nprofile1qy2hwumn8ghj7un9d3shjtnyd968gmewwp6kyqpq276r74yjdughqx9rgtwtcsdw8quetk6tam89jn07qg2zsk0un64qgq37xe (nprofile…37xe) War die bisherige BfDI zu unbequem, da auch mal Arbeitsfähigkeit und Mechanismen hinterfragt wurden?
"Eine gesetzliche Regelung, die einer unabhängigen Behörde Kontrollpflichten auferlegt und ihr dann die Durchsetzung versagt, ist absurd. So kann ich meine Arbeit nicht machen, meine Pflichten nicht erfüllen. So können wir es mit dem Grundrechtsschutz auch gleich lassen. ... Und ich dachte wirklich, reguliert würde auf verlässlicher Tatsachengrundlage, nicht auf Grundlage anekdotischer Evidenz. Da habe ich mich wohl getäuscht." social.bund.de/@bfdi/116199794441875771
Paar Tage später dann der "Rückzug" vom Posten... und nun eine Fehlbesetzung als Nachfolge? 😳
#Geheimdienstkontrolle #Überwachung #BfDI
