Nostr notes by Heute im Bundestag

Bundesrat fordert Überarbeitung des Start-Chancen-Gesetzes ...

2026-10-29T09:10:17Z

Bundesrat fordert Überarbeitung des Start-Chancen-Gesetzes #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Unterrichtung #Bundestag Der Bundesrat begrüßt das im Entwurf für das Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetzes formulierte Ziel einer verbesserten frühkindlichen Bildung, fordert aber Nachbesserungen. https://www.bundestag.de/1230032

Grüne fordern strengere Sicherheitsvorgaben für KI ...

2026-10-29T09:00:16Z

Grüne fordern strengere Sicherheitsvorgaben für KI #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antrag #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag strengere Sicherheitsvorgaben für leistungsfähige und zunehmend autonome Systeme Künstlicher Intelligenz (KI). https://www.bundestag.de/1230030

Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes #Bildung #Familie ...

2026-10-28T15:25:13Z

Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Anfrage #Bundestag "Inanspruchnahme der Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) und lokale Infrastruktur zur Versorgung mit gutem Mittagessen" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke. https://www.bundestag.de/1229986

Beiträge des Bundes für den Weltklimarat #Umwelt #Klima ...

2026-10-28T15:20:14Z

Beiträge des Bundes für den Weltklimarat #Umwelt #Klima #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat in diesem Jahr 382.000 Euro Beitrag für den Finanzierungsfonds für den Weltklimarat (IPCC-Trust Fund) geleistet. https://www.bundestag.de/1229984

Registrierte Geflügelpest-Fälle sei 2020 #Landwirtschaft ...

2026-10-28T15:15:14Z

Registrierte Geflügelpest-Fälle sei 2020 #Landwirtschaft #Heimat #Antwort #Bundestag Die Hochpathogene Aviäre Influenza (Geflügelpest) hat seit 2020 weit mehr als 4,9 Millionen Vögel das Leben gekostet, so die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD. https://www.bundestag.de/1229982

KfW-Darlehen für Reformprozesse in Peru #Entwicklungspolitik ...

2026-10-28T15:10:13Z

KfW-Darlehen für Reformprozesse in Peru #Entwicklungspolitik #Antwort #Bundestag Um ein Darlehen der Kreditanstalt für Wiederaufbau zur Unterstützung von Reformprozessen in Peru geht es in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1229980

BMZ-Engagement in den palästinensischen Gebieten ...

2026-10-28T15:05:13Z

BMZ-Engagement in den palästinensischen Gebieten #Entwicklungspolitik #Antwort #Bundestag Um das aktuelle Engagement des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in den palästinensischen Gebieten geht es in einer Antwort auf eine Grünen-Anfrage. https://www.bundestag.de/1229978

Politisch rechts motivierte Kriminalität #Innenpolitik #Anfrage ...

2026-10-28T12:40:12Z

Politisch rechts motivierte Kriminalität #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach der Zahl der Fälle politisch rechts motivierter Kriminalität im zweiten und im dritten Quartal 2026 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in Kleinen Anfragen. https://www.bundestag.de/1229944

Linke thematisiert "Gewaltbiografie vor Femiziden" ...

2026-10-28T12:35:12Z

Linke thematisiert "Gewaltbiografie vor Femiziden" #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach "Erkenntnissen der Bundesregierung zur Gewaltbiografie vor Femiziden" erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1229942

Aktuelle Lage im Krieg Russlands gegen die Ukraine #Außenpolitik ...

2026-10-28T12:30:12Z

Aktuelle Lage im Krieg Russlands gegen die Ukraine #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach der "aktuellen Lage im Ukraine-Krieg" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1229940

Phänomen des "gewaltorientierten Nihilismus" ...

2026-10-28T12:25:14Z

Phänomen des "gewaltorientierten Nihilismus" #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Das Phänomen des "gewaltorientierten Nihilismus" beschreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. https://www.bundestag.de/1229938

Auswirkungen der Blockade an der Straße von Hormus ...

2026-10-28T12:20:13Z

Auswirkungen der Blockade an der Straße von Hormus #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Über die Auswirkungen von Störungen wichtiger Handelsrouten wie die Straße von Hormus auf die humanitäre Versorgung berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage. https://www.bundestag.de/1229936

Grüne dringen auf Einsatz für Zweistaatenlösung #Außenpolitik ...

2026-10-28T12:10:13Z

Grüne dringen auf Einsatz für Zweistaatenlösung #Außenpolitik #Antrag #Bundestag Die Grünen fordern die Bundesregierung in einem Antrag auf, sich weiterhin für eine Zwei-Staaten-Regelung und eine Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts einzusetzen. https://www.bundestag.de/1229934

Geändertes Nutzen-Kosten-Verhältnis bei Autobahnprojekt ...

2026-10-28T11:05:13Z

Geändertes Nutzen-Kosten-Verhältnis bei Autobahnprojekt #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung erläutert in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Grünen, womit die Änderung des Nutzen-KostenVerhältnisses eines Neubauprojektes auf der A 39 zu begründen ist. https://www.bundestag.de/1229908

Erwerb von Kleinstdrohnen durch die Bundeswehr ...

2026-10-28T11:00:13Z

Erwerb von Kleinstdrohnen durch die Bundeswehr #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Über den Erwerb von Kleinstdrohnen durch die Bundeswehr gibt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Auskunft. https://www.bundestag.de/1229906

Bundesregierung verweist auf Lobbyregister #Umwelt #Klima ...

2026-10-28T10:55:13Z

Bundesregierung verweist auf Lobbyregister #Umwelt #Klima #Antwort #Bundestag Auf die Regelungen im Lobbyregister verweist die Bundesregierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1229904

Zuwendungen nach pflichtgemäßem Ermessen #Bildung #Familie ...

2026-10-28T10:50:14Z

Zuwendungen nach pflichtgemäßem Ermessen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Um die Förderrichtlinie zur Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Programms "Demokratie leben" geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1229902

Strukturwandel hin zur klimaneutralen Wirtschaft #Wirtschaft ...

2026-10-28T10:45:13Z

Strukturwandel hin zur klimaneutralen Wirtschaft #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Für die Bundesregierung birgt das Herbeiführen einer klimaneutralen Wirtschaft Chancen und Risiken, wie sie in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage betont. https://www.bundestag.de/1229900

Keine bundesweite Erfassung der Schäden durch Saatkrähen ...

2026-10-28T10:40:13Z

Keine bundesweite Erfassung der Schäden durch Saatkrähen #Umwelt #Klima #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung erhebt keine bundesweiten Daten zu durch Saatkrähen verursachten Schäden in der Landwirtschaft, wie si in der Antwort auf eine AfD-Anfrage ausführt. https://www.bundestag.de/1229898

Umsetzung des EU-Klima-Sozialplans #Umwelt #Klima #Antwort ...

2026-10-28T10:35:13Z

Umsetzung des EU-Klima-Sozialplans #Umwelt #Klima #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung arbeitet an der Umsetzung des EU-Klima-Sozialfonds, wie sie in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage schreibt. https://www.bundestag.de/1229896

Zuwendungsdatenbank des Bundes kein öffentliches Register ...

2026-10-28T10:30:11Z

Zuwendungsdatenbank des Bundes kein öffentliches Register #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung will Informationen aus der Zuwendungsdatenbank des Bundes weiterhin nicht veröffentlichen, wie sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage schreibt. https://www.bundestag.de/1229894

Kein Anlass zur Änderung der Baunutzungsverordnung #Baupolitik ...

2026-10-28T10:25:13Z

Kein Anlass zur Änderung der Baunutzungsverordnung #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Antwort #Bundestag Die Regierung will die Baunutzungsverordnung nicht ändern. In der Antwort auf eine AfD-Anfrage heißt es, die Verhinderung der Dauernutzung von Wohnungen in Feriengebieten sei eine Frage des Vollzugs. https://www.bundestag.de/1229892

Einbürgerungen nach Grundgesetz-Artikel 116 Absatz 2 ...

2026-10-27T15:50:12Z

Einbürgerungen nach Grundgesetz-Artikel 116 Absatz 2 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Verdachtsfälle bei Einbürgerungen nach Artikel 116 Absatz 2 des Grundgesetzes sind Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1229858

Abschiebungen nach Tadschikistan #Innenpolitik #Antwort ...

2026-10-27T15:45:13Z

Abschiebungen nach Tadschikistan #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um Abschiebungen nach Tadschikistan geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. https://www.bundestag.de/1229856

Arbeit des Bundesopferbeauftragten #Rechtspolitik ...

2026-10-27T15:40:13Z

Arbeit des Bundesopferbeauftragten #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antwort #Bundestag Die Arbeit des Bundesopferbeauftragten ist Gegenstand einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. https://www.bundestag.de/1229854

Kritik an Kriegsverbrecher-Verherrlichung in Serbien ...

2026-10-27T15:35:11Z

Kritik an Kriegsverbrecher-Verherrlichung in Serbien #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung distanziert sich in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage von der Verherrlichung des verurteilten Kriegsverbrechers Ratko Mladić in Serbien. https://www.bundestag.de/1229852

Konsequenzen aus Anschlagversuch am Flughafen Leipzig/Halle ...

2026-10-27T15:30:11Z

Konsequenzen aus Anschlagversuch am Flughafen Leipzig/Halle #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Zum Anschlagversuch am Flughafen Leipzig/Halle und den Konsequenzen für die von ihr als Urheberin attributierte Russische Föderation nimmt die Bundesregierung auf AfD-Anfrage Stellung. https://www.bundestag.de/1229850

AfD fragt nach unbesetzten Botschafterposten #Außenpolitik ...

2026-10-27T15:25:11Z

AfD fragt nach unbesetzten Botschafterposten #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Nach unbesetzten Botschafterposten und sogenannten Klimabotschaften im Auswärtigen Amt erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1229848

Bundesrat hat keine Einwände gegen Steuerabkommen #Finanzpolitik ...

2026-10-27T15:20:13Z

Bundesrat hat keine Einwände gegen Steuerabkommen #Finanzpolitik #Unterrichtung #Bundestag Der Bundesrat hat keine Einwände gegen den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Ratifizierung eines Steuerabkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine. https://www.bundestag.de/1229846

Wahlvorschlag der AfD für Menschenrechts-Institut ...

2026-10-27T15:15:12Z

Wahlvorschlag der AfD für Menschenrechts-Institut #Menschenrechte #Bundestag Die AfD schlägt für die Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte den Kommunikationswissenschaftler Michael Meyen vor. https://www.bundestag.de/1229844

AfD fragt nach Steuerung der Verwaltungsdigitalisierung ...

2026-10-27T13:00:11Z

AfD fragt nach Steuerung der Verwaltungsdigitalisierung #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Anfrage #Bundestag Nach dem Sachstand zur Umsetzung der Empfehlungen des Bundesrechnungshofes zur Steuerung der Verwaltungsdigitalisierung für die 21. Legislaturperiode erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1229806

Materielle Ausstattung der Reserve der Bundeswehr ...

2026-10-27T12:55:13Z

Materielle Ausstattung der Reserve der Bundeswehr #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung informiert in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion über die Ausstattung der Reserve der Bundeswehr. https://www.bundestag.de/1229804

Unterstützung für Opfer des NSU #Rechtspolitik ...

2026-10-27T12:50:13Z

Unterstützung für Opfer des NSU #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung gibt in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen Auskunft zu Unterstützungsleistungen für Betroffene des NSU. https://www.bundestag.de/1229802

Regierung: "Dienstwagenprivileg" ist keine Subvention ...

2026-10-27T12:45:11Z

Regierung: "Dienstwagenprivileg" ist keine Subvention #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Das "Dienstwagenprivileg" stellt laut Regierungsantwort auf Linken-Anfrage grundsätzlich keine Subvention dar. Subventionswirkung entfalte aber die Förderung von E-Fahrzeugen in diesem Zusammenhang. https://www.bundestag.de/1229800

Bundesregierung zur Finanzkontrolle Schwarzarbeit #Finanzpolitik ...

2026-10-27T12:40:13Z

Bundesregierung zur Finanzkontrolle Schwarzarbeit #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Über die Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit informiert die Bundesregierung in einer Antwort auf Linken-Anfrage. https://www.bundestag.de/1229798

Noch keine Aussagen zu Teilen der Rentenreform #Arbeit #Soziales ...

2026-10-27T12:35:11Z

Noch keine Aussagen zu Teilen der Rentenreform #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung kann noch keine Angaben zu möglichen Folgen der Abschaffung der abschlagsfreien Rente für besonders langjährige Versicherte machen. Das antwortet sie auf Linken-Anfrage. https://www.bundestag.de/1229796

Keine JETP-Darlehen an Senegal vergeben #Entwicklungspolitik ...

2026-10-27T12:30:11Z

Keine JETP-Darlehen an Senegal vergeben #Entwicklungspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung nimmt in Antwort auf Linken-Anfrage Stellung zur Mittelvergabe beim Energiewendeprojekt für den Senegal. https://www.bundestag.de/1229794

Details zum geplanten KI-Rechenzentrum in Demmin erfragt ...

2026-10-27T10:55:13Z

Details zum geplanten KI-Rechenzentrum in Demmin erfragt #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Anfrage #Bundestag Nach der Einschätzung der Bundesregierung für "das Scheitern des geplanten KI-Rechenzentrums in Demmin" in Mecklenburg-Vorpommern erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1229786

Linksextreme Straftaten im Umwelt- oder Klimakontext ...

2026-10-27T10:50:16Z

Linksextreme Straftaten im Umwelt- oder Klimakontext #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Zahl der dem Linksextremismus zugeordneten Straftaten im Umwelt- oder Klimakontext ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1229784

Wegen "nicht erfolgter Zuführung" gescheiterte ...

2026-10-27T10:45:11Z

Wegen "nicht erfolgter Zuführung" gescheiterte Abschiebungen #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über gescheiterte Abschiebungen wegen "nicht erfolgter Zuführung" seit dem Jahr 2023 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1229782

Bundesregierung will Standards für KI-Sicherheit stärken ...

2026-10-27T10:40:11Z

Bundesregierung will Standards für KI-Sicherheit stärken #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung sieht weiteren Forschungsbedarf bei der Sicherheit leistungsfähiger Künstlicher Intelligenz. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor. https://www.bundestag.de/1229780

Bundesregierung: Keine Offenlegungspflicht bei KI-Code ...

2026-10-27T10:35:13Z

Bundesregierung: Keine Offenlegungspflicht bei KI-Code #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Regierung bewertet den Einsatz von KI im Bereich der Softwareentwicklung, auch für Software, die von der Bundesverwaltung beschafft werden, positiv. Das geht aus einer Regierungsantwort hervor. https://www.bundestag.de/1229778

Schrittweiser Ausbau des KI-Sicherheitsinstituts AISI ...

2026-10-27T10:30:14Z

Schrittweiser Ausbau des KI-Sicherheitsinstituts AISI #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat noch keine konkreten Pläne für den langfristigen organisatorischen, personellen und finanziellen Aufbau des KI-Sicherheitsinstituts, so ihre Antwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1229776

195 Schwimmbäder zur Modernisierung ausgewählt #Baupolitik ...

2026-10-27T10:20:12Z

195 Schwimmbäder zur Modernisierung ausgewählt #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Antwort #Bundestag Im Rahmen der Sanierung kommunaler Sportstätten wurden 195 Schwimmbäder zur Modernisierung ausgewählt, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage. https://www.bundestag.de/1229774

Offene Haftbefehle zu Personen mit PMK-Hintergrund #Innenpolitik ...

2026-10-26T14:35:12Z

Offene Haftbefehle zu Personen mit PMK-Hintergrund #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Zahl offener Haftbefehle deutscher Behörden zu Personen mit politisch motiviertem Hintergrund ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1229726

Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin #Innenpolitik ...

2026-10-26T14:30:12Z

Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um "Maßnahmen der Bundesbehörden vor dem islamistischen Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin am 25. Juli 2026" geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1229724

Stand nach einem Jahr Hightech Agenda Deutschland #Forschung ...

2026-10-26T14:25:10Z

Stand nach einem Jahr Hightech Agenda Deutschland #Forschung #Antwort #Bundestag Eine erste Bilanz zur Umsetzung der Hightech Agenda Deutschland soll im Frühjahr 2027 auf dem Hightech Gipfel gezogen werden. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Grünen-Anfrage hervor. https://www.bundestag.de/1229722

Erstes Fusionskraftwerk soll in Deutschland gebaut werden ...

2026-10-26T14:20:12Z

Erstes Fusionskraftwerk soll in Deutschland gebaut werden #Forschung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat es sich zum Ziel gesetzt, in Deutschland das erste Fusionskraftwerk der Welt zu bauen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Grünen-Anfrage hervor. https://www.bundestag.de/1229720

Umgang mit Informationsmanipulation staatlicher Akteure ...

2026-10-26T14:15:12Z

Umgang mit Informationsmanipulation staatlicher Akteure #Außenpolitik #Bundestag Zu ihrem Umgang mit von staatlichen Akteuren ausgehenden Informationsmanipulationen nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion Stellung. https://www.bundestag.de/1229718

Kampagne mit dem Rapper Eko Fresh zur Bundestagswahl 2021 ...

2026-10-26T13:45:12Z

Kampagne mit dem Rapper Eko Fresh zur Bundestagswahl 2021 #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die "Kampagne mit dem Rapper Eko Fresh zur Bundestagswahl 2021" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage . https://www.bundestag.de/1229700

Auswirkungen der Kinder- und Jugendhilfestrukturreform #Bildung ...

2026-10-26T13:40:14Z

Auswirkungen der Kinder- und Jugendhilfestrukturreform #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Anfrage #Bundestag Um "Auswirkungen der Kinder- und Jugendhilfestrukturreform auf den Kitabetrieb und dessen inklusive Ausgestaltung" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke. https://www.bundestag.de/1229698

AfD fragt nach finanziellen Leistungen für US-Universitäten ...

2026-10-26T13:35:12Z

AfD fragt nach finanziellen Leistungen für US-Universitäten #Forschung #Anfrage #Bundestag In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach erbrachten finanziellen Leistungen der Bundesregierung an amerikanische Universitäten. https://www.bundestag.de/1229696

Regierungsausgaben für Fotografen und Visagisten #Antwort ...

2026-10-26T13:30:10Z

Regierungsausgaben für Fotografen und Visagisten #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung beziffert in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ihre Ausgaben für Fotografen, Visagisten, Kosmetiker und Frisöre vom 5. August 2025 bis 1. Oktober 2026. https://www.bundestag.de/1229694

Abschiebungen nach Somalia im laufenden Jahr #Innenpolitik ...

2026-10-26T13:25:13Z

Abschiebungen nach Somalia im laufenden Jahr #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über Abschiebungen nach Somalia im laufenden Jahr berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. https://www.bundestag.de/1229692

Zahl der Altersrenten für besonders langjährig Versicherte ...

2026-10-26T13:20:12Z

Zahl der Altersrenten für besonders langjährig Versicherte #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Entwicklung der Zahl der Altersrenten für besonders langjährig Versicherte ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. https://www.bundestag.de/1229690

Rund 2,38 Milliarden Euro für Dialysebehandlungen ausgegeben ...

2026-10-26T13:15:13Z

Rund 2,38 Milliarden Euro für Dialysebehandlungen ausgegeben #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Die Gesetzliche Krankenversicherung hat 2025 rund 2,38 Milliarden Euro für Dialysebehandlungen ausgegeben. https://www.bundestag.de/1229688

Gespräche zu US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 #Wirtschaft ...

2026-10-26T13:10:11Z

Gespräche zu US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung erklärt in der Antwort auf eine AfD-Anfrage, dass es regelmäßige Gespräche mit den USA zu Sanktionen im Fall einer Inbetriebnahme des Pipeline-Projekts Nord Stream 2 gegeben hat. https://www.bundestag.de/1229686

Sanierungsstau bei Maßnahmen an den Bundeswasserstraßen ...

2026-10-26T11:00:13Z

Sanierungsstau bei Maßnahmen an den Bundeswasserstraßen #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag "Finanzierungsbedarf, Sanierungsstau und Umsetzung von Maßnahmen an den Bundeswasserstraßen" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1229670

Linke fragt nach Luftverkehrsabkommen EU-Katar #Verkehrspolitik ...

2026-10-26T10:55:14Z

Linke fragt nach Luftverkehrsabkommen EU-Katar #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage Korruptionsvorwürfe gegen einen hohen EU-Beamten im Zusammenhang mit den Verhandlungen zum Luftverkehrsabkommen zwischen der EU und Katar. https://www.bundestag.de/1229668

Einsatz bewaffneter unbemannter Systeme #Verteidigungspolitik ...

2026-10-26T10:50:13Z

Einsatz bewaffneter unbemannter Systeme #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Der "Schutz Kapitulierender, Kombattanten und der Zivilbevölkerung beim Einsatz bewaffneter, unbemannter Systeme" ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1229666

AfD hat Fragen zum Hauptstadtfinanzierungsvertrag 2027 #Kultur ...

2026-10-26T10:45:11Z

AfD hat Fragen zum Hauptstadtfinanzierungsvertrag 2027 #Kultur #Medien #Anfrage #Bundestag Den zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Land Berlin im September geschlossenen Hauptstadtfinanzierungsvertrag 2027 macht die AfD-Fraktion zum Thema einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1229664

AfD fragt nach Kontrolle und Transparenz bei UNIDO #Außenpolitik ...

2026-10-26T10:40:12Z

AfD fragt nach Kontrolle und Transparenz bei UNIDO #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag In einer AfD-Anfrage geht es um die internen Kontroll- und Führungsstrukturen bei der Organisation der Vereinten Nationen für industrielle Entwicklung (UNIDO). https://www.bundestag.de/1229662

Bundesregierung zur Reform der Stromnetzentgelte #Wirtschaft ...

2026-10-26T10:35:13Z

Bundesregierung zur Reform der Stromnetzentgelte #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung kann keine Angaben zur Höhe der jährlichen handelsrechtlichen Eigenkapitalrenditen der einzelnen Stromnetzbetreiber in Deutschland machen. Das antwortet sie auf AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1229660

Außenwirtschaftsverordnung wurde angepasst #Wirtschaft #Energie ...

2026-10-26T10:30:14Z

Außenwirtschaftsverordnung wurde angepasst #Wirtschaft #Energie #Bundestag Änderung in der Außenwirtschaftsverordnung sieht Verschärfung der Sanktionen gegenüber Russland vor und lockert Maßnahmen gegen Syrien und Simbabwe. https://www.bundestag.de/1229658

Förderung von Elektrofahrzeugen thematisiert #Umwelt #Klima ...

2026-10-23T12:35:10Z

Förderung von Elektrofahrzeugen thematisiert #Umwelt #Klima #Anfrage #Bundestag Die Förderung von Elektrofahrzeugen thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1229508

Verwendung deutscher Entwicklungsmittel in Mauretanien ...

2026-10-23T12:30:11Z

Verwendung deutscher Entwicklungsmittel in Mauretanien #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag "Mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung deutscher Entwicklungsmittel in Mauretanien im Zeitraum 2020 bis 2025" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1229506

Regulierung der Wolfsbestände auf Länderebene #Landwirtschaft ...

2026-10-23T12:25:11Z

Regulierung der Wolfsbestände auf Länderebene #Landwirtschaft #Heimat #Anfrage #Bundestag Unter Auflagen fallen Wölfe in Deutschland seit April 2026 unter das Jagdrecht. Von der Bundesregierung will die AfD-Fraktion erfahren, auf welchem Stand die Umsetzung in den Bundesländern steht. https://www.bundestag.de/1229504

AfD-Fraktion hat Fragen zum "Deutschland-Stack" ...

2026-10-23T12:20:10Z

AfD-Fraktion hat Fragen zum "Deutschland-Stack" #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Anfrage #Bundestag In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach dem Umsetzungsstand des "Deutschland-Stacks". https://www.bundestag.de/1229502

Linke fragt nach Lage in Myanmar nach den Wahlen 2025/2026 ...

2026-10-23T12:15:11Z

Linke fragt nach Lage in Myanmar nach den Wahlen 2025/2026 #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die Fraktion Die Linke nach der aktuellen Lage in Myanmar. https://www.bundestag.de/1229500

Bedrohungspotenzial sogenannter "Active Clubs" ...

2026-10-23T12:10:11Z

Bedrohungspotenzial sogenannter "Active Clubs" #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über sogenannte "Active Clubs" und ihr Bedrohungspotenzial berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen https://www.bundestag.de/1229498

Aufsichtsrechtliche Prüfung gegenüber der DRV Bund #Arbeit ...

2026-10-23T12:05:11Z

Aufsichtsrechtliche Prüfung gegenüber der DRV Bund #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Um eine aufsichtsrechtliche Prüfung des Bundesamtes für Soziale Sicherung gegenüber der Deutschen Rentenversicherung Bund geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1229496

Regierung zu Klimaanpassung in Kommunen #Umwelt #Klima #Antwort ...

2026-10-23T12:00:11Z

Regierung zu Klimaanpassung in Kommunen #Umwelt #Klima #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung kann noch keine konkreten Aussagen zur Umsetzung einer neuen Gemeinschaftsaufgabe machen, wie aus einer Antwort auf eine Grünen-Anfrage zur Klimaanpassung in Kommunen hervorgeht. https://www.bundestag.de/1229494

Keine öffentlichen Angaben zu Unterstützungsleistungen ...

2026-10-23T11:55:09Z

Keine öffentlichen Angaben zu Unterstützungsleistungen #Haushalt #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung macht keine öffentlichen Angaben zu bestimmten Unterstützungsleistungen für die Ukraine. Die entsprechenden Antworten auf AfD-Anfrage sind als Verschlusssache eingestuft. https://www.bundestag.de/1229492

Keine Auskünfte zu Geheimdienstlertreffen in Moskau ...

2026-10-23T11:50:11Z

Keine Auskünfte zu Geheimdienstlertreffen in Moskau #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung macht keine Angaben zu möglichen Erkenntnissen über ein Treffen zwischen dem Direktor des US-Geheimdienstes CIA und der Leitung des russischen Auslandsnachrichtendienstes SWR. https://www.bundestag.de/1229490

Deutsche Mitgliedschaft in multilateralen Entwicklungsbanken ...

2026-10-23T11:45:11Z

Deutsche Mitgliedschaft in multilateralen Entwicklungsbanken #Entwicklungspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung informiert in einer Antwort auf AfD-Anfrage über die Kosten und Vertragsgrundlagen der deutschen Mitgliedschaft in multilateralen Entwicklungsbanken. https://www.bundestag.de/1229488

Fragen zur Ostsee-Anbindungsleitung #Wirtschaft #Energie #Anfrage ...

2026-10-22T14:50:09Z

Fragen zur Ostsee-Anbindungsleitung #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Ostsee-Anbindungsleitung (OAL) des LNG-Terminals in Mukran auf Rügen. https://www.bundestag.de/1229462

Mögliche Aufspaltung des Strommarktes im Fokus #Wirtschaft ...

2026-10-22T14:45:10Z

Mögliche Aufspaltung des Strommarktes im Fokus #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Eine mögliche Aufspaltung des deutschen Strommarktes in mehrere Strompreiszonen thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1229460

Linke fragen nach Umgamg mit Spendenpraxis #Kultur #Medien ...

2026-10-22T14:40:11Z

Linke fragen nach Umgamg mit Spendenpraxis #Kultur #Medien #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Die Linke greift in einer Kleinen Anfrage den Umgang von Bundesregierung und Stiftung Humboldt Forum mit der "Spendenpraxis des Fördervereins Berliner Schloss e.V." auf. https://www.bundestag.de/1229458

AfD-Fraktion fragt nach Personaleinsparungen des Bundes #Haushalt ...

2026-10-22T14:35:10Z

AfD-Fraktion fragt nach Personaleinsparungen des Bundes #Haushalt #Anfrage #Bundestag Die Umsetzung der von der Bundesregierung geplanten Personaleinsparungen in der Bundesverwaltung macht die AfD-Fraktion zum Thema einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1229456

AfD fragt nach Einsparpotenzialen in der Finanzverwaltung ...

2026-10-22T14:30:09Z

AfD fragt nach Einsparpotenzialen in der Finanzverwaltung #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Nach Möglichkeiten, in der Bundesfinanzverwaltung Kosten zu senken und die Effizienz zu steigern, erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1229454

Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Gesundheit ...

2026-10-22T14:25:09Z

Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Gesundheit #Gesundheitspolitik #Anfrage #Bundestag Mit möglichen Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Gesundheit befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1229452

Rolle des Bundes als Gesellschafter des CISPA erfragt #Forschung ...

2026-10-22T14:20:10Z

Rolle des Bundes als Gesellschafter des CISPA erfragt #Forschung #Anfrage #Bundestag Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage nach der Rolle des Bundes als Gesellschafter des CISPA Helmholtz-Zentrums für Informationssicherheit. https://www.bundestag.de/1229450

AfD thematisiert Tätigkeit von Beratern der GIZ in Serbien ...

2026-10-22T14:15:10Z

AfD thematisiert Tätigkeit von Beratern der GIZ in Serbien #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion zu der Tätigkeit und Finanzierung von Beratern der GIZ in Serbien. https://www.bundestag.de/1229448

Keine Erkenntnisse über "unidentifizierte ...

2026-10-22T14:10:10Z

Keine Erkenntnisse über "unidentifizierte Luftraumphänomene" #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Der Bundesregierung liegen nach eigenen Angaben keine Erkenntnisse über "unidentifizierte Luftraumphänomene" vor. Das antwortet sie auf Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1229446

AfD-Anfrage zur Luftfahrtstrategie der Bundesregierung ...

2026-10-22T10:40:10Z

AfD-Anfrage zur Luftfahrtstrategie der Bundesregierung #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Zur Luftfahrtstrategie der Bundesregierung hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage vorgelegt. https://www.bundestag.de/1229438

Entscheidungspraxis des Bamf bei syrischen Staatsangehörigen ...

2026-10-22T10:35:13Z

Entscheidungspraxis des Bamf bei syrischen Staatsangehörigen #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die Entscheidungspraxis des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) bei syrischen Staatsangehörigen thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1229436

Folgen der Einführung von SAP S/4HANA bei der GIZ erfragt ...

2026-10-22T10:30:10Z

Folgen der Einführung von SAP S/4HANA bei der GIZ erfragt #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag In einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion geht es um die Folgen der Einführung von SAP S/4HANA bei der GIZ. https://www.bundestag.de/1229434

47 Empfehlungen für UN-Friedenseinsätze thematisiert ...

2026-10-22T10:25:10Z

47 Empfehlungen für UN-Friedenseinsätze thematisiert #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage zu der Position der Bundesregierung zu den 47 Empfehlungen für UN-Friedenseinsätze. https://www.bundestag.de/1229432

Neue Güterverkehrsstrecken weniger befahren als erwartet ...

2026-10-22T10:20:09Z

Neue Güterverkehrsstrecken weniger befahren als erwartet #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Bei neu gebauten Bahnstrecken liegt laut Bundesregierung die Zahl der bei Baubeginn eingeplanten Güterverkehrszüge pro Tag deutlich über der im Jahr 2025 festgestellten Zahl tatsächlicher Befahrungen. https://www.bundestag.de/1229430

Expertengruppe befasst sich mit Long-Covid und ME/CFS ...

2026-10-22T10:15:10Z

Expertengruppe befasst sich mit Long-Covid und ME/CFS #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Expertengruppe soll Liste mit Arzneimitteln erarbeiten, die für Long-Covid-Patienten auch außerhalb der Zulassung verordnet werden können. https://www.bundestag.de/1229428

Genug Mittel zur Vergütung von U-Untersuchungen bei Kindern ...

2026-10-22T10:10:10Z

Genug Mittel zur Vergütung von U-Untersuchungen bei Kindern #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung geht davon aus, dass auch künftig ausreichend Mittel zur Vergütung von U-Untersuchungen bei Kindern zur Verfügung stehen. https://www.bundestag.de/1229426

Regelungen zum Entschädigungsrecht angemessen ...

2026-10-22T10:05:10Z

Regelungen zum Entschädigungsrecht angemessen #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Die gesetzlichen Regelungen zum Entschädigungsrecht im Zusammenhang mit Schutzimpfungen sind nach Ansicht der Bundesregierung angemessen. https://www.bundestag.de/1229424

Fördermöglichkeiten für Hitzeschutz in Krankenhäusern ...

2026-10-22T10:00:10Z

Fördermöglichkeiten für Hitzeschutz in Krankenhäusern #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Hitzeschutzplanungen für Krankenhäuser fallen in die Zuständigkeit der Länder, es gibt aber Fördermöglichkeiten. https://www.bundestag.de/1229422

Zahl der von Armut bedrohten Kinder erfragt #Bildung #Familie ...

2026-10-21T12:50:09Z

Zahl der von Armut bedrohten Kinder erfragt #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Anfrage #Bundestag Nach der Zahl der von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedrohten Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in Deutschland erkundigt sich die Grünen-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1229328

Grüne erkundigen sich nach "Treuestrafe" #Wirtschaft ...

2026-10-21T12:45:08Z

Grüne erkundigen sich nach "Treuestrafe" #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Die Senkung der Stromkosten und den Schutz der Verbraucher macht die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Themen einer Kleinen Anfrage . https://www.bundestag.de/1229326

Grüne fragen nach Freigabe von Diesel- und Ölreserven ...

2026-10-21T12:40:09Z

Grüne fragen nach Freigabe von Diesel- und Ölreserven #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Die für den Herbst geplante Freigabe von Diesel- und Ölreserven thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1229324

Öffentliche Auftritte der Bundeswehr erfragt ...

2026-10-21T12:35:10Z

Öffentliche Auftritte der Bundeswehr erfragt #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Die Linke will mittels einer Kleinen Anfrage über geplante öffentliche Auftritte der Bundeswehr im vierten Quartal 2026 informiert werden. https://www.bundestag.de/1229322

Grüne thematisieren "globale Steuergerechtigkeit" ...

2026-10-21T12:30:11Z

Grüne thematisieren "globale Steuergerechtigkeit" #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage die "globale Steuergerechtigkeit". https://www.bundestag.de/1229320

Bundesregierung zu deutsch-mauretanische Beziehungen ...

2026-10-21T12:25:10Z

Bundesregierung zu deutsch-mauretanische Beziehungen #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung sieht Mauretanien laut einer antwort auf eine Anfrage der AfD als verlässlichen Partner im Bemühen um eine stabile und sichere Sahelregion. https://www.bundestag.de/1229318

Bundesregierung zum Kampf gegen Desinformation #Außenpolitik ...

2026-10-21T12:15:11Z

Bundesregierung zum Kampf gegen Desinformation #Außenpolitik #Bundestag Die Regierung weist in einer Antwort auf AfD-Anfrage den Vorwurf zurück, mit der Förderung von Projekten zur Bekämpfung von Desinformation öffentliche Debatten zu steuern oder Zensur auszuüben. https://www.bundestag.de/1229316