Nostr notes by dadamsda

OK, wie wärs mit einem Kompromiss, ein Social-Media-Verbot für ...

2026-10-25T13:24:48Z

OK, wie wärs mit einem Kompromiss, ein Social-Media-Verbot für Faschisten statt für Kinder. Deal?

Typ in #Bremen beschimpft in der Straßenbahn drei Kinder ...

2026-10-11T09:09:33Z

Typ in #Bremen beschimpft in der Straßenbahn drei Kinder (Mädchen zwischen 8 und 13 Jahren) rassistisch. Die steigen irgendwann aus. Der Typ will ihnen offensichtlich folgen, wird aber von einem anderen Mann daran gehindert. Der Rassist schlägt ihm dafür eine Flasche auf den Kopf. kann aber trotzdem von dem verletzten Mann festgehalten und der Polizei übergeben werden. Danke!

Bild einer deutschen Stadt 2026

https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/kinder-rassistisch-beleidigt-groepelingen-bremen-100.html

#Rassismus #Rechtsextremismus #InnereSicherheit #Zivilcourage

Die Top-Ökonomin Isabella Weber (u.a. Regierungsberaterin und ...

2026-10-03T07:06:38Z

Die Top-Ökonomin Isabella Weber (u.a. Regierungsberaterin und Professorin an der UMass) fordert eine "antifaschistische #Wirtschaftspolitik"

""Wir müssen aufräumen mit der neoliberalen Prämisse, es gebe keine Alternative", so Weber. Der Staat müsse sich konsequent um die #Grundbedürfnisse der Menschen herum organisieren, etwa bezahlbaren #Wohnraum bereitstellen, stark verbilligten #Nahverkehr und günstige #Lebensmittel."

https://www.n-tv.de/politik/Top-Oekonomin-fordert-Mamdani-Politik-von-Bundesregierung-id31376161.html

#Antifaschismus #Wirtschaftsextremismus

#Benzin Aber hey, der #Tankrabatt ist bestimmt eine tolle Idee... ...

2026-09-27T15:19:29Z

#Benzin

Aber hey, der #Tankrabatt ist bestimmt eine tolle Idee...

"Der #Rhein ‌ist eine der wichtigsten Wasserstraßen Europas für den Transport von Rohstoffen und Ölprodukten, ‌darunter Benzin. Das Niedrigwasser zwingt die Binnenschiffer dazu, ihre Frachter nur noch teilweise zu beladen. Das treibt die Frachtkosten in die Höhe. Grund für das Niedrigwasser ist eine extreme Dürre, die wie andere Extremwetterereignisse durch den #Klimawandel häufiger und extremer wird"

https://www.zeit.de/wissenschaft/umwelt/2026-09/rhein-pegel-kaub-niedrigwasser-frachtschiffe-wirtschaft-gxe

"Wuppertals Oberbürgermeisterin Miriam Scherff berichtet bei ...

2026-09-22T06:03:13Z

"Wuppertals Oberbürgermeisterin Miriam Scherff berichtet bei Social Media, dass Leute ihr Haus beobachtet, Fotos gemacht und sich dann in ihrem Umfeld aufgehalten hätten. Sie selbst hat diese Personen als Parteimitglieder der AfD identifiziert"

https://www1.wdr.de/nrw/bergisches-land/wuppertal/oberbuergermeisterin-durch-afd-belagert-100.html

#Bedrohung #RechteGewalt #noafd #Brandmauer #Rechtsextremismus #Wuppertal #NordrheinWestfalen #Neorechts

"Die Bedrohungen zeigen Folgen: Menschen ziehen sich zurück ...

2026-08-30T14:18:45Z

"Die Bedrohungen zeigen Folgen: Menschen ziehen sich zurück von der haupt- oder ehrenamtlichen Tätigkeit. Mehr als 40 % der Betroffenen berichteten davon. Die politische Motivation der Angreifenden wird von den Befragten als überwiegend klar erkennbar eingeschätzt. [..] Wenn die Organisationen die Widersacher gekannt hätten, habe es sich wiederholt um Funktionäre der AfD oder von deren Jugendorganisation gehandelt"

https://www.fr.de/politik/jede-vierte-jugendorganisation-von-rechtsextremen-angriffen-betroffen-94466384.html

#RechteGewalt #Einschüchterung #noafd #Jugend #Ehrenamt

"Sollten die Entwürfe von Bundeswirtschaftsministerin ...

2026-08-16T13:24:37Z

"Sollten die Entwürfe von Bundeswirtschaftsministerin #Reiche für die Stromgesetze unverändert beschlossen werden, wird es mit großer Wahrscheinlichkeit zu einem Einbruch kommen. Wir könnten eine ähnliche Entwicklung erleben wie nach 2016, als ein verändertes Ausschreibungsverfahren für #Windkraft-Anlagen unter den Ministern Gabriel und Altmaier den Ausbau massiv heruntergefahren hat. Unsere Branche hat fast zehn Jahre gebraucht, um sich davon zu erholen"

https://www.fr.de/wirtschaft/windkraft-praesidentin-warnt-vor-investitionsstopp-durch-reiche-plaene-94445723.html

#Energiewende

Studie: Emissionen durch Plastik werden sich in Zukunft doppelt ...

2026-08-13T04:33:15Z

Studie: Emissionen durch Plastik werden sich in Zukunft doppelt so negativ auf unsere #Gesundheit auswirken wie jetzt

"Doch die großen Erdöl produzierenden Länder blockierten ein Abkommen, das auch die Produktion von neuem Plastik reduziert hätte."

https://www.dw.com/de/gesundheitssch%C3%A4den-durch-plastik-k%C3%B6nnten-sich-verdoppeln/a-75668007

#Plastik #Umweltverschmutzung #Verpackung #Fossilelobby #Gift #Lobbyismus #Industrie #Klimawandel #Feinstaub #Plastikmüll #Microplastik #Verpackungsabfälle

#InnereSicherheit #Terrorismus #NSU Die ständige Bedrohung durch ...

2026-06-30T05:16:02Z

#InnereSicherheit #Terrorismus #NSU

Die ständige Bedrohung durch rechtsextreme #Netzwerke

"Der Bericht geht auch auf mögliche Verbindungen zwischen Rechtsextremisten und der AfD ein. Im Zuge der Ermittlungen gegen die Gruppe #Nordkreuz wurden zwei Polizeibeamte vorläufig festgenommen. Beide waren AfD-Mitglieder. Einer von ihnen, Haik Jaeger, sitzt heute für die AfD im Kreistag Nordwestmecklenburg."

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/nsu-abschlussbericht-rechtsextreme-netzwerke-bestehen-bis-heute,nsu-286.html

#Rechtsterrorismus #Untersuchungsausschuss #RechteGewalt #noafd

Das große #Lügen zur #Chatkontrolle in der #EU Die ...

2026-06-27T05:10:50Z

Das große #Lügen zur #Chatkontrolle in der #EU

Die Bundesregierung bricht offenbar ihr Versprechen gegen #Massenüberwachung

Alexander Dobrindt (für den Rat, also die Nationalstaaten der EU) und Manfred Weber (EU-Parlament) versuchen es erneut durch die Hintertür

https://www.heise.de/news/Freiwillig-statt-Zwang-Das-doppelte-Spiel-um-die-EU-Chatkontrolle-11346573.html

#CSU #EVP #CDU #Überwachung #Datenschutz #Verschlüsselung #Netzpolitik

#RechteGewalt #MecklenburgVorpommern Aufstehen und sich gegen ...

2026-06-17T11:25:04Z

#RechteGewalt #MecklenburgVorpommern

Aufstehen und sich gegen #Rechtsextremismus wehren - "Jamel rockt den Förster" ist ein gutes Beispiel dafür, was die #Zivilgesellschaft alles so erreichen kann. Keinen Fußbreit!

Apropos #Jamel ...

"Laut einer Gerichtssprecherin stellten die Beamten damals "zahlreiche Patronen, Waffen, Sprengkapseln und Stichwaffen" bei Krüger sicher..."

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/neonazi-aus-jamel-droht-bewaehrungsstrafe,svenkrueger-100.html

#Rechtsterrorismus #Bedrohung #InnereSicherheit #Hammerskins #Lokalpolitiker

#OpenSource #DigitaleSouveränität "...wahrscheinlich eines ...

2026-06-08T05:37:06Z

#OpenSource #DigitaleSouveränität

"...wahrscheinlich eines der weltweit größten IT-Projekte einer Verwaltung überhaupt."

https://www.n-tv.de/politik/Was-wir-gerade-machen-ist-einzigartig-id30900768.html

#Open #Gesellschaft #Abhängigkeit #Microsoft #ÖffentlicheVerwaltung #Vertrauen #Verwaltung #Office #schleswigholstein #Linux

Vor AfD-Büro in #Berlin Rechtsextremist schlägt krebskranke ...

2026-06-05T06:56:15Z

Vor AfD-Büro in #Berlin

Rechtsextremist schlägt krebskranke alte Frau

"Der Schlag kam mit solcher Wucht – an fast jedem anderen Tag wäre ich umgefallen“, sagt Wiens. Sie sei schwer erkrankt, unterziehe sich derzeit einer palliativen Chemotherapie: „Ich wiege unter 50 kg, bin sowieso klein“. Der Schläger sei anschließend zu einer Gruppe AfDler gegangen und von diesen mit einem Schulterklopfer empfangen worden."

https://taz.de/Protest-gegen-die-AfD/!6184524/

#RechteGewalt #OmasGegenRechts #noafd #Rechtsextremismus

Zeitgenössische monotheistische Religionen sind mir eigentlich ...

2026-05-02T14:28:03Z

Zeitgenössische monotheistische Religionen sind mir eigentlich schnuppe, trotzdem, schöner Move ...

https://www.stern.de/politik/ausland/vatikan--papst-macht-ehemaligen-fluechtling-in-usa-zum-bischof-37362556.html

#Vertuschung #KatherinaReiche bestellt bei Energiekonzern ...

2026-04-15T07:13:09Z

#Vertuschung

#KatherinaReiche bestellt bei Energiekonzern Argumente pro #FossileEnergie

"Bislang gab es allerdings noch keine Kritik. Denn der #EnBW Text war bis vergangenen Freitag nicht öffentlich. Der Konzern hatte ihn nicht wie vorgeschrieben im Lobbyregister vermerkt"

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Katherina-Reiche-soll-bei-Energiekonzern-Argumente-fuer-Gaskraftwerke-bestellt-haben-id30715113.html

Und #Bundesnetzagentur, dem #Wirtschaftsministerium unterstellt, plant, die Netzentgelt-Befreiung für #Batteriespeicher aufzuheben

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2026/04/leag-batteriespeicher-netzentgeld-brandenburg.html

#Lobbyismus #FossileLobby #Energiewende

Kann man nicht oft genug wiederholen: Spaniens Erneuerbaren-Boom ...

2026-03-15T15:55:01Z

Kann man nicht oft genug wiederholen:

Spaniens Erneuerbaren-Boom hält Stromrechnungen niedrig trotz explodierender Gaspreise

"Der Schwenk zu erneuerbaren Energien zahlt sich für private Haushalte deutlich aus. 2019, vor der Wind- und Solarrevolution, zählte Spanien noch zu den Ländern mit den höchsten Strompreisen Europas. Inzwischen liegt es im unteren Preisfeld."

https://de.euronews.com/2026/03/11/spaniens-erneuerbaren-boom-halt-stromrechnungen-niedrig-trotz-explodierender-gaspreise

#Energiesouveränität #ErneuerbareEnergien #Energie #Wirtschaftskompetenz #Energiewende #FossileEnergie

#NRW #Straßenverkehr 34% aller Unfälle mit Personenschaden ...

2026-03-14T07:49:47Z

#NRW #Straßenverkehr

34% aller Unfälle mit Personenschaden entfallen auf den #Radverkehr. Die meisten Toten bei Radfahrern werden von Autofahrern verursacht

Und dann gibt es noch die "Alleinunfälle". Allein?
"Dazu zählten endende Radwege, Bordsteinkanten, Schlaglöcher, die Führung von Radwegen entlang von Schienen oder auch eine unzureichende Pflege von Radwegen zum Beispiel bei Glätte durch Eis und Schnee oder Laub."

Reaktion der CDU: Tragt gefälligst einen Helm!

https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/verkehrsunfallbilanz-nrw-2025-100.html

#Brandmauer #CDU stimmt mit AfD für "Bürgerpatrouillen" ...

2026-03-14T07:11:37Z

#Brandmauer

#CDU stimmt mit AfD für "Bürgerpatrouillen"

"Wir sehen die Gefahr, dass die Stadt jetzt dafür Leute finden muss und die AfD genau ihre Leute dahin mobilisiert"

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2026/03/brandenburg-hennigsdorf-svv-cdu-afd-buerger-patrouillen-kritik-polizei.html

Remember O-Ton Friedrich Merz:

"Die Landesverbände, vor allem im Osten, bekommen von uns eine glasklare Ansage: Wenn irgendjemand von uns die Hand hebt, um mit der AfD zusammenzuarbeiten, dann steht am nächsten Tag ein #Parteiausschlussverfahren an."

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_91370374/kooperation-mit-afd-friedrich-merz-droht-mit-cdu-parteiausschluss-.html

#Neorechts #noafd

#Faschismus #TransatlantischeBeziehungen Die Trump-Administration ...

2026-02-15T08:07:09Z

#Faschismus #TransatlantischeBeziehungen

Die Trump-Administration spart beim einfachen Bürger, Sozial- und Gesundheitsprogramme wie Medicaid wurden stark gekürzt

Dafür werden nun 38 Milliarden Dollar für weitere Abschiebegefängnisse spendiert

Der feuchte Traum von Teilen der CDU und CSU. For sure

https://www.dw.com/de/us-regierung-plant-weitere-abschiebegefaengnisse-ice-trump-usa-heimatschutzministerium-migranten/a-75968999

#Konservatismus

Griechische Küstenwache kollidiert mit Boot von Geflüchteten: ...

2026-02-04T14:08:33Z

Griechische Küstenwache kollidiert mit Boot von Geflüchteten: 15 Tote

"Klar ist: Mit der griechischen Küstenwache ist es nicht der erste Vorfall dieser Art."

https://www.migazin.de/2026/02/04/griechische-kuestenwache-boot-gefluechteten-tote/

Remember #Pylos 2023 ...

https://www.bbc.com/news/articles/cp8yjlzd3pvo

#PushBack #FluchtundVertreibung

#Jugend #Engagement 13-Jähriger kämpft um die Reaktivierung ...

2026-01-25T07:36:57Z

#Jugend #Engagement

13-Jähriger kämpft um die Reaktivierung einer Bahnstrecke

"Ich wohne an einer Bahnstrecke, ich bin Eisenbahner, natürlich freut es mich, wenn hinterm Haus eine Eisenbahn dann langfährt.

Christian, 13 Jahre"

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/bahnstrecke-kirchheim-weilheim-teck-jugendlicher-reaktivierung-100.html

#Bahn #Schiene #Verkehrspolitik #Verkehr #Infrastruktur #Umwelt #Stau #Autoland #Nahverkehr #Fernverkehr #Schienenverkehr

Gestern haben übrigens tausende Menschen in Deutschland wieder ...

2026-01-11T09:25:01Z

Gestern haben übrigens tausende Menschen in Deutschland wieder gegen Rechts demonstriert

Mindestens 5000 in #Hamburg, 2500 in #Düsseldorf. Und wohl 6000 in #München, auch wenn ich dazu keinen aktuellen Artikel beim BR finde.... Falls doch, bitte teilen

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/hamburg-tausende-menschen-fordern-pruefung-rechter-parteien,kurzehh-2160.html

https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/pruef-demo-gegen-rechtsextreme-parteien-duesseldorf-100.html

https://publikum.net/tausende-demonstrieren-bei-pruf-demos/

#Rechtsextremismus #Neorechts #Rechtsrutsch #noafd #Bayern #NRW #Prüf #Pruef #Pruefdemo

"Seine Hundehütte trug den Schriftzug "Wolfsschanze" ...

2025-12-17T09:21:17Z

"Seine Hundehütte trug den Schriftzug "Wolfsschanze" und an seiner Garage stand "Deutsches Schutzgebiet""

#Rechtsextremist erschießt Flüchtling und zerstückelt Leiche

Landgericht verurteilt ihn nur wegen Totschlags, zu 6 Jahren und 10 Monaten. Es sah als Motiv keinen #Ausländerhass und hat Mordmerkmal der niedrigen Beweggründe ausgeschlossen

Schwester des Opfers kämpft für härtere Strafe, nun prüft #BGH das Urteil

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/bgh-rassismus-mord-100.html

#Rassismus #Justiz #Rechtsextremismus #RechteGewalt

#Atomkraft #Strahlung Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat Angst, ...

2025-11-07T11:48:14Z

#Atomkraft #Strahlung

Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat Angst, dass Polizisten bei Castor-Transporten Strahlung ausgesetzt werden

Und der BUND sieht Sicherheitsrisiko für die Bevölkerung, auch durch marode Brücken

"Ich möchte nicht wissen, was passiert, wenn so eine Brücke zusammenbricht und die Anwohner haben plötzlich einen ganzen Castor im Vorgarten!"

https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/castor-sicherheitskonzept-gewerkschaft-polizei-100.html

#Castor #Radioaktivität #Kernkraft #Atommüll #CastorTransport #Atomausstieg #Kernenergie

90 Prozent der Flugpassagiere werden überwacht Eine Ausnahme: ...

2025-11-01T06:37:22Z

90 Prozent der Flugpassagiere werden überwacht

Eine Ausnahme: #Privatflüge werden nicht überwacht

"Diese sind gemäß Fluggastdatengesetz nicht betroffen, folglich findet keine Datenverarbeitung statt"

https://www.golem.de/news/ausnahmen-fuer-privatfluege-bka-ueberwacht-90-prozent-der-flugpassagiere-2510-201738.html

#Unterschied #Reichtum #Überwachung #Datenschutz #Fluggastdatensätze #PNR

#Polizeigewalt Lorenz A. wurde von der Polizei von hinten in Kopf ...

2025-10-23T05:29:56Z

#Polizeigewalt

Lorenz A. wurde von der Polizei von hinten in Kopf und Rücken geschossen

Nun kommt raus:

Bevor Polizisten in Oldenburg dem schwerst verletzten 21-Jährigen Erste Hilfe leisteten, legten sie ihm Handschellen an

Und: Nach seinem Tod wurde wochenlang gegen den jungen Schwarzen ermittelt – dabei schließt die Strafprozessordnung Ermittlungen gegen Tote aus

https://www.haz.de/der-norden/polizeischuesse-oldenburg-handschellen-vor-erster-hilfe-bei-lorenz-a-IROCDYEKMRGINL666JKDTBZ5OA.html
ohne paywall: https://archive.is/nEAMk

#Polizei #Gewalt #LorenzA #Lorenz #Niedersachsen Oldenburg

#Antisemitismus In #Klütz, in #MecklenburgVorpommern sollte ...

2025-10-21T05:32:23Z

#Antisemitismus

In #Klütz, in #MecklenburgVorpommern sollte Michel Friedman auftreten und über Demokratie reden. Er wurde aber wegen Angst vor rechten Übergriffen von der Stadt wieder ausgeladen

Dagegen hat der Leiter des Veranstaltungsortes (das Literaturhaus), Oliver Hintz, scharf protestiert

Das Thema ist nun etwas aus dem öffentlichen Debatte und prompt wird #OliverHintz wohl entlassen ...

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/literaturhaus-kluetz-hannah-arendt-woche-steht-auf-der-kippe,literaturhaus-106.html

#MichelFriedman #RechteGewalt #Rechtsextremismus #Bedrohung #Neorechts

Die #Vorteile der #Straßenbahn U.a. deutlich günstiger als ...

2025-10-19T06:34:57Z

Die #Vorteile der #Straßenbahn

U.a. deutlich günstiger als U-Bahn,

"Und fahren alle Busse künftig elektrisch, dann führen die tonnenschwere Akkus mit sich. Das kostet wiederum mehr Energie. Die Stadtbahn erhält Strom über einen Draht. Sie hat viele Eingänge, über die die Menschen schnell ein- und aussteigen können. Sie ist deutlich länger als zwei Busse und transportiert viel mehr Fahrgäste. Das Busnetz stößt ja auch an Grenzen, weil Busfahrer knapp sind"

https://taz.de/Klimaschutz-in-Hamburg/!6121322/

#ÖPNV #Tram

#Suchtförderung #CSU #LandwirtschaftsministerRainer Angesichts ...

2025-10-05T11:57:21Z

#Suchtförderung #CSU #LandwirtschaftsministerRainer

Angesichts des sinkenden Alkoholkonsums will das Bundesagrarministerium eine #Werbekampagne finanzieren, damit die Menschen wieder mehr Wein #saufen

https://taz.de/Deutsche-trinken-weniger-Alkohol/!6117283/

#Alkoholkonsum #Sucht #Gesundheit

"Auf X haben rechtsextreme Influencer und AfD-Politiker eine ...

2025-08-21T15:00:46Z

"Auf X haben rechtsextreme Influencer und AfD-Politiker eine #Kampagne gegen die Käse-Marke #Milram losgetreten. Sie folgt einem Konzept, das in den USA schon hocherfolgreich ist. Das Ziel: Diskursverschiebung und Einschüchterung. [...]
Was kann man dagegen tun? Ein Anfang wäre, die Dynamiken als das zu benennen, was sie sind – nämlich kein „Shitstorm“ und auch kein harmloser „Wirbel im Netz“"

https://www.rnd.de/wirtschaft/shitstorm-wegen-woker-kaeseverpackung-was-der-fall-milram-ueber-rechte-kampagnen-verraet-EG6EUJ2PCFCTLPKMYHWYJBFQIE.html
(Befreit: https://archive.is/loOHh)

#Neorechts #Rechtsrutsch #BerlinerZeitung

#InnereSicherheit #Versagen #Innenminister Über 100 ...

2025-08-07T05:54:39Z

#InnereSicherheit #Versagen #Innenminister

Über 100 #Rechtsextremisten in #Hessen dürfen legal Waffe besitzen. Hessen? War da was?

"Die Pistole, mit der Tobias R. in #Hanau neun Menschen aus rassistischen Motiven ermordete, besaß er legal"

"Der Freund vom #Lübcke -Mörder Stephan Ernst, Markus H., war nicht nur ein szenebekannter Rechtsextremer, sondern auch ein Waffennarr. Ihm sollte die Erlaubnis entzogen werden, er klagte erfolgreich dagegen"

https://www.hessenschau.de/politik/mehr-als-100-rechtsextreme-in-hessen-mit-waffenerlaubnis-v1,waffen-rechtsextreme-100.html

#Rechtsterrorismus

Afghanische Erzieherin einer Offenbacher Kita plötzlich nach ...

2025-06-08T16:12:46Z

Afghanische Erzieherin einer Offenbacher Kita plötzlich nach Litauen abgeschoben

"Morgens ploppt eine Sprachnachricht auf dem Handy von Erzieherin Melanie Fischer auf. Es ist die Stimme ihrer Kollegin Amira, die sagt: Ihre Frühschicht in der Offenbacher Kita wird sie verpassen. Weil die Polizei vor der Haustür steht"

Sie war nach der Machtübernahme der Taliban aus Afghanistan geflohen

Allein in #Hessen fehlen über 10.000 pädagogische Fachkräfte

https://www.fr.de/rhein-main/behoerden-schieben-erzieherin-in-hessen-nach-litauen-ab-93774971.html

#FluchtundVertreibung

Tempo 30 bewährt sich in italienischer Metropole auf ganzer ...

2025-06-06T07:37:28Z

Tempo 30 bewährt sich in italienischer Metropole auf ganzer Linie

"Zu jenen Politikern, die sich vehement gegen Tempo 30 in italienischen Städten aussprechen, gehört Verkehrsminister Matteo Salvini von der rechtsnationalen Lega. Vor gut einem Jahr sagte er, es sei «pure Ideologie», welche die «linke Hochburg #Bologna» dazu veranlasse, Tempo 30 einzuführen. «Seither allerdings hat man von Salvini in der Sache nichts mehr gehört»"

https://www.srf.ch/news/international/verkehrsberuhigung-in-bologna-tempo-30-bewaehrt-sich-in-bologna-auf-ganzer-linie

#Verkehrspolitik #Verkehr #Auto #Tempo30

Sie kamen vor 7 Jahren aus Afghanistan, gehören zu einer ...

2025-05-17T05:53:43Z

Sie kamen vor 7 Jahren aus Afghanistan, gehören zu einer verfolgten religiösen Minderheit

Einer der Söhne (12) war 5 als sie ankamen. Der andere 9, er ist unterdessen 16 und kurz vor seinem Schulabschluss

Nun sollten sie mal wieder bei der Ausländerbehörde vorstellig werden, diesmal ausnahmsweise zusammen mit den Söhnen

Dort wurden sie plötzlich von 8 Polizisten umzingelt: "Wir schicken Euch heute nach Indien"

https://www.hessenschau.de/gesellschaft/frankfurter-familie-ohne-vorankuendigung-in-fremdes-land-abgeschoben---demo-von-mitschuelern-v4,familie-abgeschoben-indien-100.html

#FluchtundVerteibung #SeidMenschen #Migration #Rechtsruck

#Rechtsterrorismus Razzia bei Rechtsextremisten: Bunker, ...

2025-05-15T04:30:12Z

#Rechtsterrorismus

Razzia bei Rechtsextremisten: Bunker, Kriegswaffen, vollautomatische Gewehre und erhebliche Menge Munition entdeckt

"Eine Untersuchungshaft wurde gegen eine Meldeauflage außer Vollzug gesetzt, wie die Polizei mitteilte."

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/osnabrueck_emsland/Razzia-bei-Reichsbuerger-Bunker-und-Kriegswaffen-entdeckt,reichsbuerger636.html

#Terrorismus #Rechtsextremismus #Niedersachsen #Demokratie #Bedrohung #Waffen #Neorechts

In #Lippstadt (70.000 Einw.) gab es 2 reguläre Krankenhäuser. ...

2025-04-29T14:38:31Z

In #Lippstadt (70.000 Einw.) gab es 2 reguläre Krankenhäuser. Die wurden nun fusioniert

Eins der beiden ist katholisch. Deshalb hat die neu entstandene Klinik nun ein #Abtreibungsverbot

Der Chefarzt der Gynäkologie der fusionierten Klinik hat gegen das Verbot geklagt. Und verloren

Zudem sagt das Gericht: Der "Arbeitgeber" darf dem Chefarzt auch verbieten, in einer Nebentätigkeit in seiner eigenen Praxis in Bielefeld Abbrüche vorzunehmen

https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/schlichtung-abtreibung-klinikum-lippstadt-100.html

https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/schwangerschaft-abtreibung-klinikum-lippstadt-100.html

#NRW

#ZDF Direktor der Stiftung Gedenkstätte Buchenwald sollte in ...

2025-04-23T10:53:32Z

#ZDF

Direktor der Stiftung Gedenkstätte Buchenwald sollte in O-Ton nicht über AfD sprechen

"Die Journalistin sagte mir dann, ich solle das gern noch einmal sagen, aber ohne die AfD zu erwähnen. [...]

Sie ging davon aus, dass die Redaktion die Stellungnahme mit AfD-Bezug nicht senden werde. Sie befürchtete außerdem rechtsextreme, antisemitische Kommentare in den sozialen Medien. Auf den Profilen des Senders und auch auf ihren eigenen Profilen"

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100688672/zdf-direktor-der-gedenkstaette-buchenwald-sollte-nicht-ueber-afd-sprechen.html

#Faschismus #Neorechts

Politologe zu #Brandmauer und #CDU "Eine Partei, die in ...

2025-04-15T10:43:14Z

Politologe zu #Brandmauer und #CDU

"Eine Partei, die in Teilen als rechtsextrem gilt, durch den Verfassungsschutz beobachtet wird, als normale Partei zu akzeptieren, zeigt, wie stark der Wille bei Teilen der Union ist, sich aus der Logik der wehrhaften Demokratie zu verabschieden, um die eigene Machtfähigkeit kurzfristig zu erhöhen"

https://taz.de/Politologe-ueber-Brandmauer-und-CDU/!6078106/

#Rechtsextremismus #KrisedesKonservatismus #Oppurtunismus #JensSpahn #Union #Neorechts #noAfD #Demokratie

Vor 80 Jahren starb Anne Frank ...

2025-03-28T06:25:48Z

Vor 80 Jahren starb Anne Frank

https://www.juedische-allgemeine.de/kultur/wenn-worte-ueberleben-vor-80-jahren-starb-anne-frank/

#Antisemitismus #Nationalsozialismus #Holocaust #Erinnerung #Neorechts #AnneFrank #Völkermord

Welle rechter Gewalt "Diese Entwicklung werde durch den ...

2025-03-12T07:19:54Z

Welle rechter Gewalt

"Diese Entwicklung werde durch den gesellschaftlichen #Rechtsruck noch bestärkt. Die Geflüchteten in der Unterkunft seien daher sehr verängstigt und befürchteten weitere Angriffe. Wichtig sei, dass der Rechtsstaat nun klare Grenzen setzt. „Jetzt ist der Moment zu zeigen, dass bestimmte Linien nicht überschritten werden dürfen“"

https://taz.de/Welle-rechter-Gewalt/!6071615/

#RechteGewalt #Neorechts #KrisedesKonservatismus #Rechtsextremismus #Bedrohung

Update: Angriff auf Flüchtlingsheim in #Brandenburg "Ein ...

2025-03-12T07:14:09Z

Update: Angriff auf Flüchtlingsheim in #Brandenburg

"Ein Wachschützer, der ihnen entgegentrat, soll dann bewusstlos geschlagen worden sein. Nach etwa einer halben Stunde traf, so die Aussagen, dann die Polizei ein..."

"Die Staatsanwaltschaft hielt sich mit detaillierten Informationen bedeckt..."

Weitere Vorfälle die "den Verdacht nahelegen würde, dass es sich um ein überregional koordiniertes Vorgehen handele"

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/03/angriff-fluechtlingsunterkunft-stahnsdorf-albers.html

#RechteGewalt #Rechtsextremismus #Stahnsdorf #Bedrohung

Brutale Attacke auf Flüchtlingsunterkunft in #Brandenburg ...

2025-03-11T06:26:12Z

Brutale Attacke auf Flüchtlingsunterkunft in #Brandenburg

"Heil Hitler-Rufe, mehreren Verletzte (mind. einer im Krankenhaus), ein Täter hatte ein Messer

#Großeinsatz der Polizei mit Helikopter und Spürhunden

"Offiziell konnte die mutmaßlich rechtsextreme Tatmotivation bisher nicht bestätigt werden"

https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/tater-versuchten-offenbar-gebaude-zu-sturmen-brutale-attacke-auf-fluchtlingsunterkunft-in-stahnsdorf-13345192.html

#RechteGewalt #Rechtsextremismus #Bedrohung #FluchtundVertreibung #Neorechts #Gewalt

What the hell! Die neue Bundesregierung sollte laut #CSU mit ...

2025-03-01T10:23:57Z

What the hell!

Die neue Bundesregierung sollte laut #CSU mit Notverordnungen in großem Stil bürokratische Regeln aussetzen, um die Wirtschaft zu beleben...

"Das Schlimme an der CSU ist, dass sie vom Auftreten Trumps nicht angewidert ist wie alle normalen Menschen, sondern sich inspirieren lässt"

https://www.br.de/nachrichten/bayern/buerokratie-per-notfallplan-aussetzen-debatte-ueber-csu-vorstoss,Ue5gJEM

#Neorechts #KrisedesKonservatismus #Bedrohung #Präfaschismus

#Plastikkrise Rund 400 Mio. Tonnen Plastik werden jedes Jahr ...

2024-12-17T06:34:49Z

#Plastikkrise

Rund 400 Mio. Tonnen Plastik werden jedes Jahr weltweit produziert

Gegenwärtig landen jedes Jahr ca. 20 Mio. Tonnen #Plastik in der #Umwelt - die jährliche globale Recyclingquote liegt dagegen gerade einmal bei nur 9 Prozent.

"Unternehmen, die traditionell fossile Energieträger wie Erdöl, Kohle und Erdgas verkauft haben, investieren nun in die Plastikproduktion - in der Größenordnung von zig Milliarden Dollar."

https://www.dw.com/de/plastikkrise-exxonmobil-wegen-plastikm%C3%BCll-vor-gericht/a-70915337

#FossileIndustrie #ChemischeIndustrie

Gegen das Vergessen - Esther Bejarano wäre heute 100 Jahre alt ...

2024-12-15T14:52:05Z

Gegen das Vergessen - Esther Bejarano wäre heute 100 Jahre alt geworden

"Bejarano erzählte, wie in der Nähe ihres Ladens Mitglieder der rechtsextremen NPD einen Infostand aufbauten. Sie musste mit ansehen, wie die Polizei gewaltsam gegen Menschen vorging, die gegen die Neonazis protestierten."

https://www.tagesschau.de/inland/regional/hamburg/ndr-esther-bejarano-das-erbe-der-hamburger-holocaust-ueberlebenden-102.html

#Antisemitismus #Rechtsextremismus #Antifaschismus #Holocaust #Nationalsozialismus #GegendasVergessen #Rechtsruck #noAfD #Neorechts #Rassismus #EstherBejarano

#Rechtsextremismus A9: Polizei stoppt Mann mit griffbereitem ...

2024-11-05T08:06:41Z

#Rechtsextremismus

A9: Polizei stoppt Mann mit griffbereitem Gewehr auf Beifahrersitz

"Als Beamte den 61 Jahre alten Mann auf Höhe Bayreuth-Nord kontrollierten, habe ein griffbereites Gewehr über dem Fahrersitz gelegen. Zudem stellten die Polizisten einen Teleskopschlagstock, eine Präzisionsschleuder mit Armstütze und ein Messer mit 19 Zentimeter langer Klinge fest"

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/reichsbuerger-autobahn-draengler-gewehr-waffen-polizei-100.html

#Reichsbürger #Bedrohung #Sachsen #Waffen

Studie der Hochschule Kempten: Mehrheit der Autofahrer bringt ...

2024-10-27T09:40:14Z

Studie der Hochschule Kempten: Mehrheit der Autofahrer bringt Radfahrer in große Gefahr

"Es muss der politische Wille sein oder auch in der Gesellschaft akzeptiert sein, dass man den Autofahrern etwas von ihrem Platz wegnimmt, um den Radfahrern mehr Platz für ihre Sicherheit einzuräumen"

https://www.br.de/nachrichten/bayern/studie-grossteil-der-autos-ueberholt-radler-zu-eng,USCuNRC

Und was gibts sonst so aus der Welt der Radfahrer? https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.vorfall-in-biberach-autofahrer-greift-radfahrerin-mit-smartphone-an.e09e0820-da81-454b-bf17-8662246c8b14.html

#Fahrrad #PKW #Verkehrspolitik #Verkehrswende #Auto #Platz #PolitischerWille

Kündigungsgrund Alltagsrassismus: Ingenieur nach Wegzug aus ...

2024-10-21T06:04:50Z

Kündigungsgrund Alltagsrassismus:

Ingenieur nach Wegzug aus #Dresden: "Die Kinder hatten so viel Angst: Ist es das wert?"

"Seine Geduld sei am Ende gewesen, als die dreijährige Tochter nachts weinend vor ihm stand und fragte, "ob der Mann vom Fenster ihre Mama erstechen" werde."

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/dresden-radebeul/familie-westen-osten-alltag-rassismus-wegzug-fachkraefte-100.html

#Rassismus #Rechtsextremismus #Sachsen #Arbeitsmarkt #Neorechts #Wirtschaft #Hetze

#Brandmauer "Der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich ...

2024-09-27T09:40:31Z

#Brandmauer

"Der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter hat seine Partei dazu aufgerufen, in Thüringen notfalls einen Ministerpräsidenten Björn Höcke in Kauf zu nehmen, sofern die CDU auf diese Weise ein Bündnis mit Sahra Wagenknecht umgehen kann."

https://www.stern.de/politik/deutschland/roderich-kiesewetter-will-notfalls-afd-in-thueringen-regieren-lassen-35099688.html

#KrisedesKonservatismus #CDU #Rechtsextremismus #Präfaschismus #Thüringen #noafd #Neorechts

Ein #Polizist aus Greifswald muss ein Bußgeld von ganze 800 Euro ...

2024-09-06T05:26:48Z

Ein #Polizist aus Greifswald muss ein Bußgeld von ganze 800 Euro [sic!] zahlen

Er hat persönliche Daten, u.a. von vermeintlichen Personen aus der "linken Szene", aus dem Polizeisystem abgerufen und an Rechtsextremisten weitergegeben

"Ob der Polizist dienstrechtliche Konsequenzen hinnehmen muss, ist unklar"

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Datenklau-Greifswalder-Polizist-muss-Bussgeld-zahlen,datenklau160.html

#Rechtsextremismus #RechteGewalt #Sicherheitsbehörden #Bedrohung #Datenschutz #Greifswald #MecklenburgVorpommern

Der #MDR, sonst nicht gerade progressiv, bringt einen Artikel zu ...

2024-08-03T15:42:28Z

Der #MDR, sonst nicht gerade progressiv, bringt einen Artikel zu Open-Source. Gut, weil auch für Erna Müller verständlich. Word

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/open-source-fan-stefan-mey-100.html

#OpenSource #Open #Daten #Datenschutz #Software #Gegenentwurf