzpläne und Hitzewarnungen.

Mehr Informationen und praktische Tipps gibt es hier: 👉
https://bpaq.de/Hitzeschutz

Kommt gut durch die heißen Tage! ☀️

Hitze kann unsere Gesundheit belasten, besonders dann, wenn es ...

2026-07-30T08:40:54Z

Hitze kann unsere Gesundheit belasten, besonders dann, wenn es auch nachts kaum noch abkühlt. Oft sind es dann schon kleine Dinge, die einen Unterschied machen: Zum Beispiel den schattigen Weg wählen, morgens gut lüften oder kurz bei einer älteren Nachbarin oder einem älteren Nachbarn nachfragen, ob alles in Ordnung ist, kann hilfreich sein.

Nina Warken folgt auf Thorsten Frei und ist ab sofort Chefin des ...

2026-07-29T14:56:56Z

In reply to nevent1q…0han
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Nina Warken folgt auf Thorsten Frei und ist ab sofort Chefin des Bundeskanzleramtes und Bundesministerin für besondere Aufgaben. Sie ist die erste Frau in der Geschichte der Bundesrepublik, die dieses Amt übernimmt. Carsten Linnemann übernimmt das Bundesgesundheitsministerium von Nina Warken und Steffen Bilger das Bundesverkehrsministerium von Patrick Schnieder.

Der Personalwechsel ist vollzogen: Mit ihrer heutigen Ernennung ...

2026-07-29T14:56:38Z

Der Personalwechsel ist vollzogen: Mit ihrer heutigen Ernennung durch den Bundespräsidenten haben die neuen Bundesminister und die Bundesministerin ihre Ämter übernommen.

Häusliche Gewalt beginnt oft lange, bevor man sie sehen kann. ...

2026-07-28T09:39:02Z

Häusliche Gewalt beginnt oft lange, bevor man sie sehen kann. Sie zeigt sich nicht nur durch körperliche Gewalt, sondern auch durch Kontrolle, Bedrohung, Demütigung oder psychische Gewalt. Deshalb startet das Bundesjustizministerium die bundesweite Aufklärungskampagne „Dein Mut findet Rückhalt“. Sie soll häusliche Gewalt aus der Tabuzone holen, Betroffene ermutigen, Hilfe in Anspruch zu nehmen und zudem Hilfsangebote bekannter machen.

Bundeskanzler Friedrich Merz hat heute personelle Veränderungen ...

2026-07-24T10:43:37Z

Bundeskanzler Friedrich Merz hat heute personelle Veränderungen im Bundeskabinett angekündigt: Nina Warken wird Chefin des Bundeskanzleramts, Carsten Linnemann übernimmt das Bundesgesundheitsministerium und Philipp Amthor wird Staatsminister für die Bund-Länder-Beziehungen im Kanzleramt.

„Schon viel erreicht, aber noch viel zu tun: Mit neuem Team machen wir jetzt kraftvoll weiter“, so der Bundeskanzler.

Ziel ist es, Start-up-Gründerinnen und Gründer vom schnellen ...

2026-07-22T09:12:43Z

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Ziel ist es, Start-up-Gründerinnen und Gründer vom schnellen Start für Wachstum und steigende Wettbewerbsfähigkeit zu rüsten. Denn wir wollen Innovation, Wachstum, neue Arbeitsplätze Deutschlands stärken.

Soll ich mit meinem KI- oder Tech-Know-how ein Start-up gründen? ...

2026-07-22T09:12:34Z

Soll ich mit meinem KI- oder Tech-Know-how ein Start-up gründen? Ja! Schon im ersten Halbjahr 2026 wurden fast so viele Start-ups gegründet wie im gesamten Jahr 2025. Und 2025 war bereits ein Rekordjahr: Über 3.500 Start-ups gingen in Deutschland an den Start – rund 30 Prozent mehr als im Vorjahr.

Damit aus neuen Ideen nicht nur Start-ups entstehen, sondern auch erfolgreiche Unternehmen wachsen können, hat das Bundeskabinett heute die Start- und Scale-up-Strategie beschlossen.

Wer sich dem NS-Regime widersetzte, riskierte dafür Verfolgung, ...

2026-07-20T06:57:56Z

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Wer sich dem NS-Regime widersetzte, riskierte dafür Verfolgung, Haft oder das Leben.

(2/2)

Heute erinnern wir an die Verfolgung und Tötung der Menschen, ...

2026-07-20T06:57:40Z

Heute erinnern wir an die Verfolgung und Tötung der Menschen, die mutig versuchten, den Terror der NS-Diktatur zu beenden. Das Attentat auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 scheiterte.

Auch junge Menschen riefen zum Widerstand auf – zum Beispiel in der studentischen Gruppe Weiße Rose. Andere organisierten sich in den Kirchen, manche versteckten Verfolgte oder unterstützten die Flucht. Für alle Menschen im Widerstand war klar:

(1/2)

Im Mittelpunkt stehen unter anderem Europas ...

2026-07-16T14:37:55Z

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Im Mittelpunkt stehen unter anderem Europas Wettbewerbsfähigkeit, die gemeinsame Sicherheit sowie die weitere Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie.

Gerade in einer Welt, die sich tiefgreifend verändert, ist die deutsch-französische Freundschaft ein starkes Fundament für ein geeintes und handlungsfähiges Europa.

(2/2)

Deutschland und Frankreich arbeiten eng zusammen – für ...

2026-07-16T14:37:32Z

Deutschland und Frankreich arbeiten eng zusammen – für Sicherheit, Wohlstand und ein starkes Europa.

Am 17. Juli 2026 findet der Deutsch-Französischer Ministerrat statt und im Zuge dessen auch eine Sitzung des Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrats. Dort beraten Bundeskanzler Friedrich Merz und Präsident Emmanuel Macron gemeinsam mit ihren Ministerinnen und Ministern über die wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit.

(1/2)

Es gibt zu viele kleine, unnötige Regeln, die unseren Alltag ...

2026-07-16T10:29:36Z

Es gibt zu viele kleine, unnötige Regeln, die unseren Alltag komplizierter machen.
Sie machen das Leben für Bürgerinnen und Bürger unnötig schwer, kosten Zeit und belasten Unternehmen.
Das ändern wir. Mit weniger Bürokratie und einfacheren digitalisierten Abläufen. Hier vier konkrete Beispiele, die nun vom Kabinett beschlossen wurden.

Zum zweiten Mal widmete sich heute eine Kabinettssitzung der ...

2026-07-15T10:19:41Z

Zum zweiten Mal widmete sich heute eine Kabinettssitzung der Bundesregierung einem Thema: Entlastungen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmen in Deutschland durch den Rückbau von unnötiger Bürokratie. Seit der ersten Sitzung am 5. November 2025 hat die Bundesregierung bereits über 40 konkrete Maßnahmen umgesetzt. In der heutigen Kabinettssitzung wurden eine Vielzahl weiterer Schritte beschlossen. Mit ihnen steigt die Summe der Entlastungen auf mehr als 10 Milliarden Euro im Jahr.

Vor fünf Jahren, am 14. Juli 2021, traf eine Flutkatastrophe das ...

2026-07-14T09:06:17Z

Vor fünf Jahren, am 14. Juli 2021, traf eine Flutkatastrophe das Ahrtal sowie weitere Regionen, insbesondere in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Über 180 Menschen verloren ihr Leben, viele weitere ihr Zuhause oder ihre Existenz. Auch heute sind die Folgen für zahlreiche Betroffene noch spürbar. Die Flutkatastrophe erinnert uns daran, wie wichtig Solidarität und eine gute Vorbereitung auf Krisen sind. Was genau getan wurde, können Sie unter https://bpaq.de/ahrtal-gedenken nachlesen.

75 Jahre Partnerschaft. 75 Jahre Verantwortung. 75 Jahre Einsatz ...

2026-07-11T10:11:36Z

In reply to nevent1q…yrfw
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75 Jahre Partnerschaft. 75 Jahre Verantwortung. 75 Jahre Einsatz für eine Welt, die Kultur und Bildung schützt.

Schloss Neuschwanstein, die Hamburger Speicherstadt – nur zwei ...

2026-07-11T10:11:12Z

Schloss Neuschwanstein, die Hamburger Speicherstadt – nur zwei von insgesamt 55 deutschen Welterbestätten der UNESCO. Aber die UN-Organisation kann noch so viel mehr: Sie engagiert sich für Bildung, Wissenschaft, Kultur und internationale Zusammenarbeit – und Deutschland ist seit 1951 dabei.

Ob Welterbestätten, Bildungsprogramme oder Forschung: Die UNESCO stärkt den Austausch über Grenzen hinweg und schafft Räume für Wissen, Vielfalt und Frieden.

Gleichzeitig bleibt das Ziel klar: Brennstoffe müssen ab 2045 ...

2026-07-11T07:06:54Z

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Gleichzeitig bleibt das Ziel klar: Brennstoffe müssen ab 2045 vollständig klimaneutral sein.

Auch die Förderung für Sanierungen und den Heizungstausch läuft weiter – mit neuen Bedingungen: Haushalte mit geringerem Einkommen erhalten mehr Unterstützung. Der Einkommensbonus wird gestaffelt und steigt bei Einkommen unter 30.000 Euro auf 40 Prozent. Familien profitieren zusätzlich von einem neuen Kinderzuschlag.

Die neuen Förderbedingungen gelten ab dem 21. Juli 2026.

Mit dem neuen Gebäudemodernisierungsgesetz soll der Umstieg auf ...

2026-07-11T07:06:28Z

Mit dem neuen Gebäudemodernisierungsgesetz soll der Umstieg auf klimafreundliche Wärme technologieoffener, flexibler, praxistauglicher und einfacher werden.

Aber was ändert sich konkret?

Die bisherige 65-Prozent-Vorgabe für erneuerbare Energien bei der Wärmeversorgung entfällt. Eigentümerinnen und Eigentümer können künftig selbst entscheiden, welche Heizung sie einbauen – zum Beispiel Wärmepumpe, Fernwärme, Hybridheizung, Biomasseheizung oder auch Gas- und Ölheizungen.

Das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz ist angenommen und durch ...

2026-07-10T13:26:46Z

Das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz ist angenommen und durch den Bundestag und Bundesrat. Ein Meilenstein für stabile Beiträge und mehr Verlässlichkeit im Gesundheitssystem. So schaffen wir Sicherheit für die Menschen in Deutschland. Dafür müssen alle einen Beitrag leisten, nicht nur die Versicherten – auch Arbeitgeber, Krankenkassen und Hersteller.

Deutschland investiert so viel wie noch nie in seine ...

2026-07-10T09:40:31Z

Deutschland investiert so viel wie noch nie in seine Infrastruktur: Bis 2029 fließen rund 169 Milliarden Euro in Straßen, Schienen, Brücken und Wasserstraßen. Doch Geld allein baut noch keine Brücke und modernisiert noch keine Bahnstrecke. Oft dauert es lang, bis wichtige Projekte geplant, genehmigt und umgesetzt werden können. Deshalb hat der Bundestag heute das Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen.
Mehr Infos dazu lesen Sie hier: https://bpaq.de/Infrastruktur-Zukunft

Deutschland hat eine der verlässlichsten Stromversorgungen ...

2026-07-10T07:06:28Z

Deutschland hat eine der verlässlichsten Stromversorgungen Europas. Damit das auch so bleibt, hat der Bundestag einem Gesetz zur Sicherung der Stromversorgung zugestimmt.
Künftig sollen genügend Kraftwerke und Stromspeicher bereitstehen, um einzuspringen, wenn Wind und Sonne nicht ausreichend Strom liefern. Denn: Eine zuverlässige Stromversorgung ist für unseren Alltag essenziell – und zentraler Standortfaktor für die Wirtschaft.

Mehr Informationen finden Sie hier: https://bpaq.de/Stromversorgungssicherheit

Deutschland investiert so viel wie noch nie in seine ...

2026-07-10T07:00:03Z

Deutschland investiert so viel wie noch nie in seine Infrastruktur: Bis 2029 fließen rund 169 Milliarden Euro in Straßen, Schienen, Brücken und Wasserstraßen. Doch Geld allein baut noch keine Brücke und modernisiert noch keine Bahnstrecke. Oft dauert es lang, bis wichtige Projekte geplant, genehmigt und umgesetzt werden können. Deshalb hat der Bundestag heute das Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen.
Mehr Infos dazu finden Sie hier: https://bpaq.de/Infrastruktur-Zukunft

Der Bundestag hat heute dem antragslosen Kindergeld zugestimmt. ...

2026-07-09T11:54:45Z

Der Bundestag hat heute dem antragslosen Kindergeld zugestimmt. Die Einführung ist ab Frühjahr 2027 in zwei Schritten geplant: Zunächst soll das Kindergeld für Familien ohne Antrag ausgezahlt werden, die bereits Kindergeld beziehen. Ende 2027 soll das Verfahren auch für das erste Kind möglich werden, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Ziel ist es, Eltern zu entlasten und Bürokratie rückzubauen.

Beim NATO-Gipfel in Ankara setzen wir gemeinsam mit unseren ...

2026-07-08T15:25:15Z

Beim NATO-Gipfel in Ankara setzen wir gemeinsam mit unseren Partnern ein klares Zeichen für Stärke, Geschlossenheit und Verantwortung. Wir investieren deutlich mehr in unsere Verteidigung und leisten unseren Beitrag zu einer starken NATO, die Frieden, Freiheit und Sicherheit schützt.

Alle Informationen zum NATO-Gipfel finden Sie auf der Seite der Bundesregierung: https://bpaq.de/nato-gipfel-ankara

Jedes vierte neue Auto fährt elektrisch: Im Juni wurden 84.057 ...

2026-07-08T08:16:04Z

Jedes vierte neue Auto fährt elektrisch: Im Juni wurden 84.057 reine Elektroautos neu zugelassen. Im ersten Halbjahr betrug das Zulassungsplus 48 Prozent im Vergleich zum ersten Halbjahr 2025. Die Bundesregierung unterstützt den Umstieg unter anderem mit der neuen E-Auto-Prämie sowie steuerlichen Vorteilen für elektrische Dienstwagen. So soll der Wechsel zur klimafreundlichen Mobilität noch attraktiver werden.

Mit dem Haushalt 2027 sorgen wir auch in schwierigen Zeiten für ...

2026-07-06T16:10:00Z

Mit dem Haushalt 2027 sorgen wir auch in schwierigen Zeiten für Sicherheit, Beschäftigung und Wohlstand. Wir investieren weiter auf Rekordniveau: für eine wachsende Wirtschaft, moderne Infrastruktur und ein sicheres Land.

Alle weiteren Informationen zum Haushaltsplan findest du auf der Webseite der Bundesregierung: https://bpaq.de/haushalt-2027-kabinett

Gleichzeitig wird die Verstaatlichung privater ...

2026-07-03T12:55:51Z

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Gleichzeitig wird die Verstaatlichung privater Mietwohnungsbestände durch Vergesellschaftungsgesetze auf Landesebene ausgeschlossen. So schaffen wir mehr Planungssicherheit und bessere Rahmenbedingungen für den Wohnungsbau.

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Wir wollen, dass mehr bezahlbarer Wohnraum entsteht. Dafür hat ...

2026-07-03T12:55:42Z

Wir wollen, dass mehr bezahlbarer Wohnraum entsteht. Dafür hat sich die Regierungskoalition auf wichtige Maßnahmen geeinigt:

Mit einer neuen Wohnungsbaugesellschaft will die Koalition mehr bezahlbare Wohnungen in Regionen mit Mangel errichten. Sie soll den sozialen Wohnungsbau unterstützen und helfen, das serielle Bauen voran zu bringen.

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