Nostr notes by Sven Giegold

Barack Obama on fire! Donald Trump vergoldet das Weiße Haus – ...

2026-10-28T15:24:55Z

Barack Obama on fire!

Donald Trump vergoldet das Weiße Haus – mit offener Korruption. Im Video seziert Ex-Präsident Obama glasklar, wie schamlos sich sein Nachfolger bereichert: Memecoins, aus Steuergeld bezahlte Aufträge für die Firmen seiner Kinder, gekaufte Begnadigungen. Laut Forbes hat sich Trumps Vermögen im Amt (!) verdreifacht.
Doch diese Rede zeigt: Es gibt auch ein anderes Amerika – und es tut so gut, Obama zuzuhören.

Hört die ganze Rede: https://barackobama.medium.com/my-remarks-at-a-detroit-rally-in-support-of-jocelyn-benson-and-abdul-el-sayed-9ea65d77b0ef

Jahrelang hofierte Brüssel Vučić, jetzt gratuliert von der ...

2026-10-26T15:53:28Z

Jahrelang hofierte Brüssel Vučić, jetzt gratuliert von der Leyen den Studierenden. Sie kämpften für Rechtsstaat & gegen Korruption & bekamen kaum Rückendeckung von der EU: Trotz Radtour nach Straßburg reagierte die Kommission lauwarm, viele wandten sich enttäuscht von der EU ab. Das Muster ist bekannt: Nachsicht mit Rama, Schweigen zu Georgien, Gasdeals mit Aserbaidschan.

Wir brauchen ein Europa, das für seine Werte streitet – auch, wenn es - kurzfristig - nicht den eigenen Interessen dient.

Neuer UN-Bericht: #Klimaschutz bisher völlig unzureichend, der ...

2026-10-21T11:32:39Z

Neuer UN-Bericht: #Klimaschutz bisher völlig unzureichend, der Planet erhitzt sich bis 2100 um 2,8 Grad. Statt das Feuer zu löschen, gießt #Merz Öl ins Feuer mit der Rückabwicklung des Verbrenner-Aus! Er gefährdet damit die Transformation der #Autoindustrie & damit auch Arbeitsplätze & Wohlstand. Was ist aus dem selbst ernannten “Klimakanzler” geworden, der alles tun wollte, um den #Klimawandel zurückzudrängen?

Emissions Gap Report 2026: https://www.unep.org/en/publications/report/emissions-gap-report-2026

Merz versucht, sich im Bundestag neu zu erfinden. Er entdeckt die ...

2026-10-15T15:00:24Z

Merz versucht, sich im Bundestag neu zu erfinden. Er entdeckt die „Gerechtigkeit“. Die Politik der Koalition sei nun ein Gebot der Gerechtigkeit. Doch diese Umdeutung bleibt durchsichtig, wenn Steuergerechtigkeit ausgeschlossen wird. Denn obszöne Ungleichheit ist selbst leistungsungerecht!

Menschen aus der Mitte der Gesellschaft wie Pflegekräfte, Erzieher*innen, Handwerker*innen oder Busfahrer*innen tragen die Leistung, nicht Superreiche mit ererbtem Vermögen! Leistungslose Einkommen besteuern!

20 Milliarden zusätzlich in 2026 für den Import von Öl, Gas ...

2026-10-15T08:39:51Z

20 Milliarden zusätzlich in 2026 für den Import von Öl, Gas und Kohle. Gleichzeitig will die Bundesregierung die Erneuerbaren ausbremsen. Wenn schon der Klimaschutz für Sonne, Wind & Co nicht Motivation genug ist: Befreit uns von der Abhängigkeit und den Kosten. Danke an die KfW für die neuen Daten!

Friedrich Merz schwächt Europa: Sogar Parteifreund Manfred Weber ...

2026-10-12T14:04:10Z

Friedrich Merz schwächt Europa: Sogar Parteifreund Manfred Weber lehnt die Kürzungen beim neuen EU-Haushalt ab, die die irische Ratspräsidentschaft auf Merz’ Druck vorschlägt. Der Kanzler muss sich jetzt entscheiden: Europa klein sparen oder fit machen für die Herausforderungen der Zukunft.

Europa braucht eigene Einnahmen, um souverän zu handeln – das muss den deutschen Staat nicht mehr kosten. Abgaben auf Digitalkonzerne, Online-Glücksspiel & Krypto brächten bis zu 32 Mrd. Euro im Jahr.

Heute: 1. US-Präsident Trump fällt der Ukraine mit ...

2026-10-10T18:40:37Z

Heute:

1. US-Präsident Trump fällt der Ukraine mit zusätzlichen Diesel-Käufen in den Rücken und fordert die Ablösung von Selenskyj.

2. Der deutsche Bundeskanzler fordert die Kürzung des nächsten EU-Budgets.

Welch ein Fehler. Ein deutscher Bundeskanzler muss Europa stärken, statt peinlich zu schweigen oder zusammenzukürzen!

Eben in einem total verspäteten Zug der Deutschen Bahn: Statt ...

2026-10-10T08:25:38Z

Eben in einem total verspäteten Zug der Deutschen Bahn: Statt griesgrämig Fahrkarten zu kontrollieren, nimmt die Schaffnerin zwei Kinder mit. Die übernehmen die Kontrolle mit dem Diensthandy der Schaffnerin. Ergebnis: Genervtheit weg, Kinder stolz, Schaffnerin & Fahrgäste mit einem Lächeln. So einfach eigentlich. 😀 🚅

Das tut gut: Seit der Wahl in Sachsen-Anhalt sind 1.500 neue ...

2026-09-11T11:42:47Z

Das tut gut: Seit der Wahl in Sachsen-Anhalt sind 1.500 neue Mitglieder zu uns gekommen – 300 pro Tag. Eure Antwort auf den Erfolg der Rechtsextremen ist eindeutig: Wir geben nicht auf und kämpfen weiter gegen Hitze und Hetze, für eine lebenswerte Zukunft und eine gerechte, vielfältige Gesellschaft.

Hier Mitglied werden: https://www.gruene.de/mitglied-werden

Wählen ist immer wichtig, aber an diesem Sonntag besonders. Mit ...

2026-09-05T08:49:34Z

Wählen ist immer wichtig, aber an diesem Sonntag besonders.

Mit deiner Zweitstimme kannst du eine Regierung mit Rechten verhindern.

Jedes Kreuz zählt gegen rechts. https://teilen.gruene.de/s/EtOkvArd

Politische Dürre in Neuhardenberg. Auf Merz' ...

2026-08-26T13:00:12Z

Politische Dürre in Neuhardenberg. Auf Merz' Klima-Kehrtwende im abgebrannten Hürtgenwald folgt: NICHTS.

Das Ergebnis von zwei Tagen Kabinettsklausur: Die Ankündigung eines entschiedenen “Weiter So!”
Doch wir lassen uns nicht täuschen & mobilisieren weiter gegen Katherina Reiches Anti-Erneuerbaren-Gesetze!

Denn: Merz’ Kabinett bremst die Erneuerbaren bewusst aus, blockiert den Umstieg auf Wärmepumpen, weicht in Brüssel das Verbrenner-Aus auf und trägt den Green Deal Stück für Stück ab.

Hoppla! Plötzlich entdeckt Merz den Klimaschutz. Morgen lässt ...

2026-08-25T12:43:41Z

Hoppla! Plötzlich entdeckt Merz den Klimaschutz. Morgen lässt er im Kabinett über die Klimakrise diskutieren und kündigt schnelle Beschlüsse an.

Doch wie glaubwürdig ist das?
denn gleichzeitig machen Katherina Reiches EEG-Novelle und Netzpaket private Solaranlagen unwirtschaftlich und erlauben Netzbetreibern, neue Anlagen abzuweisen.

Reiches Gesetze sind der Lackmustest: Sie dürfen so nicht in Kraft treten! Die Energiewende muss schneller, günstiger & digitaler werden, nicht langsamer.

Gut, dass #Merz im #Hürtgenwald erkennt: Wir müssen alles tun, ...

2026-08-24T17:33:07Z

Gut, dass #Merz im #Hürtgenwald erkennt: Wir müssen alles tun, um den #Klimawandel zurückzudrängen. Doch warum darf Katherina #Reiche die #Erneuerbaren gleichzeitig per Gesetz ausbremsen? Wenn Merz glaubwürdig sein will, muss er bei der #Kabinettsklausur eine Offensive für Klimaschutztechnologien liefern!

Unterstütze unsere #Petition “Rettet die Erneuerbaren”: https://dabeisein.gruene.de/forms/katherina-reiche-zerstort-die-energiewende-und-macht-uns-abhangig-rette-die-erneuerbaren-energien-mit-uns?source=direct_link&;

Nur weil sie es wagt, #Kriegsverbrechen zu verfolgen, entzieht ...

2026-08-21T10:42:42Z

Nur weil sie es wagt, #Kriegsverbrechen zu verfolgen, entzieht #Trump der Präsidentin des Internationalen #Strafgerichtshofs Konto, Kreditkarte & Onlinedienste. Auch ihre Familie darf nicht mehr in die #USA einreisen.

Der #Strafgerichtshof ist ein Erfolg für Europa. Die EU muss jetzt das Recht schützen.

Vollstreckbar ist Trumps unverblümter Angriff auf das #Völkerrecht vor allem, weil Europa #finanziell nicht #souverän ist.

Lasst uns die #Abhängigkeit beenden, statt sie zu beklagen!

Gute Nachrichten in düsterer Weltlage: Überall dort, wo Öl ...

2026-08-19T12:12:22Z

Gute Nachrichten in düsterer Weltlage: Überall dort, wo Öl importiert werden muss, treiben ausgerechnet die Kriege von Putin und Trump den Umstieg aufs E-Auto an:

100% Plus in Lateinamerika, 90% in Indien, 75% in Südostasien. In über 90 Ländern wächst der Markt.

Fast jeder 3. Neuwagen ist elektrisch.

Afrika steigt besonders schnell um. Die E-Auto-Verkäufe haben sich mehr als verdoppelt.

Die Zahlen sind aus dem neuen E-Auto-Bericht der Internationalen Energieagentur: https://iea.blob.core.windows.net/assets/a096b500-9d47-411d-a5db-b297a5d95927/ElectricCarMarketsinaTimeofUncertainty.pdf

Die Unterschrift von Merz unter dem Ceuta-Brief ist ein ...

2026-08-04T10:43:14Z

Die Unterschrift von Merz unter dem Ceuta-Brief ist ein europapolitischer Fehler.Die Tragödie von Ceuta wurde von 22 Regierungschefs sofort mit Symbolpolitik beantwortet.Kritik der Bundesregierung daran: Fehlanzeige. Bemerkenswert: Frankreich, Spanien, Portugal, Irland und Luxemburg haben den Brief nicht unterschrieben.Erschreckend, wie wenige den Mut haben, auf populistische Symbolpolitik zu verzichten.Link zum Brief auf der Webseite der Regierung Meloni, rechtsextreme Fratelli d’Italia.

Reiches Interessenpolitik gegen Erneuerbare ist jetzt offizielle ...

2026-07-29T14:03:33Z

Reiches Interessenpolitik gegen Erneuerbare ist jetzt offizielle Linie der ganzen Bundesregierung.

Damit ignoriert die Bundesregierung bewusst Alarmrufe von Expert*innen, Ländern & Erneuerbaren-Branche. Die SPD bricht damit ihre Ankündigung, ein Ausbremsen der Energiewende zu verhindern.

Nina Scheer – energiepolitische Sprecherin der SPD – hatte auf der Demo am 18.04.2026 angekündigt, ein Ausbremsen der Energiewende zu verhindern. SPD- & CDU/CSU-Abgeordneten müssen die Bremspläne stoppen!

Kaum brennt Europa, fordert Carsten Schneider mehr Klimaschutz. ...

2026-07-27T11:13:46Z

Kaum brennt Europa, fordert Carsten Schneider mehr Klimaschutz.
Doch am Mittwoch wollen er & die SPD im Kabinett Katherina Reiches Bremspläne für die Erneuerbaren & Klimaschutz beschließen.
Spätestens jetzt brauchen wir von der Koalition eine Kehrtwende für #Erneuerbare & glaubwürdigen #Klimaschutz!

Alleine in den letzten Tagen haben weitere 40.000 Menschen unsere Petition “Rettet die Erneuerbaren” unterschrieben. Hier kannst Du unsere Kampagne verbreiten & unterstützen: https://dabeisein.gruene.de/forms/katherina-reiche-zerstort-die-energiewende-und-macht-uns-abhangig-rette-die-erneuerbaren-energien-mit-uns?source=direct_link&;

Öl über 99 Dollar. Gas auf dem höchsten Stand seit Monaten. ...

2026-07-23T14:05:01Z

Öl über 99 Dollar. Gas auf dem höchsten Stand seit Monaten. Sprit wieder deutlich über 2 Euro. Wirklich ein idealer Zeitpunkt, um die Erneuerbaren auszubremsen, die Wärmepumpenförderung zu kürzen und stattdessen Gasheizungen zu befördern und weiter auf Verbrenner zu setzen. Gut gemacht, Frau Reiche!Die Antwort auf teure fossile Energie ist nicht mehr Fossiles, sondern Erneuerbare, moderne Netze, Speicher und Elektrifizierung.

Franziska Brantner hat recht: Merz sollte Katherina #Reiche bei ...

2026-07-21T11:08:18Z

Franziska Brantner hat recht: Merz sollte Katherina #Reiche bei der #Kabinettsumbildung zurück in die fossile Gasbranche schicken.

Denn trotz 40 Grad und fossiler #Energiekrise bringt sie statt #Netzausbau ihre Bremspläne fast unverändert ins Kabinett. Jetzt muss die #SPD diese Unvernunft stoppen.

Es braucht öffentlichen Druck – und damit euch: Teilt Franziska Brantners klare Worte und unterzeichnet unsere Petition: https://is.gd/88jokL

Finde den Fehler! 25 Minuten Regierungserklärung von Friedrich ...

2026-07-09T10:38:48Z

Finde den Fehler! 25 Minuten Regierungserklärung von Friedrich Merz: Kein Wort zu Klima und Natur. Gleichzeitig meldet der Deutschlandfunk: 5.100 Hitzetote im Juni. Der Fehler: Wirtschaftlicher Aufbruch geht nur mit Klima- und Naturschutz. Die Klimakrise ist eine wirtschaftliche Kernfrage. Erneuerbare Energien, moderne Netze und Innovationen schaffen günstige Energie, gute Arbeitsplätze und sichern unsere Wettbewerbsfähigkeit, schaffen gute Arbeitsplätze und machen Energie dauerhaft bezahlbarer

Klima interessiert niemanden mehr? Von wegen! Schon 9.000 haben ...

2026-07-07T10:16:57Z

Klima interessiert niemanden mehr? Von wegen!

Schon 9.000 haben sich zu unserem Klimawissenschafts-Update mit Prof. Stefan Rahmstorf angemeldet:

“Kippt die atlantische Meereszirkulation (AMOC)?”

Wie schlimm wird's wirklich?

Der Golfstrom ist Europas Fernwärme: Er hält unser Klima mild. Doch die Zirkulation schwächelt – Schmelzwasser aus Grönland stört die Pumpe.

Heute ab 19 Uhr könnt ihr Stefan Rahmstorf dazu live eure Fragen stellen. Meldet euch an:

https://eu01web.zoom.us/webinar/register/2717831700084/WN_6CWkvlgxQa2e4-sLWpFqEQ

Kaum ist das Land kurz abgekühlt, beschließt das Kabinett die ...

2026-07-06T13:32:51Z

Kaum ist das Land kurz abgekühlt, beschließt das Kabinett die Plünderung des #Klimafonds KTF.

Statt klimaschädliche #Subventionen abzubauen, kürzt #Klingbeil nun jährlich 2,7 Mrd. Euro bei #Klimaschutz & #Klimaanpassung.

Das ist fahrlässig – und unterlassene Hilfeleistung mit Ansage.

Die Mehrheit will das Gegenteil: Laut ARD-Deutschlandtrend fordern 89% mehr Geld für #Hitzeschutz. Merz & Klingbeil sparen am Mehrheitswillen vorbei – und am gesunden Menschenverstand sowieso.

41,7 Grad! Menschen leiden unter Hitze und Straßen schmelzen. ...

2026-06-29T11:30:37Z

41,7 Grad! Menschen leiden unter Hitze und Straßen schmelzen. Genau heute ist der deutsche Klimasozialplan in Brüssel seit einem Jahr überfällig. Die Bundesregierung muss die Überlebensfrage sozialen Klimaschutz endlich ernst nehmen.
Was muss noch schmelzen? Friedrich Merz’ Privatflugzeug?

Mit dem überfälligen Klima-Sozialplan ist die Auszahlung von 5,3 Mrd. aus dem EU-Klima-Sozialfonds verbunden.

Nun, ein Jahr nach Fristablauf, soll der Plan „zeitnah" kommen.

42 Grad in Sachsen-Anhalt – und die Union will mitten in der ...

2026-06-28T12:10:41Z

42 Grad in Sachsen-Anhalt – und die Union will mitten in der Rekordhitze die Klimaziele nach hinten schieben. Doch aus der größten fossilen Energiekrise hilft keine Realitätsverweigerung: Deshalb haben die Grünen beim Parteitag auf Rügen beschlossen, die Energiewende zu beschleunigen.

Wer vom Küchenfenster auf ein Windrad schaut, soll sich über die Stromrechnung freuen. Die Entscheidung des Parteitags: Regionale Preissignale statt einer einheitlichen Strompreiszone:

Teilt Felix Banaszaks Rede!

Eine ganze Branche zeigt auf Europas größter Solarmesse, dass ...

2026-06-24T15:20:06Z

Eine ganze Branche zeigt auf Europas größter Solarmesse, dass 100% Erneuerbare möglich sind – nur die zuständige Ministerin fehlt. 100.000 Menschen bauen auf Sonne, Wind, Speicher & eine bezahlbare, sichere Energieversorgung. Nicht die Technik bremst sie, sondern die Politik von Katherina Reiche.

Viele Unternehmer:innen berichten auf der Intersolar von den fatalen Folgen von Reiches gezieltem Verunsicherungskurs. Reiche selbst macht einen großen Bogen um die Messe.

E.ON-Chef Birnbaum schimpft über die „irre Subventionierung ...

2026-06-16T12:08:36Z

E.ON-Chef Birnbaum schimpft über die „irre Subventionierung von Wärmepumpen“. Wirklich irre ist: E.ONs größtes Netz erzielt 45 % Eigenkapitalrendite über die Netzentgelte. Laut SWR kamen die 18 größten Verteilnetzbetreiber 2024 im Schnitt auf 30,1 %.

Trotzdem fordert die ehemalige E.ON-Managerin Katherina Reiche höhere Renditen für Netzbetreiber. Bezahlt wird das von Verbraucher und Unternehmen. Teuer ist nicht die Wärmepumpe. Teuer ist dieses Monopol.

Beim Kongress der Energiewirtschaft stellt Katherina Reiche ganz ...

2026-06-11T13:41:28Z

Beim Kongress der Energiewirtschaft stellt Katherina Reiche ganz nebenbei das verfassungsrechtlich gebotene, im Koalitionsvertrag bestätigte Klimaziel 2045 in Frage.
Dabei redet sie von Verantwortung. Verantwortung tragen wir auch für unsere Emissionen: hier, im Globalen Süden und für unsere Kinder. CDU & SPD müssen klarstellen: Das Klimaschutzgesetz gilt. Wer Klimaschutz verschleppt, raubt jungen Menschen die Freiheit von morgen. Deshalb steht 2045 im Gesetz – nicht „irgendwann“.

Findet die Frau! Gestern Spargelfahrt, heute Reformgipfel. Bei ...

2026-06-10T09:09:57Z

Findet die Frau!

Gestern Spargelfahrt, heute Reformgipfel. Bei Spargel & Schnitzel sitzen fast alle, die über unsere Zukunft entscheiden: Söder, Linnemann, Klingbeil, Miersch, Arbeitgebervertreter Kampeter, Gewerkschafter Vassiliadis.

Die Hälfte des Landes fehlt. Mal wieder.

Auflösung: Hinten rechts.
Das Foto ist kein Ausrutscher. Die Sherpa-Runde, die das Reformpaket der Koalition verhandelt: Thorsten Frei, Alexander Dobrindt, Björn Böhning, Jens Spahn, Alexander Hoffmann, Matthias Miersch.

Ein Logo-Teppich, wie ihn wirklich nur Katherina Reiche ...

2026-06-08T12:49:08Z

Ein Logo-Teppich, wie ihn wirklich nur Katherina Reiche hinbekommt.
Von E.ON bis Umwelthilfe, von NABU &BUND bis EWE &ZVEI:Alle lehnen ihre Grüngasquote ab.
Denn auch Katherina Reiche kann die Gesetze der Physik nicht ändern. Strom bleibt deutlich effizienter als Öl & Gas.
Die Lösung ist simpel: Knappe grüne Gase gehören dorthin, wo es keine Alternative gibt – in die Industrie und als Reserve für die Dunkelflaute.
Unterzeichnet für mehr Erneuerbare - statt Grüngasquote : https://is.gd/88jokL

#Geleakt aus Brüssel: Während Katherina #Reiche partout zurück ...

2026-06-08T10:31:35Z

#Geleakt aus Brüssel: Während Katherina #Reiche partout zurück zum #Gas will und den Netzumbau bremst, will die #EU-Kommission #Strom niedriger besteuern als Gas.

Grüner Strom aus #Europa für Europa ist günstiger, sicherer, klimafreundlicher & unsere beste #Chance global zu bestehen. Die #Stromsteuer muss runter!

Die EU-Kommission macht Tempo, wo Deutschland zögert – etwa beim #SmartMeter, der Basis für günstige, flexible Tarife.

Europas Recht schützt die Menschenrechte von Geflüchteten vor ...

2026-06-05T13:22:24Z

Europas Recht schützt die Menschenrechte von Geflüchteten vor der Härte der Mehrheit und einer Politik, die Grundrechte geringer schätzt als Populismus!

Geflüchteten steht mehr zu, als nur Bett, Brot & Seife – so urteilte der EuGH. Deutschlands Kahlschlag bei Leistungen in Dublin-Fällen widerspricht EU-Recht.

66 Backpfeifen gegen Katherina Reiches Heizungsgesetz. Die ...

2026-06-04T13:40:01Z

66 Backpfeifen gegen Katherina Reiches Heizungsgesetz.

Die Länder laufen parteiübergreifend Sturm. “Handwerklich mangelhaft” attestieren Wirtschafts- & Umweltausschuss - ein vernichtendes Urteil. 66 Korrekturen verlangen 4 Ausschüsse des Bundesrats. Welch ein Erfolg für bezahlbare Wärme & das Klima!

Koalitionsvertrag! In Dänemark sind die Grünen zurück an der ...

2026-06-03T13:59:14Z

Koalitionsvertrag! In Dänemark sind die Grünen zurück an der Regierung–und wie:

Dänemark wird unabhängig von Öl & Gas. Statt Laufzeitverlängerung: Bestehende Öl & Gasheizungen rüsten bis 2035 um. Plus: E-Auto-Turbo & die Mehrwertsteuer auf Obst & Gemüse fällt sofort weg.

Der Kontrast ist riesig: Während Katherina Reiche massiv auf neue Gaskraftwerke setzt, schreibt Dänemark die fossile Abhängigkeit als Sicherheitsrisiko in den Koalitionsvertrag. Raus aus Öl & Gas, rein in die Erneuerbaren.

Während Katherina Reiche alles tut, um den Ausbau der ...

2026-06-01T10:03:01Z

Während Katherina Reiche alles tut, um den Ausbau der #Erneuerbaren zu verunsichern, gibt es eine gute Nachricht:

Ab heute startet #energysharing Nachbarn, Vereine, Kommunen bekommen endlich das Recht ihren Solarstrom unbürokratischer zu teilen.

Diese wichtige #EU-Vorgabe wurde von der Bundesregierung halbherzig umgesetzt, aber lasst sie uns nutzen und dann verbessern!

„Hoffnung ist nicht einfach ein Gefühl. Hoffnung ist eine ...

2026-05-31T14:38:52Z

„Hoffnung ist nicht einfach ein Gefühl. Hoffnung ist eine gemeinsame Praxis.“
Prof. Dernbach beim Grünen IM/PULS Forum.

Mit Ernst Bloch argumentiert Dernbach: Hoffnung heißt nicht, dass alles gut wird. Hoffnung heißt: Es ist noch nicht entschieden. Und weil es noch nicht entschieden ist, kommt es auf uns an.

Gerade in Zeiten von Klimakrise, Kriegen & dem Aufstieg der Rechten ist Hoffnung kein Luxus. Sie ist eine politische Ressource.

„Let's flood the zone with hope.“

https://youtu.be/FoVOc7akLCY?si=_uwmVGlxXtymDuh1

Merz, Reiche und Schulze treffen sich beim Ostdeutschen ...

2026-05-29T11:41:28Z

Merz, Reiche und Schulze treffen sich beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum. Gleichzeitig will die Bundesregierung neue Wind- und Solarprojekte in großen Teilen Ostdeutschlands unwirtschaftlich machen.

Das Umweltbundesamt warnt: 23 GW Windkraft und 9,2 GW Solar stehen auf der Kippe. Besonders betroffen wären Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern.

Der Osten braucht mehr Investitionen, mehr Industrie und mehr günstigen Strom. Nicht neue Investitionsbremsen.

Ist das Klimaziel schon ruiniert, emittiert sich gänzlich ...

2026-05-18T17:36:52Z

Ist das Klimaziel schon ruiniert, emittiert sich gänzlich ungeniert.

Die deutliche Verfehlung der Klimaziele durch die Regierung ruiniert nicht nur das Klima. Vielmehr schaden Merz, Klingbeil &Reiche der Industrie der Zukunft. Wer Klimaschutz ausbremst, betreibt chinesische Wirtschaftsförderung.

Windkraft und PV durch Katherina Reiches Netzpaket werden ausgebremst, Batteriespeicher schleppend genehmigt. Heizungen bleiben fossil über 2045 hinaus.

Katherina Reiches Politik wird immer absurder: weniger ...

2026-05-12T12:26:14Z

Katherina Reiches Politik wird immer absurder: weniger Erneuerbare für mehr Geld. Das Umweltbundesamt warnt: Ihr „Redispatch-Vorbehalt“ könnte 40 Mrd. Euro Mehrkosten verursachen. 30 GW Wind & Solar stehen auf der Kippe. Bis zu 45% geplanter Projekte würden unwirtschaftlich. Weniger Wettbewerb heißt höhere Strompreise.

Statt Netze mit Speichern & Digitalisierung fit zu machen, bremst Reiche den Ausbau. Reiches absurdes Netzpaket jetzt gemeinsam stoppen: https://is.gd/88jokL

An rund jeder fünften Messstation werden die EU-Grenzwerte ...

2026-05-07T15:30:24Z

An rund jeder fünften Messstation werden die EU-Grenzwerte überschritten. >90% der städtischen Bevölkerung in der EU sind zu hoher Luftverschmutzung ausgesetzt. Das zeigt der aktuelle Bericht der Europäischen Umweltagentur EEA.
2023 starben 279.000 Menschen in der EU frühzeitig wegen zu hoher Luftverschmutzung. Besonders gefährlich ist Feinstaub wie PM2.5. Beim Heizen in der EU stammen die meisten Luftschadstoffe wie PM2.5 aus privaten Haushalten, v.a. durch das Verbrennen von Biomasse wie Holz.

Die Studie "Regionale Wertschöpfung und Beschäftigung durch ...

2026-05-06T09:53:46Z

Die Studie "Regionale Wertschöpfung und Beschäftigung durch Erneuerbare Energien" hat es in sich. Kein Wunder, dass diese Ergebnisse Katherina #Reiche nicht passen. Hier die wichtigsten Ergebnisse aus der Online-Studienpräsentation von Dr. Steven Salecki (IÖW): #Erneurbare steigern das lokale Wirtschaftswachstum. Bis 2033 könnten es bei Erreichen des #Ausbaupfades mind. 8,6 Mrd. EUR (Potential: 12,4 Mrd. EUR) an jährlicher #Wertschöpfung sein. Dazu kommen bis zu 101.600 Vollzeitarbeitsplätze.

So destruktiv! #Merz belehrt bei Miosga 60 Minuten lang ...

2026-05-04T14:21:46Z

So destruktiv! #Merz belehrt bei Miosga 60 Minuten lang öffentlich die #SPD.

So redet ein Oppositionsführer. Kein #Kanzler.

Wir brauchen jetzt nachhaltige Reformen, nicht Merz'sches Ego.

Merz fordert harsch „Kompromissbereitschaft", zieht sich aber selbst auf CDU-pur-Positionen zurück.

Unser Land steht vor großen Herausforderungen. Wir brauchen einen Kanzler, der Kompromisse schmiedet — statt aggressive Interviews zu geben.

Hier gibt es das Video in Gänze: https://www.youtube.com/watch?v=Z_rtV5woxyY

Für das oberste 1% wurden Steuern in Milliardenhöhe gesenkt ...

2026-04-30T13:21:43Z

Für das oberste 1% wurden Steuern in Milliardenhöhe gesenkt & jetzt soll bei der breiten Bevölkerung gespart werden. Das ist nicht nur ungerecht, es gefährdet unsere Zukunft. Denn statt zu investieren verteilt Friedrich Merz Rekordschulden als Wahlgeschenke und kürzt bei den Schwächsten.

58% der Menschen schränken sich wegen steigender Preise ein. Jetzt schließt die Gesundheitsreform Haushaltslücken auf Kosten von Versicherten, weil Merz' Regierung Lobbygruppen schont.

http://youtube.com/watch?v=Npaf0HX1d7Y

Wir laden ein zur Pressekonferenz, die Katherina Reiche sich ...

2026-04-27T15:41:33Z

Wir laden ein zur Pressekonferenz, die Katherina Reiche sich nicht traut! Am 30.04., 18:30, kommen die Wissenschaftler*innen der von Reiche versteckten Studie in unserem Webinar zu Wort - damit klar wird, wie sehr die Kommunen schon heute vom Erneuerbaren-Ausbau profitieren.

Die Autor*innen zeigen neben den Daten für die Regionen auch, wie die Wertschöpfung aus den Erneuerbaren weiter zu steigern ist.

Seid bei unserem Webinar dabei:
https://eu01web.zoom.us/webinar/register/8417772796128/WN_Kn3A3r21TOaLVKV2iZ7K1A

Monatelang war diese spannende Studie in den Schubladen von ...

2026-04-24T13:13:06Z

Monatelang war diese spannende Studie in den Schubladen von Katherina Reiche verstaubt. "Die Stärkung der regionalen Wertschöpfung durch Erneuerbare Energien" zeigt wie Regionen von Erneuerbaren profitieren. Diese Fakten, die Reiche nicht passen, verdienen Verbreitung!

Die Studie hatte ich als Staatssekretär beauftragt. IÖW, IW und Berlin-Institut haben einen Top-Job gemacht. Diese Arbeit sollte nicht verschwinden. Es geht hier auch um Steuergelder!

Zur Studie: https://www.bundeswirtschaftsministerium.de/Redaktion/DE/Publikationen/Studien/staerkung-der-regionalen-wertschoepfung-durch-erneuerbare-energien.pdf?__blob=publicationFile&v=2

Brüssel vs. Berlin! Klingbeil & Merz bringen ihre ...

2026-04-22T10:54:11Z

Brüssel vs. Berlin!

Klingbeil & Merz bringen ihre Anti-Erneuerbaren-Gesetze fast unverändert in die Ressortabstimmung ein.

Gerade heute stellt die EU-Kommission mit AccelerateEU ein starkes Paket für beschleunigten Erneuerbaren-Ausbau & Elektrifizierung aller Sektoren vor: Elektrifizierungsaktionsplan bis Sommer, schneller Ausbau von Wind, Solar und Offshore und Beschleunigung des EU-Netzpakets!

Wir sind Team Europa, nicht Merz+Reiche! Ohne Erneuerbare gibt es keine Energiesicherheit.

Raus auf die Straße! Raus aus unsicheren und teuren fossilen ...

2026-04-18T07:23:19Z

Raus auf die Straße! Raus aus unsicheren und teuren fossilen Energien!

Sonne, Wind, Speicher und digitale Netze schneller und günstiger ausbauen statt ausbremsen. Darum geht es heute bei den Erneuerbaren-Demos in Berlin, Köln, Hamburg und München.

Kommt alle und sagt es weiter!

Volle Ladung gegen Batterien! Katherina Reiche bestellt ...

2026-04-15T10:13:22Z

Volle Ladung gegen Batterien! Katherina Reiche bestellt Anti-Speicher-Argumente bei EnBW. Ab diesem Jahr werden Milliarden-Subventionen für Reserveleistungen ausgeschrieben. Reiche will dabei Batterien & innovative Lösungen verhindern! Jetzt alle auf die Straße gegen Lobby-Energiepolitik!

Wir lassen uns die Zukunft nicht nehmen. Wir machen die Energiewende von unten! Macht mit & meldet euch zur großen Aktionskonferenz „Rettet die Erneuerbaren" (Do 16.4., 16:30 Uhr) an.
https://gruene-de.zoom.us/webinar/register/WN_0YFVSPh3Su2hQGfTrGQBcw#/registration

Helft uns, Katherina Reiche aus der Sonne zu schieben! Kommt zu ...

2026-04-14T13:05:14Z

Helft uns, Katherina Reiche aus der Sonne zu schieben! Kommt zu unserer mit Abstand größten Aktionskonferenz "Rettet die Erneuerbaren"! Vernetzt euch mit 2.000 weiteren Aktiven, entwickelt Ideen für eure Region, um die Anti-Erneuerbaren-Gesetze der Regierung aufzuhalten. https://gruene-de.zoom.us/webinar/register/WN_0YFVSPh3Su2hQGfTrGQBcw#/registration

Wir haben ein spannendes Programm mit 15 Workshops mit #Energiewende -Macher*innen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik auf die Beine gestellt. Tauscht euch aus mit Ex-Staatssekretär Graichen u.v.m.

Vorne Tankrabatt-Entlastung, hinten Angriff auf den Green Deal! ...

2026-04-13T14:16:41Z

Vorne Tankrabatt-Entlastung, hinten Angriff auf den Green Deal! Die Ergbenisse des #Koalitionsausschusses im Einzelnen:

1️⃣ Erneute Vertagung des #Verbrenner-Aus

2️⃣ Ablehnung von Supercredits für kleine, günstige E-Autos – mit denen von der Leyen den Rückstand europäischer Autobauer aufholen wollte

3️⃣ Ablehnung einer #EU-Unternehmensflotten-Verordnung, die einen E-Auto-Gebrauchtwagenmarkt schaffen würde

4️⃣ Mehr #Biokraftstoffe - obwohl diese teuer, schlecht für den Naturschutz & knapp sind.

Orbans Niederlage reicht weit über Ungarn hinaus. Sie zeigt ...

2026-04-12T19:52:18Z

Orbans Niederlage reicht weit über Ungarn hinaus. Sie zeigt übler Propaganda, Beugung des Rechts und des Wahlverfahrens zum Trotz: Die Internationale des Rechtspopulismus ist besiegbar! Danke, Ungarn!

In #Südkorea wird der Turbo bei den #Erneuerbaren gezündet. ...

2026-04-01T10:03:35Z

In #Südkorea wird der Turbo bei den #Erneuerbaren gezündet. Dagegen setzt Katherina Reiche auf Gas & bremst die Erneuerbaren per Gesetz. Südkorea zieht die logische Konsequenz aus der fossilen Energiekrise. Wir brauchen eine Wende der Bundesregierung für den raschen Ausbau der Erneuerbaren!

Unterschreibe unsere Petititon: https://dabeisein.gruene.de/forms/katherina-reiche-zerstort-die-energiewende-und-macht-uns-abhangig-rette-die-erneuerbaren-energien-mit-uns

Oder komm zu einer der Großdemos am 18.04: https://erneuerbare-energien-verteidigen.de/

Reiche hat ein neues Opfer: Jetzt soll die EU-Methanverordnung ...

2026-03-30T15:26:33Z

Reiche hat ein neues Opfer: Jetzt soll die EU-Methanverordnung “realistisch” ausgelegt & “pragmatisch” umgesetzt werden. Im Klartext: Gasimporte - egal wie viel Methan dabei entweicht! Gleichzeitig verliert Reiche bei ihrem Statement zur aktuellen Lage kein einziges Wort zu den Erneuerbaren.

Die EU-Methanverordnung ist zentraler Pfelier des Green Deal. Dank ihr müssen Betreiber Methanemissionen regelmäßig messen & Leckagen verhindern.

Unterschreib hier unsere Petition: https://shorturl.at/XTSnF

Frau #Reiche, ziehen Sie Ihre Anti-Erneuerbaren-Gesetze zurück! ...

2026-03-27T17:43:07Z

Frau #Reiche, ziehen Sie Ihre Anti-Erneuerbaren-Gesetze zurück! Kommt zu den #Großdemos am 18.04.! Bringt Freunde, Familie und eure Kinder mit. Wir zeigen Reiches Angriff auf die #Energiewende das Stoppschild. Initiiert von #Klimabewegung & #Zivilgesellschaft, unterstützt von #Unternehmen. Teilt gerne den Demoaufruf.

👉 Aufruf des Bündnisses: https://erneuerbare-energien-verteidigen.de/

👉 Grüner Aufruf: https://shorturl.at/WqW5d

👉 Unsere Petition “Rettet die Erneuerbaren Energien!”: https://shorturl.at/zHADM

Jetzt dreht Katherina Reiche komplett frei! Ausgerechnet auf ...

2026-03-24T16:35:00Z

Jetzt dreht Katherina Reiche komplett frei! Ausgerechnet auf einer Öl-und-Gas-Konferenz in Texas stellt sie das EU-Klimaziel 2050 infrage. Klimaschutz sei zu teuer — dabei sind die Kosten des Nichtstuns 6-mal höher. Wir dürfen uns nicht an eine Wirtschaftsministerin gewöhnen, die das nicht wissen will!

Die dramatische Erosion der SPD ist auch eine Quittung für die ...

2026-03-23T10:37:54Z

Die dramatische Erosion der SPD ist auch eine Quittung für die Unsichtbarkeit jedes ökologischen Gestaltungsanspruchs. Scholz plakatierte sich als „Klimakanzler" – doch die SPD hat mittlerweile nicht nur die Arbeiter-, sondern auch die Klima- & Energiekompetenz komplett verloren. Wer im Bund Reiches Angriff auf private PV mitträgt, darf sich nicht wundern, wenn die Wähler*innen den Stecker ziehen.

Über 100.000 fordern: Weimer Rücktritt jetzt! Kultur braucht ...

2026-03-22T07:48:56Z

Über 100.000 fordern: Weimer Rücktritt jetzt! Kultur braucht Freiheit! Freiheit braucht Kultur!

Die Buchladen-Initiatitve "Lesen hilft!" hat eine riesige Rücktrittspetition gestartet. Die Zahl der Unterschriften explodiert.

http://weact.campact.de/petitions/kultur-braucht-freiheit-freiheit-braucht-kultur-weimer-muss-weg

Wie lange will Merz dem Land in der Krise Wolfram Weimer und Katherina Reiche noch zumuten?

Jetzt 5.000 Unternehmen fordern von CDU, CSU, SPD: "Halten ...

2026-03-21T15:17:50Z

Jetzt 5.000 Unternehmen fordern von CDU, CSU, SPD:
"Halten Sie an der Modernisierung des Energiesystems und am beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren fest! Heben Sie mit klugen Reformen Effizienz- & Kostenpotenziale - ohne die Energiewende als zentralen Hebel für bezahlbare Energie zu schwächen." 🌞💪

Damit stellen sich schon über 5.000 Unternehmen gegen die fatalen Gesetzentwürfe von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche.

Bitte schließt Euch den Unternehmen an. Hier: https://actionnetwork.org/forms/wirtschaftsappell

Schleuder sucht Sitz – reloaded. Nachdem Wirtschaftsministerin ...

2026-03-20T11:47:31Z

Schleuder sucht Sitz – reloaded.

Nachdem Wirtschaftsministerin Reiche quasi in der gesamten Leitungsabteilung Leute rausgeworfen oder vergrault hat, sucht sie die Schuld natürlich nicht bei sich, sondern feuert jetzt auch noch den Personalchef.

Wie wäre es stattdessen mit einem Politikwechsel?

Denn die Öl- und Gaspreise schießen weiter nach oben.

Gegen fossile Inflation aus dem Golf hilft nur Sonne und Wind aus Europa.

Schleuder sucht Sitz! Wirtschaftsministerin Katherina Reiche ...

2026-03-18T09:28:00Z

Schleuder sucht Sitz!

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche laufen massenhaft die Leute davon und sie sucht ebenso verzweifelt wie erfolglos nach Personal: Wie dieses interne Stellenanzeigensammelsurium zeigt, sind Stellen in der gesamten Leitungsebene nachzubesetzen.

Der Ministerin gefällt ihr Image nicht, hört man. Statt Selbstkritik hat sie die Pressesprecherin gefeuert. Gesucht: Menschen für Kampagnen und digitale Formate. Einfacher wäre ein Politikwechsel.

Die Debatte über Hagels verunglückte Videos und ein FDP-Ende ...

2026-03-10T14:45:11Z

Die Debatte über Hagels verunglückte Videos und ein FDP-Ende sind Ablenkungsmanöver. Merz, Spahn & Co. werfen Nebelkerzen, um das Überfällige zu vermeiden: Ein Politikwechsel von CDU, CSU und SPD in Berlin. Schluss mit Reiches Kampagne gegen die Erneuerbaren und die Verschwendung der Sondervermögen!

So durchsichtig wie schamlos: Ausgerechnet die CDU, die jahrelang tonnenweise Dreck über Annalena Baerbock und Robert Habeck ausgeschüttet hat, wirft uns Grünen eine Kampagne vor.

Die Preise für #Öl und #Gas explodieren – & diesmal sind ...

2026-03-09T16:34:36Z

Die Preise für #Öl und #Gas explodieren – & diesmal sind nicht die #Grünen schuld.

Ausgerechnet jetzt wollen #Reiche und #Merz zurück zu Öl und Gas.

Die Quittung kommt an der Zapfsäule – und an der Wahlurne.

Denn die Menschen haben längst verstanden: Statt fataler fossiler Abhängigkeit brauchen wir endlich eine #Energiepolitik auf der Höhe der Zeit – mit mehr #Erneuerbaren, #Elektroautos, #Wärmepumpen, #Speichern und digitalen Netzen!

Berlin hat nichts mit Cems Wahlsieg zu tun. Und der Prenzlauer ...

2026-03-09T11:05:58Z

Berlin hat nichts mit Cems Wahlsieg zu tun.
Und der Prenzlauer Berg nichts mit Schwaben.

Im Ernst: Der Grüne Wahlsieg in #BadenWürttemberg hat auch eine bundesweite Ursache. Der Angriff von CDU & SPD auf die #Erneuerbaren war für Cem in Wirtschaft und Zivilgesellschaft eine krasse #Wahlkampfhilfe!

Katherina #Reiche mobilisiert–gegen sich selbst. Allein aus Baden-Württemberg haben über das Wochenende 543 Unternehmen unseren #Wirtschaftsappell „Mehr Energiewende – nicht weniger" unterschrieben.

Unternehmen sind viel grüner, als die CDU glaubt! Unglaubliche ...

2026-03-08T16:13:25Z

Unternehmen sind viel grüner, als die CDU glaubt!

Unglaubliche 2.570 Firmen haben den Wirtschaftsappell für den beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren und gegen die Zubaubremsen von Katherina Reiche unterzeichnet.

Weitere Unternehmen bitte hier mitzeichnen:
https://actionnetwork.org/forms/wirtschaftsappell

“Warum treiben Sie die Menschen in einer Zeit, in der jede ...

2026-03-05T15:34:40Z

“Warum treiben Sie die Menschen in einer Zeit, in der jede Krise sofort auf der Tankrechnung und der Gasabrechnung landet, weiter in die Arme der Autokraten dieser Welt?”
Felix Banaszak trägt die Stimme der bereits 200.000+ Unterzeichner*innen des Aufrufs “Rettet die Erneuerbaren Energien!” in den Bundestag.

Unsere Forderung an die Bundesregierung: Ziehen Sie Ihre ...

2026-03-05T09:15:30Z

Unsere Forderung an die Bundesregierung: Ziehen Sie Ihre Anti-Erneuerbaren-Gesetze zurück!

SPD, CDU und CSU müssen jetzt für eine Energiepolitik auf der Höhe der Zeit sorgen.

Katherina Reiche darf ihren Kurs gegen die Erneuerbaren nicht weiterführen.
Jetzt weg von fossilem Öl & Gas!
Wir brauchen: PV, Wind, Speicher, Wärmepumpen , E-Autos für Unabhängigkeit & stabile Energiepreise.

Bereits 200.000 unterstützen unseren Aufruf "Rettet die Erneuerbaren" – sei auch dabei: https://shorturl.at/d2WAU

Weg vom fossilen #Gas und #Öl jetzt! Heute morgen ist der ...

2026-03-02T10:58:52Z

Weg vom fossilen #Gas und #Öl jetzt!

Heute morgen ist der Gaspreis an der zentralen EU-Gasimportbörse (TTF) um 20% in die Höhe geschossen – auf fast 40 Euro. Wie zuletzt, als Trump #Grönland bedrohte.

Das zeigt: Fossile #Energieimporte bleiben unsicher und teuer. Jetzt ist die Zeit, die Umstellung auf die heimischen #Erneuerbaren zu beschleunigen.

Die #Bundesregierung muss ihren völlig überdrehten Kurs gegen die Erneuerbaren beenden! Jetzt: https://dabeisein.gruene.de/forms/katherina-reiche-zerstort-die-energiewende-und-macht-uns-abhangig-rette-die-erneuerbaren-energien-mit-uns?source=direct_link&;

So ist CDU-Generalsekretär Linnemann von Markus #Lanz noch nie ...

2026-02-26T11:52:37Z

So ist CDU-Generalsekretär Linnemann von Markus #Lanz noch nie in den Senkel gestellt worden! Schaut Euch an, wie Lanz die neue Gaskostenfalle für Mieterinnen und Mieter auseinandernimmt!

Die ganze Sendung mit Ulrike Hermann, Carsten Linnemann und Markus Lanz könnt Ihr hier anschauen:
https://www.zdf.de/play/talk/markus-lanz-114/markus-lanz-vom-25-februar-2026-100

Bitte unterstützt weiter unseren Aufruf “Rettet die Erneuerbaren Energien!”. 176.000+ sind schon dabei:
https://dabeisein.gruene.de/forms/katherina-reiche-zerstort-die-energiewende-und-macht-uns-abhangig-rette-die-erneuerbaren-energien-mit-uns

Was bei der “Heizungsgesetz-Einigung” übersehen wird? Es ...

2026-02-25T12:32:59Z

Was bei der “Heizungsgesetz-Einigung” übersehen wird? Es gibt gar keine Einigung! Zentrale Fragen bleiben völlig offen:

1️⃣ Neue Quote für klimafreundliche Brennstoffe bei Öl- & Gasheizungen bleibt unklar: Nur 10 % ab 2029 fix, alles Weitere völlig offen.

2️⃣ Auch die künftige Heizungsförderung ist ungeklärt. Nur vage Zusage zur Finanzierung bis 2029 - mehr nicht.

3️⃣ Der eigentliche Oberhammer: Die Koalition will jetzt sogar auf EU-Ebene die Gebäudeeffizienzrichtlinie verschleppen & aushöhlen!

#Zubaublockade per Gesetz! Geheimes "#Netzpaket"-Papier ...

2026-02-09T15:12:34Z

#Zubaublockade per Gesetz!

Geheimes "#Netzpaket"-Papier zeigt: Energieministerin Katharina #Reiche will Sonnen- und Windenergie durch lange Wartezeiten und Extrakosten ausbremsen! Das gefährdet unsere Zukunft: Wir brauchen jetzt stärkere und digitalere Netze, nicht weniger #Erneuerbare!

Statt die Erneuerbaren abzuwürgen, müssen wir teures und immer unsicheres Öl und Gas schneller durch Sonne und Wind ersetzen.

Dieses #Netzpaket muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden.

“Sie sind der lebende Beweis dafür, dass Wirtschaftslobbyismus ...

2026-01-30T11:02:49Z

“Sie sind der lebende Beweis dafür, dass Wirtschaftslobbyismus und Wirtschaftskompetenz nicht das Gleiche sind!”

Diese Abrechnung von Felix Banaszak im Bundestag mit Katherina #Reiche ist absolut sehenswert:

Trotz der geringen #Wirtschaftsdynamik bremst Katherina Reiche die boomenden #Erneuerbaren aus. Ihr #Netzpaket nimmt neuen Erneuerbare-Anlagen jede Sicherheit, ob sie für den erzeugten Strom noch vergütet werden, wenn der Ausbau der #Netze lahmt. Eine massive Unsicherheit für Erneuerbare!

In Davos benennt der Kanzler die neue Realität rücksichtsloser ...

2026-01-22T12:07:08Z

In Davos benennt der Kanzler die neue Realität rücksichtsloser Großmachtpolitik. Er flüchtet in transatlantische Nostalgie - und lässt Carneys Angebot einer Allianz demokratischer Multilateralisten ins Leere laufen.
Mehr Unabhängigkeit will er nur bei Verteidigung nicht bei Energie, Chips oder Plattformen. Kein Wort der Kritik an Trump. Keine Vorschläge zur strukturellen Stärkung der Handlungsfähigkeit der EU, nur Altbekanntes.
Das reicht nicht für das neue Zeitalter, das Merz selbst beschreibt.

Der 🇨🇦 Premier Carney nimmt Trumps Zerstörungswerk ...

2026-01-21T16:07:09Z

Der 🇨🇦 Premier Carney nimmt Trumps Zerstörungswerk auseinander: Carney gibt klar zu: Die sog. liberale Weltordnung Amerikas war oft verlogen. Doch diese Lebenslüge des "Westens" trägt nicht mehr.

Statt einzeln mit Trump zu verhandeln können wir gemeinsam für Recht und Regeln einstehen. Carney macht uns ein gutes Angebot. Merz und Klingbeil müssen antworten.

Die ganze Rede lohnt sich hier anzusehen:
https://youtu.be/flsgJe8mN-A?t=164

Die verschriftlichte Version findet Ihr hier:
https://www.cbc.ca/news/politics/mark-carney-speech-davos-rules-based-order-9.7053350

Wir brauchen europäische Stärke aus Berlin – keine ...

2026-01-20T16:16:42Z

Wir brauchen europäische Stärke aus Berlin – keine #Wirtschaftsministerin, die vorab aufgibt.

Katherina Reiches „Gegen die #USA gewinnen wir nicht" ist falsch. Nur wenn wir jetzt Stärke zeigen, verhindern wir eine Eskalation.

Europa muss sich gegen #Trumps Einschüchterung wehren. Und das können wir auch!

#Europa hat Werkzeuge gegen wirtschaftliche Nötigung. Genau dafür wurde das Anti-Zwangs-Instrument der #EU geschaffen. Wir sind nur dann machtlos, wenn wir uns von vornherein aufgeben.

Trumps bedingungsloser Anspruch auf Grönland widerspricht nicht ...

2026-01-20T10:58:06Z

Trumps bedingungsloser Anspruch auf Grönland widerspricht nicht nur dem Völkerrecht, sondern ist auch ein direkter Vertragsbruch!
Trump schrieb gestern, es gebe „no written documents“ zum dänischen Anspruch auf Grönland.

Doch genau das bestätigte die US‑Regierung unter Präsident Wilson formell!

Bemerkenswert auch: In Artikel 11 des Kaufvertrags wurde festgelegt, dass Streitigkeiten vor einem internationalen Gericht geklärt werden sollten – nicht durch Zölle, Druck oder gar Soldaten.

Trumps Zoll-Drohungen zeigen: Die von der Leyen-Zusage für 750 ...

2026-01-18T08:45:00Z

Trumps Zoll-Drohungen zeigen: Die von der Leyen-Zusage für 750 Mrd. Dollar zusätzlich fossile Energie in den USA zu kaufen, war ein irrer Fehler. Eine weitere Erpressbarkeit ist entstanden. Wir müssen uns von fossilem Gas & Öl befreien. Wärmepumpe und grünen Wasserstoff verbreiten statt ausbremsen!

Es ist fatal, dass die Merz-SPD-Regierung die Energiewende in Brüssel ausbremst. Jetzt gilt es Europas Green Deal umzusetzen und fossile Energien durch Erneuerbare zu ersetzen!

#Griechenland lässt deutsche Arroganz alt aussehen – und ...

2026-01-13T12:08:22Z

#Griechenland lässt deutsche Arroganz alt aussehen – und schafft den #Kohleausstieg schon 2026. In den 1990ern hing das Land noch zu 80% an der #Braunkohle.

Während bei uns Energieministerin Katherina #Reiche die #Erneuerbaren ausbremst, entsteht in Westmakedonien auf alten #Tagebauen Europas größter Solarcluster: 3,15 GW PV, 1,2 GW neue #Pumpspeicher und #Batterien, Wasserstoff‑ready Kraftwerke – und die #Energie wird gleich vor Ort für ein #Rechenzentrum mit bis zu 1 GW Leistung genutzt.

Das Regime von #Maduro war diktatorisch & grausam. Der ...

2026-01-05T15:38:18Z

Das Regime von #Maduro war diktatorisch & grausam. Der US-Angriff ist aber völkerrechtlich nicht “komplex”, sondern klar rechtswidrig & ein Fehler.

Die Lehre für #Europa: Mehr europäische Souveränität, Resilienz und Stärke!

Das bedeutet konkret: Europäische Rüstungskooperation, Unabhängigkeit von fossilen Importen & eine aktive europäische Industrie- & Technologiepolitik! Deutschland kommt dabei in Europa eine Schlüsselrolle zu. Nutzen wir sie!

Die Stellungnahme der EU-Kommission zu den Trumps ...

2025-12-25T10:07:23Z

Die Stellungnahme der EU-Kommission zu den Trumps Anti-DSA-Sanktionen lenkt vom zentralen Punkt ab: Seit Monaten setzt Ursula von der Leyen das EU-Digitalrecht nur mutlos um. Die Strafhöhen sind zu niedrig, die Verfahren zu langsam, Sanktionen ja werden nicht verhängt. Wenn wir fairen Wettbewerb und unsere Demokratie schützen wollen, brauchen wir eine EU-Kommission, die geltendes Recht konsequent anwendet. Frau von der Leyen - ändern Sie Ihren Kurs! Es geht auch um Europas Selbstrespekt!

Die US-Sanktionen gegen HateAid sind inakzeptabel. Das ist ein ...

2025-12-24T08:53:13Z

Die US-Sanktionen gegen HateAid sind inakzeptabel. Das ist ein Angriff auf Europas Recht im digitalen Raum. Wir müssen den Digital Services Act (DSA) verteidigen. Die Bundesregierung darf HateAid nicht alleine lassen, sondern muss jetzt jede Unterstützung anbieten.

Die Sanktionen gegen den ehemaligen EU-Kommissar Thierry Breton sind auch ein Angriff auf unsere Europäische Union.
Die zögerliche Anwendung des Digital Services Act (DSA) durch die EU-Kommission von der Leyens muss ein Ende haben.

Heute verkündet EPP-Vorsitzender Weber (CSU) stolz: Nächste ...

2025-12-12T14:53:30Z

Heute verkündet EPP-Vorsitzender Weber (CSU) stolz: Nächste Woche wird es 4 gemeinsame Abstimmungen zwischen Christdemokraten & Rechtsextremen im Europaparlament geben. “Mit mir wird es keine Zusammenarbeit geben”-Kanzler Merz steht schweigend daneben. So geht Normalisierung von Nazis!

Abgestimmt wird zu:
1️⃣ Entwaldungsverordnung
2️⃣ Nachhaltigkeits-Omnibus
3️⃣ Sichere Herkunftsländer
4️⃣ Sichere Drittstaaten

Hier das ganze Video vom Treffen der EPP-Fraktion heute: https://www.youtube.com/watch?v=IHui1-qzQ-w

Trump greift Europa an. Merz fällt dazu nur Profitmacherei für ...

2025-12-10T10:19:03Z

Trump greift Europa an. Merz fällt dazu nur Profitmacherei für Deutschland ein! Statt als größtes EU-Land Europa stark zu machen, spaltet er.

Er versucht, auf Kosten Europas kurzfristiges Wohlwollen bei Trump rauszuschlagen. Doch gegenüber Trump kann sich Deutschland nur in einem starken, souveränen Europa behaupten – einem Europa als Bollwerk für Demokratie, Menschlichkeit, gemeinsame Wirtschaft & Werte.

Der Ausschnitt stammt aus dem Antrittsbesuch in Rheinland-Pfalz: https://www.youtube.com/watch?v=OrOHftTcmbc

Christdemokraten und extreme Rechte verbünden sich gegen ...

2025-12-04T11:28:33Z

Christdemokraten und extreme Rechte verbünden sich gegen Wahlfreiheit auf Teller & Acker.

Früh morgens kippen sie die Kennzeichnungspflicht für genmanipuliertes Essen und kippen das Vorsorgeprinzip – gegen den Willen von Bauern, Supermärkten & Verbrauchern.

Bisher galt: Gentechnik muss gekennzeichnet werden – bestätigt durch den EuGH. Jetzt fällt diese Pflicht. Wahl & Transparenz gehen verloren, Bauern haften ohne Schuld zu sein, Supermärkte müssen unnötig Bürokratie aufbauen.

Unternehmen und Zivilgesellschaft erzwingen Haltung. Gemeinsam. ...

2025-12-01T10:37:22Z

Unternehmen und Zivilgesellschaft erzwingen Haltung. Gemeinsam.

Die Milliardärs-Erben-Lobby die “Familienunternehmer” sind eingeknickt. Die will nun doch die AfD nicht normalisieren.

Ein Sieg für Demokratie. Viele Unternehmen sind weiter als ihre Verbände. Während Lobbys bremsen, investieren viele Betriebe in Vielfalt & Nachhaltigkeit.

Danke an Rossmann, Vorwerk & Fritz-Kola. Und an nprofile1qyt8wumn8ghj7un9d3shjtnyd968gmewwp6kytcqyp68qa5q3gmzqp55lkrv2ysw4aklc72ua9nuctsplhzvkx9jelyacr73wns (nprofile…3wns) für die Kampagne. Ein Erfolg für die Brandmauer!

Vor großem Publikum behauptet Michael Bröcker von Table.Media, ...

2025-11-21T14:02:56Z

Vor großem Publikum behauptet Michael Bröcker von Table.Media, Katherina #Reiche betreibe keinen Rollback der #energiewende. Unser Realitäts-Check:

1️⃣ Reiche rechnet den Strombedarf absichtlich klein, um die Abschwächung der Erneuerbaren zu rechtfertigen.

2️⃣ Sie greift gezielt die private PV-Förderung an, z.B. will sie die garantierte Einspeisevergütung für neue Anlagen streichen.

3️⃣Beim Offshore-Ausbau passiert nichts. Fatal, denn gerade Offshore-Wind liefert besonders verlässlich grünen Strom.

So geht fremdschämen! Während Spanien und Frankreich bei der ...

2025-11-16T17:27:49Z

So geht fremdschämen! Während Spanien und Frankreich bei der Klimakonferenz in Belém für höhere Steuern auf Luxusflugreisen streiten, verteilen Merz&Klingbeil in Deutschland jährlich hunderte Millionen an neuen Subventionen für den Flugverkehr. Globaler Klimaschutz geht anders!

Regenwald war gestern, jetzt verkündet Merz Doppelschlag gegen ...

2025-11-14T12:57:16Z

Regenwald war gestern, jetzt verkündet Merz Doppelschlag gegen Klimaschutz! Während sich Carsten Schneider weiter im Amazonas für den Klimaschutz abmüht, fällt ihm die Koalition in den Rücken.

Schlag 1: Der Industriestrompreis kommt – jedoch nicht aus dem normalen Haushalt, sondern aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF). Dort fehlen dann in Zukunft Milliarden.

Schlag 2: Die Koalition plant Steuervorteile für den Flugverkehr. Eine klimapolitisch fatale Bevorzugung des Flugverkehrs.

Die Brandmauer im EU-Parlament ist gefallen: Die ...

2025-11-13T12:51:51Z

Die Brandmauer im EU-Parlament ist gefallen: Die "christlich-demokratische" EVP hat mit Rechtsextremen die Lieferkettenrichtlinie entkernt:

Menschenrechtsopfer verlieren auch noch ihre Klagerechte, Konzerne Klimapflichten.

Bürokratie kann und muss man abbauen – Menschenrechte nicht.

Dieser Tabubruch ist mehr als ein Einzelfall – er ist ein Dammbruch: Wer mit Orbán & Le Pen Gesetze gegen Kinderarbeit kippt, normalisiert Rechtsextreme und verliert jede moralische Orientierung.

Statt Rosen gibt es harsche Kritik zum 70. Geburtstag für Merz: ...

2025-11-12T17:45:53Z

Statt Rosen gibt es harsche Kritik zum 70. Geburtstag für Merz: Die Wirtschaftsweisen zerlegen den Umgang der Merz-Klingbeil-Koalition mit dem Sondervermögen.

Laut Wirtschaftsweisen nutzt die Koalition weniger als die Hälfte des Sondervermögens für echte Zusatzinvestitionen – fatal in Zeiten, in denen wir dringend mehr staatliche Mittel für unser Bildungssystem, unsere öffentliche Infrastruktur und grüne Zukunftstechnologien brauchen.

Im #EU-Parlament droht die #Brandmauer zu fallen! Die ...

2025-11-12T14:11:47Z

Im #EU-Parlament droht die #Brandmauer zu fallen! Die konservaitve EVP will mit Rechtsextremen für einen Frontalangriff auf Menschenrechts- & Umweltstandards der EU-Lieferkettenrichtlinie stimmen.

Schreibt Manfred Weber hier direkt eine E-Mail: https://greens.eu/dear-manfred

Hintergrund: Die EVP will mit AfD, Le Pen und Orbán u.a. die Abschaffung des Rechtsschutzes für Opfer bei Verstößen gegen soziale oder ökologische Standards & die Streichung der Pflicht zu Klimaplänen in Unternehmen durchsetzen.

#Merz täuscht bei seiner COP-30-Rede über Deutschlands Beitrag ...

2025-11-07T15:46:44Z

#Merz täuscht bei seiner COP-30-Rede über Deutschlands Beitrag zur Klimafinanzierung! Er behauptet: „2024 steuerte Deutschland 6 Mrd. EUR bei“ – verschweigt aber, dass es unter seiner Regierung bis 2026 nur 4,4 – 5 Mrd. sein werden. So verspielt man Deutschlands Glaubwürdigkeit!

In dieser Prognose von Oxfam könnt ihr selbst sehen, dass mit dem Haushalt von #Merz und #Klingbeil entscheidend bei der internationalen Klimafinanzierung gekürzt wird: https://www.deutscheklimafinanzierung.de/blog/2025/10/projektion-klimafinanzierung-2025-und-2026-versprechen-wohl-nicht-zu-halten/

Breaking: Rat schwächt EU-Klimaziele auch auf Druck der ...

2025-11-05T14:09:31Z

Breaking: Rat schwächt EU-Klimaziele auch auf Druck der Bundesregierung ab! Merz, Reiche & Co. haben wochenlang die Einigung in Brüssel auf das EU-Klimaziel hinausgezögert. Kurz vor der Klimakonferenz hat Merz die Vorreiterrolle Europas beschädigt. Klimapolitisch grob fahrlässig!

Zwar bleibt das 90%-Reduktionsziel bis 2040 bestehen, doch dürfen 5 % über EU-finanzierte Klimaprojekte im Ausland erreicht werden. Dadurch fehlen mehr als 100 Mrd. EUR in Europa für Dekarbonisierung & Energiewende.

Merz stellt Ideologie vor Wirtschaft. Merz will massenhaft ...

2025-11-04T15:30:59Z

Merz stellt Ideologie vor Wirtschaft.

Merz will massenhaft Syrer:innen abschieben – die Pflege, Logistik & Bau am Laufen halten.

Merz lässt Katherina Reiche den boomenden Erneuerbaren-Sektor verunsichern & Alexander Dobrindt drosselt mit rechtlich fragwürdigen Grenzkontrollen den EU-Binnenmarkt.

Diese CDU-Politik bremst die Wirtschaft.

Ein Kanzler, zwei Minister, ein Kurs: Abschotten, abschieben, ausbremsen.

Wer Wachstum will, muss Menschen, Märkte & Ideen bewegen. Nicht abschotten.

Melissa tobt – Berlin schläft! Während der Hurrikan mit 195 ...

2025-10-29T13:49:12Z

Melissa tobt – Berlin schläft!

Während der Hurrikan mit 195 km/h eine Schneise der Verwüstung durch die Tropen zieht, ignorieren Merz & das politische Berlin die historische Chance der kommenden COP30 in Brasilien. Diese klimapolitische Untätigkeit ist fahrlässig & hochgefährlich.

Melissa zeigt eindrücklich, wie katastrophal schon 1,5 Grad Erderhitzung aussehen. Und dabei steuern wir schnurstracks auf etwa 3,2 Grad zu.

Währenddessen blockiert Merz in Brüssel weiter das EU-Klimaziel 2040!

Gestern ging es los! Meine Tour "Energiewende: Umsetzen statt ...

2025-10-29T09:10:05Z

Gestern ging es los! Meine Tour "Energiewende: Umsetzen statt abwürgen!". Quer durch Niedersachsen will ich mit Energiewende-Unternehmen & Bürger:innen ins Gespräch kommen und unseren grünen Plan für eine Energiewende 2.0 vorstellen. Mein Ziel ist es, alle grünen Kreisverbände in Niedersachsen bis zur Kommunalwahl zu besuchen.

Den Plan für eine Energiewende 2.0 haben wir schon in einem Webinar besprochen. Aufzeichnung: https://www.youtube.com/watch?v=DG33krj4ZsU&t=1s

Der ganze Plan hier: https://antraege.gruene.de/51bdk/energiewende-2-0-nutzen-statt-abwurgen-29290

Heute: Nuklear-Allianz-Treffen der EU-Energieminister. ...

2025-10-20T10:07:43Z

Heute: Nuklear-Allianz-Treffen der EU-Energieminister. Mittendrin: Katherina Reiche. Parallel beraten auch Minster*innen für Erneuerbare. Reiche kümmert sich um Atomkraft, in die bei uns niemand investiert. Wir brauchen endlich eine Wirtschaftsministerin für die boomenden Erneuerbaren!

Denn die EU-Green-Deal-Gesetze sind in Gefahr. Das ist nicht im deutschen Interesse. Unsere Unternehmen bauen für viele Milliarden PV, Speicher & Netze. Dieses Wachstum braucht Unterstützung aus Brüssel!

Lasst die #Speicher frei! Das fordern heute über 39.000 ...

2025-10-13T09:18:46Z

Lasst die #Speicher frei! Das fordern heute über 39.000 Unterzeichner*innen einer Petition im Bundestag.

Es gibt schon Millionen Kleinspeicher in unseren Häusern. Doch bürokratische Hürden verhindern, dass sie endlich mithelfen dürfen, unser #Stromnetz zu stabilisieren. Für mehr Platz für #PV & #Wind.

Die Petition von nprofile1qyt8wumn8ghj7un9d3shjtnyd968gmewwp6kytcqyq4aprpwprspdv8ucgt73qnrx0nq0hyfx2p7atacv4he9edky708xnxj04r (nprofile…j04r) nprofile1qyt8wumn8ghj7un9d3shjtnyd968gmewwp6kytcqyrhuw75n07pkxtr48plkpvqqc257ssg68ad2f7yt6a943qwlfrr8xlldz6d (nprofile…dz6d) fordert: Nutzen statt Abregeln. Speicher statt Stromverschwendung.

Das wäre ein starkes Signal für die Bürgerenergiewende.

🎉🥳 Welch ein Symbol für starken Klimaschutz! Gegen massive ...

2025-10-12T18:37:52Z

🎉🥳 Welch ein Symbol für starken Klimaschutz! Gegen massive Lobby von CDU, SPD und BILD-Zeitung entscheidet sich Hamburg für die Zukunft. Während Reiche & Merz im Bund den Klimaschutz demontieren, wird Hamburg zum Vorreiter einer sozialen, grünen Transformation.

Autogipfel 2025: Theater, um von den wirklichen Problemen der ...

2025-10-09T11:03:27Z

Autogipfel 2025: Theater, um von den wirklichen Problemen der Autoindustrie abzulenken.

Anstelle des jahrelangen Stop-And-Go der Politik beim E-Auto brauchen wir:
- Bidirektionales Laden endlich ermöglichen
- Social Leasing für E-Autos
- Ladeinfrastruktur ausbauen
- Abzocke beim Laden ohne Vertrag beenden

Die Debatte um das Verbrenneraus 2035 lenkt davon ab, dass wir mehr tun müssen, um die EU-Ziele zu erreichen: Die Flottengrenzwerte 2030 sind nicht zustreng, sondern die Autobranche zu lahm.

Feiertags redet Friedrich Merz für Europas Einheit. Werktags ...

2025-10-04T15:16:05Z

Feiertags redet Friedrich Merz für Europas Einheit. Werktags blockiert er einen gestärkten EU-Haushalt und eine EU-Digitalkonzernsteuer. Wir brauchen Europas Stärke aber an allen Tagen und künftig mehr denn je!