Nostr notes by Peter Schaar

Informationsfreiheit in Gefahr: #EAID-Online-Veranstaltung Fr., ...

2026-10-01T15:34:36Z

Informationsfreiheit in Gefahr: #EAID-Online-Veranstaltung Fr., 02.10.2026, 16 Uhr

Die hart erkämpfte #Informationsfreiheit in Deutschland ist in Gefahr. mailto:Anmeldung_02_10_26@eaid-berlin.de
Zugangsinformationen mit der Bestätigungsmail

Hörenswert: Kommentar im NDR „#Klimaschutz spielt für diese ...

2026-08-14T18:37:21Z

Hörenswert: Kommentar im NDR „#Klimaschutz spielt für diese Regierung keine Rolle“ #CDU #CSU #SPD #GroKo
https://www.ndr.de/nachrichten/info/kommentar-klimaschutz-spielt-fuer-diese-regierung-keine-rolle,audio-3418108.html

Mein Phoenix-Interview zur Abschaffung des ...

2026-07-24T12:13:22Z

Mein Phoenix-Interview zur Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes #IFG
https://www.ardmediathek.de/video/phoenix-tagesgespraech/kern-des-informationsfreiheitsgesetzes-wird-beerdigt/phoenix/Y3JpZDovL3Bob2VuaXguZGUvNTIyMDU1MA

Alle ächzen unter der #Hitzewelle. Wo ist eigentlich die ...

2026-06-27T22:14:43Z

Alle ächzen unter der #Hitzewelle. Wo ist eigentlich die Entschuldigung von #Bild, #CDU und #FDP für ihr unverantwortliches bashing der #Grünen, die als einzige deutsche Partei wirksam gegen die #Klimakrise vorgesehen wollen?

Wir sind Zeitzeugen einer vor knapp 20 Jahren begonnenen und sich ...

2026-05-29T06:55:02Z

Wir sind Zeitzeugen einer vor knapp 20 Jahren begonnenen und sich seither beschleunigenden Implosion des deutschen #Parteien-Systems, aus der niemand so herauskommen wird, wie sie hinein geraten ist. Wo sind gescheite Konzepte zum Umgang mit dieser Entwicklung?

Die vom #Koalitionsausschuss der #GroKo beschlossene ...

2026-05-13T07:12:30Z

Die vom #Koalitionsausschuss der #GroKo beschlossene #CO2-Subventionierung reißt riesige Löcher in den #Bundeshaushalt. Perverser Weise wird sie wohl aus dem Klima-Transformationsfonds finanziert werden.

#Merz, #Klingbeil und #Söder haben sich darauf verständigt, ...

2026-05-13T07:05:25Z

#Merz, #Klingbeil und #Söder haben sich darauf verständigt, dass der #CO2 Preis nicht mehr steigen soll. Damit beerdigen Sie das zentrale marktwirtschaftliche Instrument für besseren #Klimaschutz

Kein Witz: der „Deutsche #Titanic Verein“ hält heute seine ...

2026-04-25T07:43:36Z

Kein Witz: der „Deutsche #Titanic Verein“ hält heute seine Jahresversammlung in Potsdam. Ob er wohl über neue Ehrenmitglieder entscheidet?

#Trump imaginiert sich in seinem Truth Social als neuer #Jesus - ...

2026-04-13T08:55:08Z

#Trump imaginiert sich in seinem Truth Social als neuer #Jesus - wenn man glaubt, es geht nicht mehr schlimmer, kommt ein neuer Wahnsinn

Es ist geschafft! ...

2026-04-04T07:15:18Z

Es ist geschafft!

„Trump is a man-child playing with matches — the world’s ...

2026-04-03T08:45:24Z

„Trump is a man-child playing with matches — the world’s most powerful military — in a gas-filled room“ - Die Wahrheit in einem Satz (NYT, 3.4.2026)

Inzwischen merken wir jeden Tag, wie dumm und kurzsichtig die ...

2026-04-02T11:03:22Z

Inzwischen merken wir jeden Tag, wie dumm und kurzsichtig die Kampagne gegen die Energiewende war, die sich weiterhin die Politik der Großen Koalition prägt. Die weiterhin bestehende Abhängigkeit von fossilen Energieträgern belastet nicht nur die Verbraucherinnen und Verbraucher, sie schädigt auch die Wirtschaft. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche täte gut daran, ihre Politik zu überdenken

Reichels #Heizungswende ist ein durchschlagendes Argument dafür, ...

2026-02-26T07:30:43Z

Reichels #Heizungswende ist ein durchschlagendes Argument dafür, bei den nächsten Wahlen #grün zu wählen. Ich drücke Cem #Özdemir die Daumen

Lästige Datenschützer? In meinem neuen Beitrag für den ...

2026-02-24T09:30:25Z

Lästige Datenschützer?
In meinem neuen Beitrag für den EAID-Blog begründe ich, warum der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst mit seinem Vorschlag falsch liegt, die Landesdatenschutzbeauftragten abzuschaffen. Dies wäre weder mit dem Grundgesetz noch mit der NRW-Landesverfassung vereinbar, widerspräche dem EU-Recht und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
https://www.eaid-berlin.de/laestige-datenschuetzer/

Die Entscheidung des #SupremeCourt gegen die #Zoll-Willkür ist ...

2026-02-20T20:01:58Z

Die Entscheidung des #SupremeCourt gegen die #Zoll-Willkür ist ein ermutigendes Lebenszeichen der Demokratie in den #USA. #Trump wird dieses Urteil mit allen Mitteln bekämpfen, um dessen Umsetzung zu verhindern

Die #AfD kämpft dafür, dass #Deutschland zum Bettvorleger der ...

2026-02-20T12:49:37Z

Die #AfD kämpft dafür, dass #Deutschland zum Bettvorleger der Großmächte wird. #Putin und #Trump reiben sich die Hände

Die #Monroe Doktrin von 1823 garantierte die Unabhängigkeit ...

2026-01-19T12:31:40Z

Die #Monroe Doktrin von 1823 garantierte die Unabhängigkeit Süd- und Mittelamerikas von den alten Kolonialmächten. Die #Donroe Doktrin von Donald #Trump ist dagegen Zeugnis neo-imperialer und -kolonialer Macht

Die #AfD streitet sich gerade darüber, ob #Deutschland im ...

2026-01-09T06:50:20Z

Die #AfD streitet sich gerade darüber, ob #Deutschland im Hinterhof #Russlands oder der #USA liegt

Schon wieder eine hasenfüßige Reaktion der Bundesregierung auf ...

2026-01-03T15:04:46Z

Schon wieder eine hasenfüßige Reaktion der Bundesregierung auf einen Bruch des Völkerrechts durch #US-Präsident Donald #Trump. in solchen Momenten wünsche ich mir Annalena #Baerbock als Außenministerin zurück! #Venezuela

Zurück ins 19. Jahrhundert: Die #USA kehren unter #Trump zurück ...

2026-01-03T09:46:10Z

Zurück ins 19. Jahrhundert: Die #USA kehren unter #Trump zurück zur #Monroe-Doktrin und greifen #Venezuela an - #Putin rechtfertigt seinen Angriffskrieg gegen die #Ukraine mit aus der Zarenzeit hergeleiteten Ansprüchen. Deutlicher könnte die weltpolitische Zäsur nicht sein!

Kritik an US-Politik oder Tech-Konzernen darf kein Grund für ...

2025-12-29T09:35:47Z

Kritik an US-Politik oder Tech-Konzernen darf kein Grund für Ausgrenzung sein. Die Einreisesperre gegen Thierry #Breton zerstört die Wertebasis, auf der die Partnerschaft zwischen #Europa und den #USA beruht

Mörder und Despoten werden von #Trump hofiert, während ...

2025-12-25T13:04:10Z

Mörder und Despoten werden von #Trump hofiert, während diejenigen, die gegen Hass und Spaltung und für die Zivilisierung im Netz eintreten, die Einreise in die #USA verboten wird. Vo wegen „Land of the free“!

Die aktuelle Berliner #GroKo wird wohl als ...

2025-12-22T08:18:27Z

Die aktuelle Berliner #GroKo wird wohl als Verkehrschaos-Regierung in die Geschichte eingehen. Offenbar hat der #Berliner Senat die Studie verheimlicht, die vor dem Chaos nach der Inbetriebnahme der#A100-Verlängerung warnte #tagesspiegel

Der @elonmusk besitzt jetzt 749 Milliarden (749.000.000.000 $). ...

2025-12-22T07:55:09Z

Der @elonmusk besitzt jetzt 749 Milliarden (749.000.000.000 $). Ich verstehe alle, die vor diesem Hintergrund die Diskussion über Kürzungen beim #Bürgergeld für pervers halten

Mit 20,5 km neuer #Radwege im Jahr 2025 erfüllt der Berliner ...

2025-12-20T14:47:37Z

Mit 20,5 km neuer #Radwege im Jahr 2025 erfüllt der Berliner Senat seine Ankündigung, noch weniger Radwege fertigzustellen als im ohnehin schwachen Vorjahr #GroKo #Berlin (zum Vergleich: das kleinere, rot-grün regierte #Hamburg schaffte die 3-fache Strecke)
https://www.tagesspiegel.de/berlin/senat-hangt-eigenem-ziel-hinterher-205-kilometer-neue-radwege-in-berlin-gebaut-15065944.html

In den 1930ern unterstützten die deutschen #Nazis die erste ...

2025-12-11T12:59:01Z

In den 1930ern unterstützten die deutschen #Nazis die erste #AmericaFirst Bewegung gegen #Roosevelt. Heute unterstützt #US #MAGA europäische #Rechtsextremisten in ihrem Kampf gegen die #EU

Ob jetzt nur noch Rechtsradikalen die Einreise in die #USA ...

2025-12-10T08:55:34Z

Ob jetzt nur noch Rechtsradikalen die Einreise in die #USA gestattet wird, die ihre Gesinnung durch ihre hate posts belegen können …

Das war’s dann wohl #USA. Wer einreisen will, muss seine social ...

2025-12-10T08:37:42Z

Das war’s dann wohl #USA. Wer einreisen will, muss seine social media Aktivitäten der letzten 5 Jahre offenlegen. Mit mir nicht!

„Womöglich haben #Putins Vertraute passagenweise das Dokument ...

2025-11-24T08:17:56Z

„Womöglich haben #Putins Vertraute passagenweise das Dokument verfasst und es dem eitlen Donald #Trump überlassen, sich damit zu brüsten. Das Wort „#Diktatfrieden“bekommt so eine ganz neue Bedeutung“, schreibt heute Christian Böhme im Berliner #Tagesspiegel. #Ukraine

Wer hätte das gedacht? Elon #Musk hilft bei digital #Detox. #X ...

2025-11-18T14:02:56Z

Wer hätte das gedacht? Elon #Musk hilft bei digital #Detox. #X ist schon seit vielen Stunden down

Morgen will die #EU-Kommission ihren #DigitalOmnibus vorstellen, ...

2025-11-18T12:01:33Z

Morgen will die #EU-Kommission ihren #DigitalOmnibus vorstellen, eine umfassende Überarbeitung der europäischen Digitalgesetze. Was das für den #Datenschutz und die #DSGVO bedeutet, habe ich im #EAID-Blog bewertet

https://www.eaid-berlin.de/digitaler-omnibus-rueckwaertsgang-beim-datenschutz/

Die Bundesregierung aus #CDU, #CSU und #SPD machen das Bahnfahren ...

2025-11-16T22:01:25Z

Die Bundesregierung aus #CDU, #CSU und #SPD machen das Bahnfahren teurer und das Fliegen billiger. Das Gegenteil wäre richtig #Klimaschutz #CO2 #GroKo

Während in den #USA die Zahlung der Sozialhilfe gestoppt wurde, ...

2025-11-10T08:16:25Z

Während in den #USA die Zahlung der Sozialhilfe gestoppt wurde, verspricht die #Trump-Administration,
„dass die Amerikaner verbilligte #Abnehmspritzen ‚bis zu den Midterms 135 Milliarden Pfund’ loswerden könnten, also an Gewicht. Das wären 61 Milliarden Kilo, geteilt durch 342 Millionen Einwohner käme man da auf ungefähr minus 178 Kilo pro Person, schreibt heute die #SZ

Friedrich #Merz „sollte mal seine #Töchter fragen, was die zur ...

2025-11-08T08:47:09Z

Friedrich #Merz „sollte mal seine #Töchter fragen, was die zur Drei-grad-Erderhitzung sagen“ (Hans #Well in der heutigen #SZ)

Good News aus den #USA: In New York, Virginia, New Jersey und ...

2025-11-06T09:36:06Z

Good News aus den #USA: In New York, Virginia, New Jersey und Kalifornien zeigen Wählerinnen und Wähler Donald #Trump die rote Karte!

Bundesinnenminister #Dobrindt will, dass sich #Polizei und ...

2025-10-24T19:52:32Z

Bundesinnenminister #Dobrindt will, dass sich #Polizei und #Justiz wieder mit #Canabis-Konsumenten und -Kleindealern beschäftigen, statt sich auf die Hintermänner wesentlich gefährlicherer #Drogen zu konzentrieren

Bei den #Bürgergeld-Kürzungen haben #CDU und #CSU sich ...

2025-10-18T08:31:57Z

Bei den #Bürgergeld-Kürzungen haben #CDU und #CSU sich weitgehend durchgesetzt. Im Ergebnis werden Einsparungen von 86 Mio. € erwartet, also 0,86 % der von #Merz versprochenen 10 Mrd. #Symbolpolitik #GroKo

@nprofile…n5cz @nprofile…hjsd Diesen Staatsglauben teile ich ...

2025-10-14T15:57:21Z

In reply to nevent1q…2kur
_________________________

nprofile1qyt8wumn8ghj7un9d3shjtnyd968gmewwp6kytcqyrf8mx0y639nrwe64fq8u2fknul04pmq8gpjq2gsm7ew984as7qy2grn5cz (nprofile…n5cz) nprofile1qyt8wumn8ghj7un9d3shjtnyd968gmewwp6kytcqyz38udhmsfy5curfx7fztze7k668g9f3g07vwjv6hjydd8tfg2zzvnnhjsd (nprofile…hjsd) Diesen Staatsglauben teile ich nur begrenzt. Nur wenn es gelingt, private Investitionen für den #Klimaschutz zu mobilisieren, kann die Dekarbonisierung klappen. Der Staat muss dafür die Rahmenbedingungen schaffen

Das ansonsten eher betuliche #Abendblatt, das in den letzten ...

2025-10-14T08:06:13Z

Das ansonsten eher betuliche #Abendblatt, das in den letzten Wochen den Gegnern des #Hamburger #Zukunftsentscheid zum #Klimaschutz viel Raum gab, malt nach dessen Erfolg jetzt den Untergang der Hamburger Wirtschaft an die Wand. Das ist faktenfrei und völlig absurd

#A100 - 17. Bauabschnitt ...

2025-10-06T20:26:41Z

#A100 - 17. Bauabschnitt

With his actions against #California, Donald Trump is following ...

2025-06-10T07:18:40Z

With his actions against #California, Donald Trump is following the script of the “Prussian coup” of July 20, 1932: Right-wing Reich Chancellor Franz von #Papen staged a coup to remove the Social Democratic-led state government of the Free State of Prussia, thereby eliminating the most important bulwark of democracy against Adolf #hitlers seizure of power.
https://en.wikipedia.org/wiki/1932_Prussian_coup_d%27état

Mit seinem Vorgehen gegen #Kalifornien folgt Donald #Trump dem ...

2025-06-10T07:07:08Z

Mit seinem Vorgehen gegen #Kalifornien folgt Donald #Trump dem Drehbuch des „Preußenschlags” vom 20. Juli 1932 in Deutschland: Der rechtsgerichtete Reichskanzler Franz von #Papen beseitigte in einem Putsch die sozialdemokratisch geführte Landesregierung des Freistaats Preußen und damit das wichtigste Bollwerk der Demokratie gegen die Machtergreifung von Adolf #Hitler
https://de.wikipedia.org/wiki/Preußenschlag#Historischer_Kontext

Der #CDU-#SPD Senat arbeitet hart daran, dass #Berlin zur ...

2025-06-05T07:22:40Z

Der #CDU-#SPD Senat arbeitet hart daran, dass #Berlin zur fahrradfeindlichsten Metropole Europas wird. Nach dem Ausbaustopp sollen nun massiv #Fahrradwege zugunsten von Parkstreifen zurückgebeugt werden, etwa an der unfallträchtigen #Kantstraße in der City-West

Würde sich ein „Patient Linnemann … wohl gern auf jener ...

2025-05-27T08:22:57Z

Würde sich ein „Patient Linnemann … wohl gern auf jener ‚Liste für psychisch erkrankte und straffällig gewordene Menschen’ wiederfinden, die der Politiker #Linnemann so vehement und schlagzeilenträchtig fordert“? Quelle: tagesspiegel - #Symbolpolitik #Stigmatisierung

Mich bestürzt, wie wenig Widerstand die #USA, immerhin die ...

2025-05-23T14:13:27Z

Mich bestürzt, wie wenig Widerstand die #USA, immerhin die weltweit älteste #Demokratie, ihrem rapiden Umbau in einen korrupten Mafia-Staat unter einem Don #Trump entgegensetzen

Warum ist die Rolle von #Microsoft bei den #US-Sanktionen gegen ...

2025-05-22T14:12:45Z

Warum ist die Rolle von #Microsoft bei den #US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof #ICC in den #Niederlanden ein wichtiges Thema, nicht aber in 🇩🇪?

https://www.tweedekamer.nl/kamerstukken/kamervragen/detail?id=2025D23058&did=2025D23058

Warum ist die Rolle von #Microsoft bei den #US-Sanktionen gegen ...

2025-05-22T12:17:00Z

#Berlin: Verwaltung stoppt #Kiezblocks „Die #CDU bleibt die ...

2025-05-19T07:27:44Z

#Berlin: Verwaltung stoppt #Kiezblocks „Die #CDU bleibt die #Autopartei, die sie immer war“ #tagesspiegel

Sperrung von Accounts des Internationalen Strafgerichtshofs #ICC, ...

2025-05-18T07:50:20Z

Sperrung von Accounts des Internationalen Strafgerichtshofs #ICC, Streichung von Gratis-Lizenzen für Non-Profit-Organisationen #NPO: #Microsoft macht sich ohne Not zum verlängerten Arm der #Trump-Administration. Europa muss sich endlich aus der Abhängigkeit von U.S. BigTech emanzipieren!

Von wegen „deutscher Sonderweg“- #Taiwan schaltet letztes ...

2025-05-17T07:09:20Z

Von wegen „deutscher Sonderweg“- #Taiwan schaltet letztes #Atomkraftwerk ab - #AKW #Atomausstieg

https://www.sonnenseite.com/de/politik/taiwan-schaltet-letztes-atomkraftwerk-ab/

Microsoft sperrt E-Mail-Konto: US-Sanktionen behindern Arbeit des ...

2025-05-17T06:48:41Z

Microsoft sperrt E-Mail-Konto: US-Sanktionen behindern Arbeit des IStGH - Golem.de

https://www.golem.de/news/microsoft-sperrt-e-mail-konto-us-sanktionen-behindern-arbeit-des-istgh-2505-196241.html

Die Sperrung des #ICC-Anklägers durch #Microsoft zeigt, wie ...

2025-05-16T07:47:39Z

Die Sperrung des #ICC-Anklägers durch #Microsoft zeigt, wie gefährlich es ist, wenn digitale Infrastruktur in Händen privater #US-Konzerne liegt. Wer die Server kontrolliert, kontrolliert die Kommunikation – auch in der Justiz. #ICC

#Microsofts Blockade des #ICC-Anklägers ist eine politische ...

2025-05-16T07:47:02Z

#Microsofts Blockade des #ICC-Anklägers ist eine politische Einmischung in internationale Strafverfolgung. Tech-Unternehmen, die so agieren, sind nichtvertrauenswürdig #ICC #Microsoft

#Microsoft has blocked its services to the International Criminal ...

2025-05-15T20:42:48Z

#Microsoft has blocked its services to the International Criminal Court by order of Donald #Trump. The #ICC prosecutor doesn’t have access to his #email. Source:AP

https://apnews.com/article/icc-trump-sanctions-karim-khan-court-a4b4c02751ab84c09718b1b95cbd5db3

#Microsoft hat auf Anordnung von Donald #Trump seine Dienste für ...

2025-05-15T20:28:53Z

#Microsoft hat auf Anordnung von Donald #Trump seine Dienste für den Internationalen Strafgerichtshof gesperrt. Der Staatsanwalt des #ICC hat keinen Zugriff auf seine #email. Quelle:AP

https://apnews.com/article/icc-trump-sanctions-karim-khan-court-a4b4c02751ab84c09718b1b95cbd5db3

Das #Verfassungsschutz-Gutachten zur Einstufung der #AfD als ...

2025-05-04T08:00:06Z

Das #Verfassungsschutz-Gutachten zur Einstufung der #AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ sollte öffentlich gemacht werden, ggf. unter Schwärzung von Passagen, die den Quellenschutz gefährden könnten #Informationsfreiheit #AfDVerbot

Die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die #AfD ist eine ...

2025-05-04T07:53:44Z

Die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die #AfD ist eine politische Entscheidung. Nachdem die Partei als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft wurde, ist ein Verbotsantrag geboten - auch im Hinblick auf dessen Durchsetzungschancen vor dem #BVerfG

Donald #Trump wirkt! Auch in #Australien fuhr der rechte ...

2025-05-03T14:14:44Z

Donald #Trump wirkt! Auch in #Australien fuhr der rechte #Trump–like Kandidat, der noch Anfang des Jahres als sicherer Gewinner gehandelt wurde, bei den Parlamentswahlen eine vernichtende Niederlage ein

Dumm gelaufen: Gerade in dem Moment, in dem maßgebliche ...

2025-05-02T15:50:53Z

Dumm gelaufen: Gerade in dem Moment, in dem maßgebliche #CDU-Politiker die #Brandmauer einreißen wollen, wird die #AfD vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft

Wer sich - wie Jens #Spahn - für einen „normalen“ Umgang mit ...

2025-05-02T15:35:08Z

Wer sich - wie Jens #Spahn - für einen „normalen“ Umgang mit der gesichert rechtsextremistischen #AfD einsetzt, hat den Gedanken der wehrhaften #Demokratie nicht verstanden, einem zentralen Prinzip des #Grundgesetzes seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949

Wäre ein Donald #Trump und nicht Franklin D. #Roosevelt im Jahr ...

2025-04-25T09:41:09Z

Wäre ein Donald #Trump und nicht Franklin D. #Roosevelt im Jahr 1933 der 32. Präsident der Vereinigten Staaten geworden, hätte Adolf #Hitler den 2. Weltkrieg gewonnen. Tatsächlich beging Hitler am 30. April 1945 im Bunker der Reichskanzlei Suizid, acht Tage später folgte die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht

Ein “Deal”, bei dem Russland 1/5 der #Ukraine bekommt, ist ...

2025-04-24T13:55:51Z

Ein “Deal”, bei dem Russland 1/5 der #Ukraine bekommt, ist kein Frieden – es ist Belohnung für Angriffskrieg. Wer Land gegen Macht tauscht, lädt die nächste Invasion ein. #NoAppeasement #Ukraine

Lange Zeit hieß es: „Bonn (Berlin) ist nicht Weimar“. Anders ...

2025-04-24T09:55:27Z

Lange Zeit hieß es: „Bonn (Berlin) ist nicht Weimar“. Anders als die #WeimarerRepublik sei die #Bundesrepublik wehrhaft gegen #Nazis und andere #Demokratiefeinde. Wer die #AfD normalisieren will, verlässt dieses gemeinsame Grundverständnis und gefährdet unsere offene, demokratische Gesellschaft

#Trump will mit #Putin einen Deal zu Lasten der #Ukraine machen. ...

2025-04-24T07:13:32Z

#Trump will mit #Putin einen Deal zu Lasten der #Ukraine machen. #Russland bekommt 1/5 des Staatsgebiets, die #USA erhalten umfassenden Zugriff auf die Bodenschätze. Wenn das die neue Weltordnung sein soll, dann gute Nacht!

Die heutige #NYT berichtet über den engen Zusammenhang zwischen ...

2025-04-21T08:04:11Z

Die heutige #NYT berichtet über den engen Zusammenhang zwischen der Wirtschafts- und Handelspolitik von Donald #Trump und seinen persönlichen wirtschaftlichen Interessen. Er hat 100e Millionen Dollar in #US-Staatsanleihen investiert. Als deren Kurs zu fallen beginnt, verkündet er sein 90-tägiges #Zoll-Moratorium

Es ist dumm und gefährlich, dass die sich anbahnende ...

2025-04-13T15:39:53Z

Es ist dumm und gefährlich, dass die sich anbahnende #CDU-#SPD-Koalition die #Informationsfreiheit schwächen will. In Zeiten von Desinformation brauchen wir mehr #Transparenz und kritischen #Journalismus – nicht weniger. Wer das nicht begreift, hat Demokratie nicht verstanden. #Koalitionsvertrag #IFG

Die riesigen US-#Handelsbilanzdefizite zeigen, dass weite Teile ...

2025-04-06T08:23:51Z

Die riesigen US-#Handelsbilanzdefizite zeigen, dass weite Teile der amerikanischen Wirtschaft nicht konkurrenzfähig sind. Die #USA finanzieren ihren Konsum und ihr massives #Staatsdefizit durch Import ausländischen Kapitals. De facto leben sie also zum großen Teil von Reichtum, der anderswo erwirtschaftet wird

Für Social Media bezahlen wir mit unseren Daten, aber #X ...

2025-04-03T19:55:50Z

Für Social Media bezahlen wir mit unseren Daten, aber #X #Facebook
#Google und #Tiktok müssen dafür keine Umsatzsteuer berappen. Warum eigentlich? #Digitalsteuer #Trump #Zölle

Erst heißt es „#Datennutzung“ statt „#Datenschutz“, dann ...

2025-03-31T09:16:03Z

Erst heißt es „#Datennutzung“ statt „#Datenschutz“, dann wird aus Schutz ein Geschäftsmodell. Die Umbenennung der #Datenschutzbeauftragten in eine „Datennutzungsbeauftragte“ wäre mehr als Kosmetik – sie verschiebt den Fokus von Grundrechten hin zur Verwertung. Keine gute Idee! #DatenschutzBleibt

Warum wir das Informationsfreiheitsgesetz brauchen #LTO Prof. ...

2025-03-28T11:00:52Z

Warum wir das Informationsfreiheitsgesetz brauchen #LTO Prof. #Schoch https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/informationsfreiheitsgesetz-ifg-abschaffung-neue-regierung-koalitionsverhandlungen-spd-cdu?utm_source=Eloqua&utm_content=WKDE_LEG_NSL_LTO_Daily_EM&utm_campaign=wkde_leg_mp_lto_daily_ab13.05.2019&utm_econtactid=CWOLT000029840900&utm_medium=email_newsletter&utm_crmid

Ich wundere mich darüber, dass man von den amtlich bestellten ...

2025-03-27T08:01:08Z

Ich wundere mich darüber, dass man von den amtlich bestellten Datenschutz- und Informationsfreiheitsbeauftragten kaum Kritik an der bei den #Koalitionsverhandlungen diskutierten Schwächung des #Datenschutzes und der Abschaffung des #Informationsfreiheitsgesetzes hört #IFG #DSGVO

Staatliche #Transparenz? Für die sich anbahnende #GroKo ein ...

2025-03-27T07:47:03Z

Staatliche #Transparenz? Für die sich anbahnende #GroKo ein Graus. #Informationsfreiheitsgesetz gibt den BürgerInnen ein Recht auf Zugang zu Informationen, die staatliche Stellen haben. #CDU, #CSU und #SPD diskutieren ernsthaft über die Abschaffung des #IFG
https://netzpolitik.org/2025/koalitionsverhandlungen-union-will-informationsfreiheitsgesetz-abschaffen/

Es wird immer skuriler: Die #Datenschutzbeauftragte soll zu einer ...

2025-03-27T07:37:59Z

Es wird immer skuriler: Die #Datenschutzbeauftragte soll zu einer „Datennutzungsbeauftragten“ werden. Jetzt diskutieren #SPD und #CDU über die Abschaffung des #Informationsfreiheitsgesetzes #IFG. Vorwärts nimmer, rückwärts immer: #GroKo #Koalitionsverhandlungen

Aus #Grundrechten werden Duldungspflichten, wenn es nach der ...

2025-03-25T15:04:07Z

Aus #Grundrechten werden Duldungspflichten, wenn es nach der #Groko geht.
Die Bundesbeauftragte für den #Datenschutz soll künftig nicht mehr das Grundrecht der BürgerInnen auf auf informationelle Selbstbestimmung schützen, sondern die #Datennutzung durch den Staat und Unternehmen ermöglichen

Die neue #Groko will aus der Bundesbeauftragten für den ...

2025-03-25T14:47:43Z

Die neue #Groko will aus der Bundesbeauftragten für den #Datenschutz eine Beauftragte für die #Datennutzung (!) machen. Ist das euer Ernst #SPD und #CDU? #Koalitionsverhandlungen

Alexander #Dix neu im #EAID-Blog zu den #Koalitionsverhandlungen ...

2025-03-25T13:52:05Z

Alexander #Dix neu im #EAID-Blog zu den #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU und #SPD: „Bundesbeauftragte für Datennutzung statt für #Datenschutz?“ Europäische Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz e.V. #BFDI

https://www.eaid-berlin.de/die-bundesbeauftragte-fuer-datennutzung-statt-fuer-datenschutz/

#Frauenpolitik à la #Merz: Die Verterein der Frauen in der ...

2025-03-23T08:19:37Z

#Frauenpolitik à la #Merz: Die Verterein der Frauen in der Unionsfraktion Mechthild #Heil beklagt, dass „sie weder in der #CDU-Zentrale noch in der Fraktion wüssten, wer von ihnen welche Kompetenzen habe. Verteidigung, Finanzen, überall gäbe es die. Aber Heil selbst ist das beste Beispiel: Diplom-Ingenieurin, Architektin, Baupolitikerin, und jetzt sollte sie in der Arbeitsgruppe Familie mitarbeiten. Das hat sie abgelehnt. Heil verhandelt lieber gar nicht“ #tagesspiegel

Man könnte die Berliner #Stadtautobahn jetzt auch zur ...

2025-03-21T07:24:42Z

Man könnte die Berliner #Stadtautobahn jetzt auch zur #Fahrradstraße umwidmen, statt sie für viele Jahre zu sperren 😃

Die #KleiGroKo hat sich darauf geeinigt, ihre Lobbygruppen ...

2025-03-10T14:30:20Z

Die #KleiGroKo hat sich darauf geeinigt, ihre Lobbygruppen großzügig zu subventionieren. Wie wäre es denn, wenn zur Abwechslung mal #CDU, #CSU und #SPD staatspolitisch verantwortlich handeln und dies nicht nur von den #Grünen einfordern

Würde der Abzug von #US–Truppen aus #Europa wirklich unsere ...

2025-03-09T07:04:40Z

Würde der Abzug von #US–Truppen aus #Europa wirklich unsere Sicherheit schwächen? Heute können wir uns nicht mehr sicher sein, auf welcher Seite die #USA im Fall eines russischen Angriffs stehen #Trump

Das Bundesverfassungsgericht hat der #Ampel die Umwidmung des ...

2025-03-06T13:24:24Z

Das Bundesverfassungsgericht hat der #Ampel die Umwidmung des Sondervermögen zur Pandemie um die Ohren gehauen. Statt daraus zu lernen, unternehmen #CDU und #SPD gerade mit der Bildung eines neuen #Sondervermögens und der gänzlichen Freistellung von Militärausgaben von der #Schuldenbremse einen vergleichbaren Balanceakt

Jörg #Pilawa mahnt bei #Maischberger eine Versachlichung der ...

2025-02-26T22:09:04Z

Jörg #Pilawa mahnt bei #Maischberger eine Versachlichung der Debatte über das #Bürgergeld an. Nur ein winziger Teil der Empfänger verweigert angebotene Arbeit. Die weitaus meisten stehen aus Alters- und Gesundheitsgründen dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung

Was auf uns zukommt, wenn ihr euch heute bei der #btw2025 ...

2025-02-23T08:14:27Z

Was auf uns zukommt, wenn ihr euch heute bei der #btw2025 verwählt: #Polizei stoppt nach #AfD-Hinweis Wahlkampfaktion der #Grünen

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/vorpommern/Polizei-stoppt-nach-AfD-Hinweis-Wahlkampfaktion-der-Gruenen,mvregiogreifswald2356.html

Es gibt immer mehr Indizien dafür, dass #Putin‘s Agenten die ...

2025-02-19T08:22:16Z

Es gibt immer mehr Indizien dafür, dass #Putin‘s Agenten die Taliban dafür bezahlt haben, Anschläge in Europa und speziell #Deutschland zu organisieren, um unser Land zu destabilisieren und den #Russland-Freunden von der #AfD und dem #BSW bei der #BTW2025 Wähler zuzutreiben

Nachruf Gerhart Baum: Datenschützer aus Überzeugung ...

2025-02-18T07:24:28Z

Nachruf Gerhart Baum: Datenschützer aus Überzeugung

https://netzpolitik.org/2025/nachruf-gerhart-baum-datenschuetzer-aus-ueberzeugung/

Da können wir ja den „Dealmakern“ #Trump und #Putin ...

2025-02-13T07:28:37Z

Da können wir ja den „Dealmakern“ #Trump und #Putin zuschauen, wie weit die russische Einflusssphäre gehen wird. Es geht nicht nur um die #Ukraine, es geht um #Europa!

Habe ich eigentlich die #Bild-Schlagzeile übersehen: ...

2025-02-11T14:05:06Z

Habe ich eigentlich die #Bild-Schlagzeile übersehen: „#Merz-Hammer: #CDU will uns das #Deutschlandticket wegnehmen“?

Ein Argument mehr, diese Partei nicht zu wählen:: #CDU spricht ...

2025-02-11T13:45:59Z

Ein Argument mehr, diese Partei nicht zu wählen:: #CDU spricht sich vor #Bundestagswahl für Ende des #Deutschlandticket aus.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100598084/deutschlandticket-cdu-spricht-sich-vor-bundestagswahl-fuer-ende-aus.html

Friedrich #Merz setzt darauf, der #AfD die Wut ärger abspenstig ...

2025-02-06T20:49:50Z

Friedrich #Merz setzt darauf, der #AfD die Wut ärger abspenstig zu machen. Wann erkennt er, dass er auf dem Holzweg ist?

@nprofile…eyd0 Sie machen denselben Fehler wie die KPD in den ...

2025-02-06T12:15:33Z

In reply to nevent1q…5gy0
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nprofile1qy2hwumn8ghj7un9d3shjtnddaehgu3wwp6kyqpqu3pxtwjqu8x2s39eupmmhy2qdvh0g27dgne04zn5dr5mznukagas4jeyd0 (nprofile…eyd0) Sie machen denselben Fehler wie die KPD in den 1930ern, die sich in ihrer Blindheit an der „sozialfaschistischen“ SPD abarbeiteten

Im Sofortprogramm der #CDU steht kein Wort zu #Bauen, #Wohnen und ...

2025-02-06T10:33:57Z

Im Sofortprogramm der #CDU steht kein Wort zu #Bauen, #Wohnen und #Mieten

Im Sofortprogramm der #CDU steht kein Wort zu ...

2025-02-06T10:25:19Z

Im Sofortprogramm der #CDU steht kein Wort zu #Zukunftsinverstitionen

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2025-02-06T10:19:28Z

Im Sofortprogramm der #CDU steht kein Wort zur #Mobilität

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2025-02-06T10:18:00Z

Im Sofortprogramm der #CDU steht kein Wort zur #Friedenssicherung

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2025-02-06T10:17:13Z

Im Sofortprogramm der #CDU steht kein Wort zum #Freihandel

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2025-02-06T10:16:35Z

Im Sofortprogramm der #CDU steht kein Wort zur #Bundeswehr

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2025-02-06T10:15:10Z

Im Sofortprogramm der #CDU steht kein Wort zu #Forschung

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2025-02-06T10:14:30Z

Im Sofortprogramm der #CDU steht kein Wort zu #Bildung

Im Sofortprogramm der #CDU steht kein Wort zu #Kindern und ...

2025-02-06T10:13:36Z

Im Sofortprogramm der #CDU steht kein Wort zu #Kindern und #Jugendlichen

Nostr event nevent1qqsq3rpwh8dq6vkcasnfxz422m53mttl3gsmz8mrqhx93uz5jzj7m5czyrr7p4xtxhm7ep6smcpc26xv2caa5u3yuuy99fqzhp5z7l8v0r9lvqhh0lw

2025-02-06T10:12:36Z

Im Sofortprogramm der #CDU steht kein Wort zur #Gesundheit